Er kannte keine Menschlichkeit. Für sich selbst
aber nimmt er sie wie selbstverständlich in Anspruch. Sein letzter
Wunsch vor der Auslieferung an das Kriegsverbrechertribunal in Den
Haag wurde sogar erfüllt. Ratko Mladic, ehemaliger serbischer General
und Militärchef der bosnisch-serbischen Armee im balkanischen
Bürgerkrieg (1992 bis 1995), als solcher der berüchtigte "Schlächter
vom Balkan", durfte vor seiner Überstellung an das UN-Gericht
Helmut Schmidt hat stets zur Besonnenheit bei
deutschen Auslandseinsätzen gemahnt. Nicht alle Konflikte dieser Erde
gehen uns etwas an, sagte der Altbundeskanzler in aller Klarheit. Wie
schwierig die Dinge in Afghanistan liegen – darum dürfte nicht nur
der frühere Verteidigungsminister Schmidt wissen. Weltmächte wie die
Sowjetunion sind am Hindukusch grausam gescheitert. Und machen wir
uns nichts vor, auch der Westen droht dort sehenden Auges auf ein
Desaster zuzusteuern
Berlin – Das Berliner Universitätsklinikum Charité
hat das Ehec-Krisenmanagement der zuständigen Forscher kritisiert.
Der Ärztliche Direktor der Charité, Ulrich Frei, sagte dem
Tagesspiegel, es mache ihn "unruhig", dass der Ehec-Ausbruch seit
Anfang Mai laufe, "wir aber außer den verdächtigen Gurken aus Spanien
noch immer keinen Hinweis auf die originäre Erregerquelle haben".
Frei kritisierte in dem Zusammenhang die Arbeit des
Plötzlich sollen die Forscher bei der
Ehec-Bekämpfung vor dem Durchbruch stehen. Dann kommen auf den ersten
Blick nicht zusammenpassende Meldungen über steigende Opferzahlen und
über weniger Neuerkrankungen hinzu. Kein Wunder, dass fast alle
verwirrt sind und hilflos reagieren. Sehr lohnenswert ist ein Blick
auf die Verbraucher, bei denen es drei Gruppen gibt: Die Besorgten
sind der Schrecken all jener, die mit landwirtschaftlichen Produkten
ihr Geld verdienen wollen. Di
Langsam, aber sicher kommt der große Konsens über den Atomausstieg
zustande. Jetzt hat sich die Bundesregierung auch mit den
Ministerpräsidenten weitgehend geeinigt – mit ein Zeichen des guten
Willens, weil sie wahrscheinlich rein rechtlich gar nicht viel
mitzureden haben. Trotzdem ist es ihnen gelungen, einige
Ungereimtheiten aus Angela Merkels Ausstiegskonzept zu beseitigen.
Etwa den Plan, die restlichen Atomkraftwerke ziem
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der Gewerbemietvertrag nun mit den gesetzlichen Kündigungsfristen ordentlich gekündigt werden kann. Mit einem Angriff auf die Schriftform eines Gewerbemietvertrages kann ein auf lange Jahre fest abgeschlossenes Gewerbemietverhältnis v
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut
Königshaus hat Recht. Wer in den Krieg gegen die Guerilla in
Afghanistan geschickt wird, der muss anständig ausgerüstet sein. Doch
Königshaus liegt auch falsch. Denn er selbst hat gesagt, dass bei dem
Anschlag am Donnerstag "kein Schutz dieser Erde" den Tod des Soldaten
verhindert hätte. Kein Leopard-Panzer, kein Roboterarm. Was
schlussfolgern wir jetzt? Es war nicht das Schlechteste, lange Zeit
nichts vom Wehrbe
Jenseits aller Diskussionen über Sinn und Unsinn
des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sollte eines unstrittig
sein: Wenn schon Deutsche am fernen Hindukusch kämpfen, dann müssen
sie so ausgerüstet werden, dass ihr Risiko zumindest minimiert wird.
Klar, ein Selbstmordattentäter lässt sich auch durch noch so teure
High-Tech-Ausrüstung nicht stoppen – und Opfer wird es in diesem
Krieg geben, auch wenn die Militär-Fahrzeuge noch so gut gepanzert
sin
Finanzsstaatssekretär Steffen Kampeter hält Jean-Claude Trichets Forderung nach einem europäischen Finanzministerium für "Zukunftsmusik". Das sei kein Vorschlag, der demnächst umgesetzt werden könnte, so der CDU-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Samstagsausgabe). Kampeter billigt aber dem EZB-Chef Trichet das Recht zu, eine Vision zu äußern: "Trichet denkt in Dekaden". Hinter dieser Idee stün
Griechenland kann weitere Finanzhilfen zur Konsolidierung seiner Wirtschaft erhalten. Darüber entschieden am Freitag die Europäische Union (EU), der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB). Die Institutionen bewerteten die Sparpolitik des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Landes demnach als positiv und lobten zudem die weiteren Pläne zur Strukturreform. Das Urteil von EU, IWF und EZB gibt damit grünes Licht für die Zahlung ei
