BRÜDERLE/HOFF: Zum Tode eines deutschen Soldaten in Afghanistan (25.05.2011)
BRÜDERLE/HOFF: Zum Tode eines deutschen Soldaten in Afghanistan (25.05.2011)
Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition
Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition
Energiewende kostet 40 Milliarden Euro
In der Finanzplanung des Bundes bis zum Jahr 2015 klafft nach Berechnungen der Unionsfraktion ein Loch von bis zu 100 Milliarden Euro. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Samstagausgabe. Allein die Energiewende könnte demnach fast 40 Milliarden Euro kosten. Auch für die Bundeswehrreform, den neuen Euro-Rettungsschirm und viele weitere Dinge fehlt bisher das Geld. "Das Gesamtrisiko von bis zu circa 100 Milliarden Euro im Finanzplanungszeitraum gefäh
SPD verliert weiter Mitglieder
Die großen Volksparteien können ihren Mitgliederschwund nicht stoppen. Die Sozialdemokraten verloren nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" abermals einige hundert Genossen und liegen inzwischen unter der Halbmillionengrenze. Im Mai hatten nach Parteiangaben noch etwa 495.000 Bürger ein SPD-Parteibuch. Verantwortlich seien nicht Austritte, sondern der demographische Wandel, hieß es. Die Zahl der Todesfälle liege deutlich über den Neueintritte
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Steinbrück verärgert mit langem Applaus für de Maizières Rede seine SPD-Fraktion
Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
(SPD) hat der Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) am Freitagmorgen als einziger sozialdemokratischer
Abgeordneter lautstark applaudiert und damit in den eigenen Reihen
Verwunderung ausgelöst. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Steinbrück saß bei der
Debatte in der letzten Reihe des Plenums und klatschte nach de
Mai
Mitteldeutsche Zeitung: Altersbezüge
Schwarz-Gelb will Rentennachteile für DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler nicht beseitigen
Die schwarz-gelbe Koalition ist nicht bereit,
rentenrechtliche Nachteile für Flüchtlinge und Übersiedler, die vor
dem Fall der Mauer aus der DDR in die Bundesrepublik Deutschland
gekommen sind, zu beseitigen. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) blockt
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen
entsprechenden Antrag der SPD-Bundestagsfraktion ab. Die SPD will
"gewährleisten, dass die Rent
Familienministerium will kinderlose Paare stärker unterstützen
Das Bundesfamilienministerin will die finanzielle Unterstützung von künstlichen Befruchtungen in Deutschland ausbauen. Nachdem Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vor wenigen Wochen angekündigt hatte, dass sie sich stärker der Probleme von ungewollt kinderlosen Paaren annehmen möchte, hat ihr Haus nun einen Entwurf erarbeitet, wie dies konkret aussehen könnte, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe). Bislang finanzieren die K
Ukrainische Verwaltung laut polnischem Experten effizienter geworden
Lukasz Adamski, Experte am Polnischen Institut für Internationale
Angelegenheiten, lobte den ukrainischen Präsidenten Wiktor
Janukowytsch für seine Verdienste bei der Verbesserung der Effizienz
der öffentlichen Hand, kritisierte ihn jedoch wegen der
Einschränkungen des politischen Pluralismus in der Ukraine. Die
Einschätzung wurde in Warschau während eines Treffens zwischen
Fachleuten des Gorshenin Instituts (GI), ein unabhängiger,
ukrainischer Think-T
Rheinische Post: EU-Kommission: Privatanleger an Rettung Griechenlands beteiligen
Im Kampf um die Rettung Griechenlands vor der
Pleite gibt die EU-Kommission ihren Widerstand gegen eine Umschuldung
auf – und will die Privatanleger daran beteiligen. "Ich kann mir eine
Verlängerung von Anleihe-Laufzeiten mit voller Rückzahlung der
Kredite am Ende sehr gut vorstellen. Wir müssen dabei aber Gläubiger
aus der Privatwirtschaft verpflichten, im Boot zu bleiben", sagte der
deutsche Kommissar Günther Oettinger gegenüber der in Düsseldorf
Rheinische Post: SPD hält Nicht-Beteiligung des Bundesrats bei Atomausstieg für rechtlich fragwürdig und fordert Mieterschutzprogramm bei Energiewende
Die SPD zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit
einer Umgehung des Bundesrats beim Atomausstieg. "Das ist
verfassungspolitisch äußerst fragwürdig, die Gesetze zur Energiewende
am Bundesrat vorbeizuschleusen", sagte der parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Hier
werden eindeutig Interessen der Länder berührt,
