Der Wehrbeauftragte des Bundestages muss sich im
Verteidigungsministerium keine Freunde machen. Seine Aufgabe ist es,
Missstände aufzudecken. Doch diesmal war Hellmut Königshaus viel zu
voreilig. Stunden nachdem ein 23 Jahre alter Oberstabsgefreite von
der Augustdorfer Panzerbrigade 21 »Lipperland« gefallen war, machte
Königshaus unzureichende Ausrüstung der Bundeswehr für den Tod dieses
Soldaten verantwortlich. Der Vorwurf ist ungeheuerlich.
Möglic
Es ist die Nachricht, die keiner gerne hören
wollte: Forscher haben herausgefunden, dass der EHEC-Erreger eine
Mutation aus gefährlichen Einzelelementen ist. Das macht einmal mehr
deutlich, vor welcher Sisyphusarbeit die Experten gestanden haben und
stehen. Wie Kriminalisten müssen sie die Puzzleteile zusammensetzen.
Diese Arbeit kann nicht hoch genug angerechnet werden – auch wenn es
bis zu den ersten elementaren Ergebnissen etwa drei Wochen gedauert
hat. Es ist den Experte
Im Streit um den Atomausstieg ist die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen der Länder am Freitag zu einer Einigung gekommen. Die derzeit noch produzierenden Kraftwerke sollen ab 2015 stufenweise abgeschaltet werden, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an Gespräche mit den Ministerpräsidenten. So werden die ersten AKWs in den Jahren 2015, 2017 und 2019 vom Netz gehen. In den Jahren 2021 und 2022 folgen jeweils drei weitere Meiler. Jedem der neun
Knapp 1800 Menschen haben sich bisher mit jenem
Krankheitserreger angesteckt, der eine seltene, wissenschaftlich so
noch nicht beschriebene Gen-Rekombination besitzt. 17 Patienten sind
gestorben. Das ist dramatisch. Ein Grund zum Verzweifeln ist es
nicht. Zum Verzweifeln ist eher die Informationspolitik – an der
Spitze die der Hamburger Gesundheitsbehörde. Die nämlich hat die
ganze Sache ziemlich vergurkt. Motto: Wir warnen, weil wir nichts
wissen. Und eine Nation, die auf alle
Nun soll niemand so tun, als habe er das
Patentrezept in der Tasche. Richtig allerdings bleibt, dass die
Auflagen von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank
und Kommission dem Land die Luft zum Atmen nehmen. Sparen ist gut,
aber wirtschaftlichen Aufschwung schafft man nur mit Investitionen.
Dass Athen dafür keinen Spielraum hat, ist verständlich. Warum die
Idee eines Marshall-Plans für die Hellenen, also die Förderung von
Infrastruktur-Progra
Die Landesregierung kämpft für die Braunkohle. Ein
neues Kraftwerk und ein Tagebau sollen im Süden Sachsen-Anhalts
entstehen. Sie läuft dabei jedoch Gefahr, zum Schattenboxer zu
werden. Kohlekraftwerke haben den Nachteil, dass sie viel
Kohlendioxid (CO2) emittieren. Verschärft die EU den Klimaschutz, das
ist wegen des weltweit steigenden CO2-Ausstoßes möglich, werden die
Anlagen unrentabel. Verschmutzungsrechte müssen dann teuer zugekauft
werden. W
Nun steht Ratko Mladic in Den Haag endlich vor
dem Kriegsverbrechertribunal. Das ist für die Opfer und deren
Hinterbliebene ein Grund zu tiefer Genugtuung. Es wird viele von
ihnen freuen, dass der mutmaßliche Kriegsverbrecher gefasst werden
konnte. Der Prozess wird kein Leid ungeschehen machen können. Er wird
aber das Signal in die Welt senden, dass Menschen doch zur
Rechenschaft gezogen werden für ihre Taten, auch wenn diese lange
zurückliegen. Es geht nicht um V
Sterben deutsche Soldaten in Afghanistan, weil
sie mit veralteter Technik kämpfen müssen? Vor 40 Jahren wurde der
Schützenpanzer "Marder" an die Truppe übergeben, gestern fuhr ein
solcher "Marder" auf eine Mine – mit schrecklichen Folgen für die
Besatzung. Zwar ist der für die Panzerschlacht in der norddeutschen
Tiefebene entwickelte "Marder" inzwischen mehrfach modernisiert
worden. Trotzdem macht es sehr nachdenklich, dass er im
Fatal ist, dass die Täter in zumindest einem Fall
über exklusives Wissen verfügten, mutmaßlich übermittelt von
afghanischen Polizisten. Da wird es für Thomas de Maizière schwierig.
Der CDU-Politiker hat recht mit dem Hinweis, dass sich auch der
schuldig mache, der nichts tue. Doch die Bemerkung, die Taliban
griffen immer häufiger mit ferngezündeten Sprengladungen an, "aus dem
Hinterhalt, anonym, feige", ist auch hilflos. Denn die Gott
So war es nie gedacht, aber leider hat uns die
Realität eingeholt: Bilder von Trauerfeiern für in Afghanistan
getötete Soldaten werden zur Regel, und sind nicht mehr die Ausnahme.
Wer wie der Verteidigungsminister von Fortschritten im Kampf gegen
die Taliban spricht, verharmlost die Situation. De Maizière hat nur
dann Recht, falls er meint, dass Deutschland den Kampf um die Herzen
der Menschen in Afghanistan nicht aufgeben darf. Aber wenn das nach
wie vor Ziel des Ein
