Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro von Raju Sharma
Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro von Raju Sharma
Sachsen-Anhalt: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
CDU und SPD haben dreieinhalb Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Landeschefs beider Parteien, Thomas Webel (CDU) und und Katrin Budde (SPD), unterzeichneten das Regierungsprogramm am Mittwoch in der Magdeburger Staatskanzlei. Vollends tritt die Vereinbarung jedoch erst am Samstag in Kraft, wenn die Landesparteitage der beiden Parteien dem Vertrag zugestimmt haben. Der Vertragstext umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel "Sach
Atomausstieg: Schäuble fordert Ausgleich für Ausfälle bei der Brennelementesteuer
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verlangt nach einem Ersatz, falls durch die Abschaltung von deutschen Atomkraftwerken Steuerausfälle entstehen. "Ich bin der Letzte, der sagen würde, wegen des Haushalts können wir nicht aus der Kernenergie aussteigen", erklärte Schäuble in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). "Aber Fukushima setzt die Grundrechenarten nicht außer Kraft: Wer Steuereinnahmen verminde
„Bild“: Bundesregierung erwartet Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent
Die Bundesregierung erwartet nach Informationen der "Bild-Zeitung" in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum um 2,6 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gehe außerdem in seiner Frühjahrsprognose, die am Donnerstag veröffentlicht werden soll, von einem Wachstum von 1,8 Prozent für 2012 aus, berichtet die Zeitung. Die Zahl der Arbeitslosen werde der Prognose zufolge im Jahresdurchschnitt 2011 auf 2,9 Millionen sinken (2010: 3,2 Millionen). Dies
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Deutsche Libyenpolitik
Grundsätzlich verworren
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Die militärische Intervention der NATO in Libyen
zieht sich hin. Derzeit scheint ein Patt zwischen Rebellen und
Regierung zu herrschen. Das westliche Bündnis ist zerstritten, und es
gibt viele ungeklärte Fragen. Der Sturz des Diktators Gaddafi ist
nicht in Sicht. Macht das NATO-Engagement überhaupt einen Sinn?
Eindeutig ja. Gaddafi kann nicht mehr über das ganze Land bestimmen.
Und ein drohendes Massaker seiner Schergen in Bengasi wurde durch das
Eingreifen des Weste
Altersarmut als konkrete Realität?
Rente mit 60 klingt erholsam, ist es aber nur mit Eigeninitiative
Frieser: Migrationsgutachten würdigt Fortschritte in der Zuwanderungspolitik
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für
Integration und Migration hat am Mittwoch seinen Jahresbericht
veröffentlicht. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Die Migrationspolitik der letzten Jahre ist nach Ansicht des
Sachverständigenrates in Teilen als Erfolg zu werten – zum Beispiel
in dem von der Öffentlichkeit wenig beachteten Bereich der temporären
Zuwanderung für geringqualif
Das Babelsberger Filmtierquiz
Neue Show ab 15. April 2011 im Filmpark
Ausschluss der Verkäuferhaftung bei Auktionen
Pferderecht auf www.Rechtsanwalt-Jessen.de
Krings/Heveling: Forderungen der Deutsche Content Allianz unterstützen
Heute haben sich die Spitzenverbände der deutschen
Kreativwirtschaft zur Deutsche Content Allianz zusammengeschlossen
und gemeinsame Grundsätze formuliert. Der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der
Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Ansgar Heveling begrüßen diesen Zusammenschluss und unterstützen die
Forderungen:
Die deutsche Kreativwirtschaft ist der Wachstumsmotor f&u
