Newroz, das kurdische Neujahrsfest war schon immer
auch ein Tag politischer Botschaften. Häufig waren es verzweifelte
Proteste der Kurden gegen brutale großtürkische
Unterdrückungspolitik, für elementare Minderheitenrechte, auch für
das Leben ihres eingekerkerten Führers Öcalan. Um letzteres muss
nicht mehr gefürchtet werden. Fast schon wie selbstverständlich
meldet sich der einst zum Tode verurteilte Staatsfeind Nummer eins
regelmä&
Es ärgert Gabriele Krone-Schmalz, dass
"Russlandversteher" in Deutschland zu einem Schimpfwort geworden ist,
mit dem Kritiker einseitiger Berichterstattung und konfrontativer
Politik stigmatisiert werden. Aus diesem Grund hat sie ein Buch
geschrieben, dem sie anfänglich den Titel "Ich bin ein
Russlandversteher … und das ist gut so" geben wollte. In
einem Exklusiv-Interview mit der überregionalen Tageszeitung "neues
deutschand" macht
Die Frankfurter Rundschau schreibt zum
Deutschland-Besuch von Alexis Tsipras:
Achtung, Deutschland: Alexis Tsipras kommt nach Berlin! Als
Beobachter der politisch-medialen Stimmung in Deutschland fassen wir
die Erwartungen wie folgt zusammen: Erstens raubt uns der griechische
Regierungschef unser letztes Hemd. Zweitens wird er seins in der Hose
lassen, er heißt ja nicht Varoufakis. Drittens muss er ganz fest
versprechen, die Hausaufgaben zu machen, die unsere Frau Merkel und
ander
Berlin – Im Streit um den Ausbau der
Familienleistungen erhält Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig
(SPD) nun Unterstützung durch ein breites gesellschaftliches Bündnis.
Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der
Katholischen Bischofskonferenz und des Deutschen Gewerkschaftsbunds
(DGB) forderten im Berliner "Tagesspiegel" (Ausgabe vom Montag),
Alleinerziehende besser zu unterstützen. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) hat
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)
hat den Ausstieg seines Landes aus der V-Leute-Praxis gegen Kritik
von CDU-Landesinnenministern verteidigt. "Das Vertrauen zu den
Thüringer V-Leuten ist parteiübergreifend weg, weil sie mit Blick auf
die Vorgänge rund um den NSU eher ein Sicherheitsrisiko waren. Wir
schulden diesen Schritt auch den Angehörigen der Opfer", sagte
Ramelow der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Zu der Dro
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Griechenland
und die EU dazu aufgerufen, im Streit um die Auflagen für weitere
Finanzhilfen aufeinander zuzugehen. "Beide Seiten müssen sich
ehrlich machen", sagte Gabriel dem Berliner "Tagesspiegel"
(Montag-Ausgabe) vor dem Deutschland-Besuch des griechischen
Regierungschefs Alexis Tsipras an diesem Montag. Die griechische
Regierung müsse akzeptieren, dass andere Länder für ihre
Hilfsbereitschaft Reformen
Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung
Bund, Axel Reimann, hat an die Versicherten appelliert, länger als
bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten. Schon heute sehe er dafür
"erhebliche Anreize" in der Rentenversicherung, sagte er dem Berliner
"Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Geht man ein Jahr später in Rente,
erhält man einen Zuschlag von sechs Prozent. Darüber hinaus erwirbt
man einen höheren Rentenanspruch". Wenn man
Berlin. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen haben die
Bundesregierung aufgefordert, etwas gegen den steigenden Zuckerkonsum
in Deutschland zu unternehmen. "Zucker macht krank", sagte der
Präventionsexperte des AOK-Bundesverbandes, Kai Kolpatzik, dem
Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Dies sei wissenschaftlich
zweifelsfrei belegt. Doch anders als beim Kampf gegen das Rauchen
oder gegen übermäßigen Alkoholkonsum nehme die deutsche Politik hier
ihr
Die Relocation-Services für Fach- und Führungskräfte, die von Unternehmen an einen anderen Standort versendet werden, können nun auch in Berlin genutzt werden!
Im beantragten NPD-Verbotsverfahren reagieren die
Prozessvertreter des Bundesrates, die Juristen Christoph Möllers und
Christian Waldhoff, mit "zunehmendem Unbehagen" auf die
zwischenzeitliche Verfahrensdauer beim Bundesverfassungsgericht.
Zugleich will man neues Belastungsmaterial in Karlsruhe einreichen.
Das geht aus einem Bericht des derzeit federführenden Landes Hessen
an die Innenministerkonferenz hervor, über den die "Leipziger
Volkszeitung" in ihr
