Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Tschernobyl und Fukushima

Dass der Mensch verdrängt, ist eine Form der
psychischen Hygiene. Oft ist es die Zeit, die seelische Wunden heilt.
Doch es ist gefährlich, wenn das Gedächtnis nur das Negative
aussiebt. Vor allem dann, wenn es sich um Ereignisse handelt, die wir
zwar mit Gedenktagen versehen, aber aus ihnen keine Lehren ziehen.
Der Super-GAU von Tschernobyl ist so ein Fall. Lange glaubte man,
dass das Höllenfeuer nur in der maroden UdSSR möglich sei. Bis es zur
Reaktor-Katastrophe vo

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Fall Sarrazin

Sarrazin habe seine umstrittenen Äußerungen über
Intelligenz und Gebärverhalten von muslimischen Zuwanderern
klargestellt, relativiert und sich auch distanziert, behauptet die
Parteisekretärin. Tatsächlich nimmt der in Ungnade gefallene Sarrazin
nichts zurück. Er bedauert lediglich, dass Andere ihn missverstanden
haben, dass er sein eigentliches Anliegen, das Aufzeigen
schwerwiegender Defizite bei der Integration, vielleicht nicht
deutlich genug gemacht

Japanische Geschäftsdelegation nimmt kostenlos am Internationalen Wirtschaftsforum 2011 in St. Petersburg teil

Angesichts der
aktuellen Katastrophensituation in Japan hat das Organisationskomitee
des Internationalen Wirtschaftsforums von St. Petersburg entschieden,
eine Geschäftsdelegation aus Japan zur Teilnahme am SPIEF 2011
einzuladen, ohne zur Zahlung der Registrierungsgebühr aufzufordern.

Die Geschäftsführer japanischer Unternehmen können am gesamten
Forumsprogramm teilnehmen und über die aktuelle Lage in Japan
diskutieren, um Pläne für die wirtschaftliche

Bundesinnenminister Friedrich zweifelt an Erfolg eines neuen NPD-Verbotsverfahrens

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Ohne Frage ist die NPD eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Allerdings sind die Hürden, die die Verfassungsrichter in Karlsruhe an ein Parteiverbot knüpfen, sehr hoch. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an die Staatsfreiheit von politischen Parteien, die Verwer

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus
Bundesinnenminister Friedrich zweifelt Chance für ein NPD-Verbot an

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht
einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Ohne Frage ist
die NPD eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei",
sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe). "Allerdings sind die Hürden, die die
Verfassungsrichter in Karlsruhe an ein Parteiverbot knüpfen, sehr
hoch. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an die
Staatsfreiheit von poli

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Syrien

Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld

Um Massaker an Zivilisten zu verhindern, hat sich die Nato in
Libyen militärisch engagiert und bedenklich verheddert. Während sie
Angriffe auf die Armee von Despot Gaddafi fliegt, finden diese
Massaker dennoch statt – allerdings im Syrien des Despoten Assad.
Einst von großen Reformhoffungen ins geerbte Amt begleitet, ist
dieser im Westen ausgebildete Arzt längst dem Gift der tyrannischen
Macht erlegen. Assad folgt nun dem Reflex

SPD-Generalsekretärin Nahles wehrt sich gegen Kritik im Fall Sarrazin

Der Fall Sarrazin hat nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Öffentlichkeit, aber auch die SPD "in zwei Lager gespalten". Es sei ihr von Anfang an klar gewesen, dass jedes Ergebnis im Verfahren gegen ihn zu Kontroversen führen würde. "Auch bei einem Ausschluss wäre uns der Unmut nicht erspart geblieben", sagte Nahles den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Das Verfahren sei dennoch wichtig gewesen. Nahles:

WAZ: Nahles: Das musste sein / SPD-Generalsekretärin wehrt sich gegen Kritik im Fall Sarrazin

Der Fall Sarrazin hat nach den Worten von
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Öffentlichkeit, aber auch die
SPD "in zwei Lager gespalten". Es sei ihr von Anfang an klar gewesen,
dass jedes Ergebnis im Verfahren gegen ihn zu Kontroversen führen
würde. "Auch bei einem Ausschluss wäre uns der Unmut nicht erspart
geblieben", sagte Nahles den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Mittwochsausgaben).

Das Verfahren sei dennoch wichtig gewesen.

FDP-Bundesminister Niebel fordert inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei

FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel hält eine inhaltliche sowie personelle Neuaufstellung seiner Partei für richtig. In einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" sagte Niebel am Dienstag, seine Partei müsse sich nicht neu erfinden, aber Realitäten zur Kenntnis nehmen. "Sie können sicher sein, dass aus der FDP keine weitere grün angestrichene sozialdemokratische Partei wird. Wir wachen darüber, dass der Wirtschaftsstandort nicht gefährd