Vor 20 Jahren warnte ein SPD-Umweltminister –
Klaus Matthiesen hieß er – vor einem drohenden "Müllnotstand" in NRW.
Er wollte mehr Müllverbrennungsanlagen (MVA) – und sie wurden gebaut.
Inzwischen sind es 16 große Anlagen, und sie haben ein Problem: Es
mangelt an Müll. Weil die Bürger sorgsam trennen – Papier in die
blaue Tonne, Bioabfälle in die braune, Glas in die Container -, ist
das Müllaufkommen rückläufig. Deshalb kämpf
Angesichts der Rohstoffknappheit in Deutschland
ist Wissen wichtigstes Kapital. Was man dafür braucht?
Chancengerechtigkeit und Zugang zu Bildung für jedermann, exzellente
Schul- und Hochschulbildung und nicht zuletzt attraktive
Arbeitsmöglichkeiten für hoch qualifizierte Fachkräfte. So viel zu
den Sonntagsreden. Doch Letzteres ist das Problem: An vielen
Hochschulen gibt es einen unheilvollen Trend zu extrem kurzen
Arbeitsverträgen. Dabei ist es zwar wichtig,
Ja, sie kann »Ja« sagen. Nach zweieinhalb Jahren
ist im NSU- Verfahren Bemerkenswertes geschehen. Richter Manfred
Götzl fragte am 17. Juni: »Frau Zschäpe, sind Sie bei der Sache?« Die
sonst hartnäckig schweigende Angeklagte schreckte hoch und ließ nicht
ihre Anwälte antworten, sondern gab ein deutlich vernehmbares »Ja«
von sich. Der Ausruf war weder patzig noch provokativ, was ihrer
meist gezeigten Haltung entspräche. Er war
Alle Jahre wieder legt der Bund der Steuerzahler
seinen großen NRW-Gebührenvergleich vor, und alle Jahre wieder raufen
sich die Gebührenzahler die Haare. Denn das gesetzliche Gebot,
Gebühren lediglich in kostendeckender Höhe zu erheben, wird
vielerorts mit kreativer Buchhaltung umgangen. Besonders umstritten
sind die Zinsen, die etliche Kommunen noch immer ihren Bürgern dafür
in Rechnung stellen, dass sie städtisches Geld in Kanäle oder
Klä
Das Hausfrauen-Modell hat ausgedient in den
Köpfen junger Eltern. Zumindest theoretisch. Wenn sie sich ihren
Lebensalltag malen könnten, würden 47 Prozent der Paare Arbeit und
Familie gleichmäßig auf beide Partner verteilen. Männer wollen sich
mehr um ihre Kinder kümmern, Frauen wollen auch außerhalb der Familie
ein Leben haben. Offensichtlich erfüllt ein deutliches Übergewicht –
sei es in der privaten oder beruflichen Waagschale – heute
Alexis Tsipras pokert munter weiter. Obwohl
sein Land faktisch seit einer Woche pleite ist, brüskierte er gestern
erneut die Geldgeber. Er reiste ohne Reformen, aber mit der Forderung
nach einem dritten Hilfspaket nach Brüssel. Befördert wird diese
Dreistigkeit durch die Uneinigkeit der Europäer. Während die
Kanzlerin zu Recht auf einer harten Haltung besteht, bringt
Frankreich einen Schuldenschnitt ins Spiel. Grundsätzlich gibt es
dafür gute Gründe.
Wie bei den steigenden Stromkosten muss der Bürger
auch beim Müll ständig höhere Gebühren hinnehmen. Nach dem
Verursacherprinzip sind die Haushalte für die Entsorgung finanziell
verantwortlich. Daran gibt es ordnungspolitisch nichts auszusetzen.
Dass einzelne Kommunen aber über die Müllgebühren ihre Haushalte auf
Kosten der Mieter und Hausbesitzer konsolidieren, ist ein übler Akt
des Abkassierens.
Niemand kann vorhersagen, wie viele Flüchtlinge
morgen, übermorgen oder nächste Woche in Deutschland ankommen. Nicht
die Bundesregierung in Berlin, nicht das Innenministerium in
Düsseldorf und auch nicht die Bezirksregierung in Arnsberg, die eine
Hauptlast trägt bei der Verteilung der Menschen in NRW.
Aber: Jeder weiß, dass die Zahl der Hilfesuchenden dramatisch
steigt. Das ist keine neue Erkenntnis. Trotz aller Beteuerungen –
auch von Ministerpräsi
Die Bevölkerung in Ostwestfalen-Lippe schrumpft
und altert, trotz der Zuwanderung von Flüchtlingen und Migranten. Die
Prognose der Bertelsmann-Stiftung ist nicht überraschend, macht aber
deutlich, dass die Bemühungen in den Kommunen und Kreisen in OWL
bisher nicht ausreichen, um dem Einwohnerschwund entgegenzutreten.
Bislang ist es keiner Kommune im Regierungsbezirk Detmold gelungen,
im Gleichklang alle Senioren, ob pflegebedürftig oder fit, adäquat zu
versorge
Mit jeder Frist, die im Ringen um eine nicht
militärische Lösung des Atomstreits mit dem Iran ergebnislos
verstreicht, bekommen die Neinsager Oberwasser. Das gilt für den
Kongress in Washington, der mehrheitlich nur darauf wartet, das aus
Wien erwartete Verhandlungspaket zu zerpflücken. Das gilt ebenso für
die Ultraradikalen in Teheran, die Religionsführer Khamenei und der
Regierung Ruhani den Ausverkauf nationaler Interessen an den "großen
Satan U
