Das in den vergangenen Jahren angestiegene Wirtschaftswachstum im Iran hat nicht zu einer Umverteilung geführt, sagt der Iran-Experte Adnan Tabatabai gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe). Die wirtschaftlichen Missstände seien daher mitverantwortlich für die Proteste in dem Land, erklärt der Politikwissenschaftler im Interview mit „nd“: „Es gibt leider keinen kausalen Zusammenhang zwischen […]
Pjöngjang muss jetzt Taten folgen lassen und Irrweg der nuklearen Bewaffnung verlassen Zum ersten Mal seit über zwei Jahren sind am heutigen Dienstag offizielle Delegationen aus Südkorea und Nordkorea zu bilateralen Gesprächen zusammengetroffen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Es ist gut, dass Nordkoreas Diktator nach Jahren der Verschärfung des Konflikts nun […]
Ab sofort frei zur Veröffentlichung mit Nennung der Quelle „ARD-Europamagazin“. Brüssel / Köln – Im Vorfeld des Besuchs des neuen polnischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki in Brüssel machte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker gegenüber dem ARD-Europamagazin deutlich, was er von der polnischen Regierung erwartet. Im Interview mit Markus Preiss, Leiter des ARD-Studios Brüssel, sagte er: „Ich erwarte, dass […]
Seit Jahresbeginn hat Kasachstan die Ratspräsidentschaft im UN-Sicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen, inne. Dies ist ein weiterer Schritt der ehemaligen Sowjetrepublik in ihrem Bestreben, sich in globalen Fragen effizient einzubringen. Die Strategie Kasachstans zielt schon seit Jahren darauf ab, sich im internationalen Geschehen zu positionieren und für wichtige Akteure wie Deutschland ein gleichwertiger […]
Außenminister Gabriel versteht sich perfekt auf diplomatische Rabulistik. Wie sonst ist zu erklären, dass seine Aussagen häufig die konträre Botschaft von dem enthalten, was er wörtlich gesagt hat. Gabriel beteuert, er habe keinesfalls die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung des Falls Yücel abhängig gemacht. Die zufriedene Miene des neben ihm stehenden […]
Gegen den US-amerikanischen Vorwurf, die EU-Kommission hätte sich nicht deutlich genug auf die Seite der Demonstranten im Iran gestellt, wehrt sich EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker. In einem Interview mit dem ARD-Europamagazin sagte er, die Kommission habe ihren Standpunkt dazu klar gemacht: „Wir sind dafür – wie könnten wir eigentlich dagegen sein? -, dass das Recht auf […]
Seit einigen Tagen erlebt die Bundesrepublik eine Welle rechter Enthemmung – vor allem in sozialen Netzwerken. Dort sind bei vielen AfDlern verbal die letzten gemäßigten Hüllen gefallen. Im Nachbarland Österreich sind die Rechten schon weiter, hier stellen sie die Regierung. Der gemäßigten Hüllen haben sich die ehemals konservative, heute rechtspopulistische ÖVP und die immer schon […]
Nachdem die Bundesregierung »Besorgnis« angesichts der Berichte über Todesopfer und zahlreiche Verhaftungen im Zuge der Proteste in Iran geäußert hat, fordert die LINKE-Ko-Vorsitzende Katja Kipping von Schwarz-Rot, auf weitere Rüstungslieferungen in die Region zu verzichten. Die Bundesregierung müsse »ihre Kumpanei mit Gewaltregimen« beenden. »Wer auf lukrative Wirtschaftsbeziehungen in Iran setzt und weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien […]
Richtungsentscheidungen, Machtkämpfe und neue Konflikte! Das Jahr 2018 wird ähnlich unruhig werden, wie das abgelaufene Jahr 2017. In den USA werden die Kongresswahlen im Spätherbst über die künftigen Spielräume von US-Präsident Donald Trump entscheiden. Analysten erwarten, dass das zweite Jahr seiner Präsidentschaft kaum ruhiger als das erste verlaufen wird. In Europa sehen Beobachter weiterhin politische […]
