Mitteldeutsche Zeitung: zu Korruption in der EU

Das Problem ist durchaus hausgemacht: Zumindest
Bulgarien und Rumänien sind vom europäischen Qualitätslevel nicht nur
in dieser Frage weit entfernt. Man hätte sie niemals aufnehmen
dürfen, solange derart krasse Unterschiede festzustellen sind. Was
deshalb angebracht gewesen wäre, ist eine großflächige Initiative,
ein gesetzgeberischer Vorschlag, der anschließend – zügig – mit den
Innen- und Justizminister sowie dem Straßburger Parlam

Mitteldeutsche Zeitung: zu EHEC

Die Menschen sind beunruhigt, aber nicht in Panik.
Die Krankheit hat sich überraschend stark ausgebreitet. Aber sie hat
nicht das ganze Land erfasst. Dass die Identifizierung der Quelle und
die Bekämpfung der Krankheit schneller gehen sollte, wünschen wir uns
alle. Aber manchmal geht es nicht so schnell wie wir uns wünschen.
Menschen machen Fehler, Behörden auch. Ein eklatantes Versagen ist
bislang nicht festzustellen.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut

Staatsfernsehen: Mindestens 80 Polizisten im Norden Syriens getötet

In der stark umkämpften Stadt Dschisr al Schughur im Norden Syriens sollen dem syrischen Staatsfernsehen zufolge am Montag mindestens 80 Polizisten getötet worden sein. Laut dem Bericht sollen die Beamten in einen Hinterhalt "bewaffneter Banden" geraten sein. Diese hätten zudem Gebäude in Brand gesteckt und das das Postamt gesprengt, hieß es weiter. Der Bericht ist bisher noch nicht von unabhängiger Seite bestätigt worden. Der syrische Innenminister

Mitteldeutsche Zeitung: zu maroden Autobahnen

Schlaglöcher auf Autobahnen, die erst wenige Jahre
alt sind wie die A 38, müssen die Autofahrer in Sachsen-Anhalt
bereits heute ertragen. Und eine neue Asphaltdecke auf der A 9 bei
Dessau-Süd wirft bereits nach kurzer Zeit Blasen. Doch grundhaft
repariert wird diese Huckel-Strecke nicht, die Behörden verhängen
stattdessen lieber ein Tempolimit. Statt schnell Abhilfe zu schaffen,
verteilt das Magdeburger Verkehrsministerium Beruhigungspillen. Es
seien derzeit noch k

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Suche nach der EHEC-Quelle

Wenn Lebensmittel lebensgefährlich werden, ist
schnelle Aufklärung gefragt. Erst Gurken, dann Sprossen: die
Verwirrung ist perfekt und Politik und Wissenschaft sind so ratlos
wie Verbraucher. Kritik müssen sich beide Seiten gefallen lassen. Um
voreilige Warnungen zu verhindern, unter deren Konsequenzen ganze
Berufszweige leiden, müssen die Informationen in einer Hand
zusammenlaufen und gebündelt veröffentlicht werden.
Verbraucherministerin Ilse Aigner und Ges

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Portugal

Die Finanz- und Währungskrise hat einer weiteren
Regierung das Amt gekostet. Auch in Portugal haben die Bürger von der
einzigen Abwehrwaffe, die ihnen geblieben ist, Gebrauch gemacht. Sie
haben mit ihrem Stimmzettel die sozialistische Regierung abgewählt
und die künftige Mitte-Rechts-Koalition aus Sozialdemokraten und der
konservativen Partei mit einer stabilen Mehrheit ausgestattet. Die
wird der neue Ministerpräsident Pedro Passos Coelho brauchen. Auch er
muss spare

Rheinische Post: Hilflos mit EHEC

Das Warnen der Politik vor Gurken, Tomaten
Salat und nun auch noch Sprossen wirkt hilflos. Ärzte,
Lebensmittelkontrolleure, Politiker – alle stochern im Nebel. Doch
trotz aller Kritik von Landwirten im In- und Ausland war die
Entscheidung richtig, eine Verzehr-Warnung gegen alles auszusprechen,
was als Auslöser infrage kommen könnte. Der Gesundheitsschutz und das
Leben der Bevölkerung stehen selbstverständlich über wirtschaftlichen
Interessen. Dass die Politik g

Rheinische Post: Prozess als Bühne

Keine Frage, dies wird der Prozess des Jahres.
Dominique Strauss-Kahn, dessen Kürzel "DSK" durch diese unrühmliche
Affäre inzwischen weltbekannt ist, weist den Vorwurf der versuchten
Vergewaltigung weit von sich. Der ehemalige IWF-Chef hat vor dem
Richter auf "nicht schuldig" plädiert. Damit steht dem typisch
amerikanischen Justiz-Spektakel nichts mehr im Weg, bei dem im
Gerichtssaal mit allen Tricks gekämpft wird. Das ist zwar
unterhaltsam, f&

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schüler und Internet

In Stuttgart schloss sich Kultusministerin
Warminski-Leitheußer jetzt dem Ruf nach einem neuen Schulfach Medien
an, um über Chancen und Risiken des Internets aufzuklären. Richtig
daran ist: Die jungen Netzbewohner benötigen soziale Assistenz. So
beeindruckend ihre technische Virtuosität ist, so unterentwickelt
sind ihre Fähigkeiten, der Informationsfülle Struktur zu geben und
die digitalen Zeitfresser im Zaum halten zu können. Extrastunden sind
jedo

WAZ: Spiegel der Eile
– Kommentar von Tobias Bolsmann

Nicht weniger als elf Gesetzesentwürfe und Eckpunkte
zur Energiewende hat das Bundeskabinett gestern beschlossen.
Angesichts dieser Zahl könnte man auf die Idee kommen, dass die
Regierung den ganz großen Wurf landen will, der möglichst alle
gesellschaftlichen Gruppen mitnimmt. Doch es drängt sich eine ganz
andere Interpretation auf: Hier wurde ein Paket zusammen- gefriemelt,
das die Eile, mit der die Kanzlerin das Aus für die Atomkraft
entschied, widerspiegelt