Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl werfen die Grünen der SPD vor, ihre Pläne zur „autoarmen“ Innenstadt abgeschrieben zu haben [1], während am 21.01. Katharina Fegebank solche Forderungen selbst für „irre“ bezeichnete.[2] Die Piratenpartei Hamburg fordert, dass das Gebiet innerhalb des Ringes 1 „autofrei“ werden soll – und fragen sich, ob SPD und Grüne überhaupt wissen, […]
Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die in der ganzen Bundesrepublik und im Land Niedersachsen um sich greifende Gewalt gegen Einrichtungen der FDP und besonders gegen deren Mandatsträger (1). „Schon vor einem Monat hatten wir beklagt, dass der Bürgermeister der Gemeinde Estorf, Arnd Focke, nach telefonischen Anfeindungen seinen Rücktritt vom Amt erklärte und einen Zusammenschluss der demokratischen […]
Der Magistrat der Stadt Darmstadt plant die Installation von Videoüberwachung am Luisenplatz. Insgesamt sollen 15 Kameras verteilt auf 4 Standorte installiert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 400.000 Euro. Die PIRATEN Darmstadt rufen auf, am Samstag, den 8. Februar, für das Recht auf Anonymität im digitalen Zeitalter auf die Straße zu gehen. Sie laden […]
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und Auszählverfahren sehr komplex. Wählbar sind Parteien nur in Wahlkreisen, in denen sie einen Bewerber stellen. Bewerber, deren Partei nicht im Landtag vertreten ist, […]
Das auf Marktforschung und politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen spezialisierte Institut GMS Jung für die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) im Auftrag der Stiftung I. und W. Tausend ermittelt, wofür sich vor allem jüngere Menschen in den Altersgruppen von 17 bis 24 und 25 bis 34 Jahren in Bayern politisch interessieren und engagieren, sich informieren und welche Themen […]
Die Forderung der „Spitzenkandidatin“ der CDU, Frau Bildungsministerin Eisenmann nach einem (weiteren) Ministerium für Digitalisierung kommentiert der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL wie folgt: Der Digitalisierungsausbau im Land ist eine Querschnittsaufgabe für alle Bereiche. Im Gegensatz zu einem Spartenministerium wie Umwelt oder Soziales kann Digitalisierung nicht einfach von oben herab nach einem Digital-Haushaltsplan […]
Das Land Hessen wird den größten Teil der Kosten von fast 400.000 Euro für die Installation einer ständigen Videoüberwachung auf dem zentralen Luisenplatz in Darmstadt tragen. Nach dem Willen des Darmstädter Magistrats sollen 15 ferngesteuerte Kameras mit Zoom und Schwenkfunktion rund um die Uhr den Platz überwachen und die Passanten aufzeichnen. Mit solchen Plänen ist […]
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will den Kampf gegen die Cyberkriminalität verstärken. Im Inforadio vom rbb sagte er am Dienstag: „Cyberangriffe werden weltweit komplexer – werden weltweit professioneller. In Berlin haben wir im vergangenen Jahr, also alleine 2019, 31 Millionen Spam-Mails allein auf das Landesnetz abgewehrt und 7 Millionen versuchte Angriffe auf das Landesnetz registriert.“ […]
Die meisten Unternehmen mit exzellenter Kundenberatung finden sich in Deutschland unter den Stadtwerken. Besonders überzeugend ist der WSW-Konzern aus Wuppertal. Auf Platz zwei und drei folgen die Stadtwerke aus München und Münster. Zu den Geschäftsfeldern aller drei kommunalen Unternehmen zählen unter anderem die Energie- und Trinkwasserversorgung sowie der öffentliche Personennahverkehr. Insgesamt qualifizierten sich 14 Stadtwerke […]
Samstag, 8. Februar 2020, 19.20 Uhr Erstausstrahlung Wie sich eine Metropole wie New York für die anstehenden Herausforderungen wappnet, zeigt die 3sat-Dokumentation „Manhattans Plan für die Zukunft“ von Michael Trabitzsch am Samstag, 8. Februar 2020, 19.20 Uhr. In der Dokumentation kommen Menschen zu Wort, die daran arbeiten, New York auch in Zukunft als lebenswerte, wettbewerbsfähige […]
