Der Professor für Volkswirtschaftslehre Peter Bofinger hat sich für die Neuauflage einer Großen Koalition ausgesprochen. Mit Blick auf Europa sei es wichtig, eine stabile Regierung in Deutschland zu haben, sagte Bofinger am Donnerstag im Inforadio vom rbb: „Europa kann viele Dinge durchsetzen, die wir auf der nationalen Ebene gar nicht mehr durchsetzen und realisieren können.“ […]
Zwischen Nordkorea und den USA droht nach Ansicht eines deutschen Raketen-Experten keine nukleare Eskalation. „Selbst wenn Nordkorea tatsächlich Atomwaffen hätte, wäre es nicht in der Lage, sie einzusetzen“, sagte Robert Schmucker im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg, Donnerstagausgabe). Kim Jong Un fehle „jegliche Erfahrung im Umgang mit solchen Waffen“, so der emeritierte Professor für Raketentechnik […]
Nordkoreas Diktator Kim eskaliert den Atomstreit mit den USA und sendet Entspannungssignale in den Süden. Er mag hoffen, Südkorea und die USA zu entzweien. Tatsächlich riskiert der Herr des Nordens seine Macht. Kim kann den Propagandakrieg mit Atomdrohungen gegen die USA nicht gewinnen, weil er irgendwann unglaubwürdig wird. Noch macht Trump beim Drohgebärdenspiel mit. Doch […]
Die Oppositionsparteien haben die Bundesregierung aufgerufen, angesichts der blutigen Auseinandersetzungen im Iran zu einer klareren Sprache überzugehen. „Es ist richtig, das Atomabkommen schützen zu wollen, das darf aber nicht dazu führen, dass zur Menschenrechtslage im Land geschwiegen wird“, sagte der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai erwartet, […]
Was ist aus der Islamischen Revolution des Ajatollah Khomeini geworden, die vor vier Jahrzehnten die Willkürherrschaft des Schahs hinwegfegte? Ein von Korruption zerfressenes Regime, dessen Repräsentanten sich unter dem Deckmantel der Frömmigkeit kräftig selbst bedienen, während ein Großteil des Volkes darben muss. Gerade die jüngeren Iraner wollen nicht mehr der Propaganda glauben, wonach eine ausländische […]
Kim Jong Un beherrscht sein Repertoire an Diplomatie: Erneut führt der nordkoreanische Diktator seinen US-amerikanischen Widersacher vor. Noch vor Jahreswechsel hatte Donald Trump an der weiteren Isolation Nordkoreas gearbeitet und China für dessen angebliche Öllieferungen an das Nachbarland verdammt. In der Neujahrsansprache polterte Kim gegen die USA, gleichzeitig reichte er dem südkoreanischen Präsidenten die halbe […]
Zivile Seenotrettungsorganisationen auf dem Mittelmeer sahen sich 2017 nicht nur mit Angriffen der libyschen Küstenwache, sondern auch mit Anschuldigungen der italienischen Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Menschenschmuggel konfrontiert. „In der Öffentlichkeit wandelte sich aufgrund dieser falschen Unterstellungen im Laufe des Jahres das Bild der Seenotrettungsorganisationen“, erklärt Sea-Watch-Vorstandsmitglied Frank Dörner in einem Gastbeitrag in der in […]
Die Kampagne STOP THE BOMB fordert die Bundesregierung auf, sich klar auf Seiten des Freiheitskampfes der Menschen im Iran zu positionieren und Sanktionen gegen die Repressionskräfte der Islamischen Republik vorzubereiten. Am 28. Dezember 2017 begannen in der nordiranischen Stadt Maschhad Proteste gegen Preiserhöhungen und breiten sich seitdem auf das ganze Land aus. Die Demonstrationen gegen […]
Das Regime in Teheran sieht sich herausgefordert: Die Proteste der vergangenen Tage sind die größten seit der Grünen Revolution von 2009, auch wenn sie daran noch nicht heranreichen. Anders als nach der Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten sind es keine Millionen, sondern immer nur wenige Hundert Menschen, die protestieren. Aber: Es wird nicht nur in […]
Der Nachwuchs, für den Staatsgründer Khomeini nur noch eine ferne Plakat-Ikone ist, will endlich teilhaben an den Freiheiten ihrer Altersgenossen in anderen Ländern und am Reichtum ihrer Heimat, den sich seit Jahrzehnten korrupte Kleriker und ihre Machtzirkel gegenseitig zuschanzen. Wie es in den nächsten Wochen weitergeht, kann derzeit niemand sagen. Wahrscheinlich jedoch werden die Proteste […]
