Jetzt rächt sich, dass die Regierung die Wehrpflicht im
Hauruck-Verfahren abgeschafft hat. Die Bundeswehr hatte keine Zeit,
die Ausbildung der jungen Menschen zu reformieren und den Wehrdienst
hinreichend attraktiv im Sinne von leisten, lernen und belohnt werden
zu gestalten. Gewiss: Der Alltag in einer Kaserne ist rau. Die jungen
Leute, die freiwillig zur Armee gehen, spekulieren auch nicht auf
einen Wellness-Aufenthalt. Aber sie wollen eine Gegenle
Seit gestern herrscht Gewissheit. Die beiden Terror-Verdächtigen
aus Solingen, die bei der Einreise nach England verhaftet worden
sind, gehören einem Netzwerk radikaler Salafisten an. Vieles spricht
dafür, dass die Festgenommenen auf dem Weg über London nach Pakistan
waren. Dort werden in den Camps der al Qaida auch Konvertiten aus
Deutschland für den Heiligen Krieg ausgebildet. Die Festnahme zeigt,
dass die Zusammenarbeit bei d
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Teufel/CDU:
Teufel meint, die CDU habe ein Wählerpotenzial von über 40 Prozent,
das deshalb nicht ausgeschöpft werde. Ob das stimmt, ist wohl schwer
zu beweisen. Ob allerdings die Besinnung auf das christliche
Wertefundament allein heute Wahlerfolge garantiert, kann getrost
bezweifelt werden. Die Klagen klingen eher hilflos. In Stuttgart ist
ein CDU-Regierungschef abgewählt worden, weil er allerhand politische
Fehler machte bis
Wir können doch nicht überall helfen", sagt man in
Deutschland gern, wenn man sich einer moralisch richtigen
Militärintervention entziehen will. Oder man verweist auf Beispiele,
wo man genauso gut oder noch eher hätte eingreifen müssen, aber es
nicht getan hat. Beiden Argumenten fehlt die Logik: Dass man einmal
falsch gehandelt hat, rechtfertigt nicht, dass man es auf Dauer tut.
Und dass man nicht immer richtig handeln kann, darf nicht bedeuten,
dass man es n
Der islamistische Terrorismus ist längst in
Deutschland angekommen. Die potenziellen Planer tödlicher Anschläge
leben in unserer Mitte, unauffällig, zurückhaltend – wie tickende
Zeitbomben. Die "Sauerland-Zelle", die "Kofferbomber" von Köln, der
radikalisierte 21-Jährige, der am Frankfurter Flughafen zwei
US-Soldaten tötete – sie alle wuchsen in Deutschland auf. Sind auch
die beiden jetzt in Großbritannien inhaftierten Solin
Die sommerliche Ruhe ist trügerisch. Mit dem
WestLB-Beschluss und dem Schulkonsens hat die rot-grüne Minderheit
nicht alle ihre existenzbedrohenden Themen für dieses Jahr abgeräumt.
Wenn das Kabinett nach den Ferien die Eckpunkte für den Haushalt 2012
festlegt und die Beratungen im Landtag beginnen, könnte sich die
Linke querlegen, die der Koalition als Mehrheitsbeschaffer so oft von
Nutzen war.
Die Linksfraktion spürt, dass ihr die Strategie der Enthalt
Was für ein Theater: Die Vereinigten Staaten von
Amerika, heillos zerstritten und unversöhnlich, der in letzter Minute
zusammengeschusterte Schuldenkompromiss eine Minimallösung. Man
könnte den Kopf schütteln und zur Tagesordnung übergehen, wenn, ja
wenn es nicht die Weltmacht USA gewesen wäre, die sich kurz vor dem
Bankrott vor der ganzen Welt bis auf die Knochen blamiert hat. Und
wenn dieses Schauspiel nicht so unglaublich viel aussagen würde ü
Zwischen Antreten und Wegtreten liegen oft nur Tage.
Manch ein Freiwilliger reibt sich verwundert die Augen, wenn ein
unfreundlicher Mensch um fünf in der Frühe Weckrufe in die Stuben
schickt. Wenn der Rucksack drückt, der Stiefel zwickt, der Nachbar im
Bett unten schnarcht, der Feldwebel brüllt und Bockwurst im
Kochgeschirr nicht schmeckt. Dann ärgert sich der Freiwillige: "So
habe ich mir das nicht vorgestellt."
US-Präsident Barack Obama hat im Schuldenpoker
mit den Republikanern keine gute Figur gemacht. Von der verdeckten
Hand, die in anderen Krisen geschickt aus dem Hintergrund führte, war
diesmal wenig zu spüren. Obama wirkte eher wie ein Getriebener, der
scheibchenweise den Forderungen eines zu allem entschlossenen
Gegenspielers nachgab. Das Verhandlungsergebnis jedenfalls lässt
keinen anderen Rückschluss zu. Der Präsident erhielt nicht einen Cent
an neuen Steuere
Strafrechtlich ist Jürgen Stadelmann nichts
vorzuwerfen, sagt die Staatsanwaltschaft. Denn aus einem öffentlichen
Ausschuss können keine Geheimnisse verraten werden. Der Logik kann
man folgen. Entlastet ist der frühere Staatssekretär deswegen jedoch
noch nicht. Denn Stadelmann hat, und das sieht die Staatsanwaltschaft
genau so, gegen ein Gesetz verstoßen, als er Protokolle aus dem
Ausschuss weitergab.
Eine Petitesse ist auch dies nicht. Denn Stadelmann soll
