Der Abzug der Truppen ist die beste Schlussfolgerung aus Bin Ladens Tod
Der Abzug der Truppen ist die beste Schlussfolgerung aus Bin Ladens Tod
Kabinett verabschiedet Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
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Ministerpräsident Socrates: Hilfspaket für Portugal steht
Die Verhandlungen über das Hilfspaket für das finanziell angeschlagene Portugal sind abgeschlossen. Das teilte der geschäftsführende portugiesische Ministerpräsident José Socrates am Dienstagabend in Lissabon mit. Das Hilfsprogramm, das nach bisherigen Angaben bei etwa 80 Milliarden Euro liegen soll, sei demnach für drei Jahre angesetzt. Weitere Einzelheiten der Vereinbarung wurden zunächst nicht bekannt gegeben. Am Dienstagnachmittag hatte bereits die E
Weißes Haus enthüllt Details zur Tötung von Osama bin Laden
Das Weiße Haus hat am Dienstag Details zur Tötung Osama bin Ladens enthüllt. Wie US-Regierungssprecher Jay Carney mitteilte, sei bin Laden bei dem Zugriff der Spezialkräfte unbewaffnet gewesen. Carney schränkte jedoch ein, dass er sich der Verhaftung widersetzt hatte, wozu nicht unbedingt eine Waffe nötig sei. Die Einsatzkräfte hatten das Haus in der pakistanischen Stadt Abbottabad, in dem sich bin Laden versteckt hielt, etagenweise durchsucht. Im Erdgeschoss
PILTZ: Befristung ersetzt keine gründliche Grundrechtsprüfung (03.05.2011)
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Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zur Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht
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Rheinische Post: Kommentar: Jubelüber einen Toten?
Durften die Amerikaner den Terrorchef Osama bin
Laden gezielt töten? Und durften sich die Menschen in Washington, New
York und im Mittleren Westen darüber ausgiebig freuen, ja den Tod zum
Volksfest umfunktionieren? Man mag die Diskussion für typisch deutsch
halten. Trotzdem sind die Fragen richtig. Wie auch das Verhalten
unserer amerikanischen Freunde menschlich verständlich ist nach all
dem Unglück, dass der Al-Qaida-Chef über Tausende unschuldiger
Menschen gebr
Rheinische Post: Eiliger Atomausstieg
Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Im Eiltempo will die Bundeskanzlerin den beschleunigten
Atomausstieg durchpeitschen: Der Bundestag soll das Gesetzespaket zur
Energiewende bereits in fünf Wochen verabschieden, die Länderkammer
eine Woche später. Nicht nur Oppositionspolitiker fühlen sich von der
Regierung überrannt. Auch viele Abgeordnete in den
Koalitionsfraktionen sehen ihr Mitspracherecht gefährdet. Angela
Merkel möchte durchregieren – wie sie das
Rheinische Post: Sony ohne Plan
Ein Kommentar vo Reinhard Kowalewsky:
Der neue Skandal rund um Datendiebstähle bei Sony bestätigt, dass
der japanische Konzern beim Datenschutz ein riesiges Problem hat.
Zwar entschuldigte sich der Vorstand noch am Wochenende mit großen
Gesten für den Diebstahl von bis zu 77 Millionen Kundendaten beim
Netzwerk der Playstation, aber anschließend kam heraus, dass schon
vor zwei Wochen wichtige Informationen von weiteren 25 Millionen
Kunden eines zweiten Netzwer
RNZ: Doppeltes Spiel – Kommentar zu Bin Laden/Pakistan
Von Christian Altmeier
Schon seit langem stehen die Sicherheitskräfte in Pakistan unter
dem Verdacht, mit den Terroristen, die sie angeblich bekämpfen,
gemeinsame Sache zu machen. Die Tatsache, dass Osama bin Laden
offenbar jahrelang in einer Garnisonsstadt leben konnte, bestätigt
diese Vermutung. Denn es erscheint kaum vorstellbar, dass an einem
solchen Ort ein schwer gesichertes Anwesen errichtet wird, ohne dass
die Geheimdienste wissen, wer sich da in ihre Nachbarscha
