Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Steinbrück ist wieder da
Kanzlerreif
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

von am    Politik  

Ach wenn es doch so etwas häufiger gäbe im
Bundestag: eine Rede, die geist- und kenntnisreich ist, messerscharf,
aber nicht beleidigend, unterhaltsam und zugleich tiefschürfend. Und
die Fragen aufwirft, wo andere meinen, die Antworten schon zu kennen.
Hoffentlich ist Steinbrücks Auftritt nicht nur eine Eintagsfliege
gewesen. Denn eigentlich pflegt der Exfinanzminister ansonsten nur
das Dasein eines SPD-Hinterbänklers. Doch seine blitzgescheiten
Ausführungen zur

Lausitzer Rundschau: Keine Entwarnung

Zum Drogenbericht der Bundesregierung

von am    Politik  

Die Zahl der Drogentoten in Deutschland hat einen
neuen Tiefststand erreicht. Das ist die gute Nachricht. Ob der
positive Trend anhält, erscheint jedoch zweifelhaft, wenn man sich
die gestiegene Zahl der Erstkonsumenten vor Augen führt. Dabei ist
die Abhängigkeit von Heroin und anderen harten Rauschgiften nicht
unbedingt eine Frage der sozialen Herkunft. Der Gruppendruck, also
die Idee, zusammen mal etwas ganz Verrücktes zu tun, lässt gerade
junge Leute nicht unbe

Lausitzer Rundschau: Alles außer Machtwechsel?

Zu den Landtagswahlen in Stuttgart und Mainz

von am    Politik  

Zwei Landtagswahlen werden dieses politische
Wochenende prägen. Die eine bei den Pfälzern scheint eher ein Fall
für die Statistiker zu werden – Kurt Beck wird aller Voraussicht nach
weiter das tun, was er am liebsten macht, im nächsten Karneval wieder
von Amts wegen die Prinzessinnen küssen dürfen und zwischendurch die
Weinköniginnen. Der abgehalfterte Ex-Vorsitzende der SPD hat
angesichts der politischen Großwetterlage nicht viel zu befürchten,

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Aussagen von Rainer Brüderle

von am    Politik  

Wer solche Minister hat, braucht keine
Opposition mehr: Vier Tage vor den Landtagswahlen in
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommt ein Protokoll einer
Sitzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie ans Licht, in der
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) das Atommoratorium der
Bundesregierung als wahlkampfmotiviert bezeichnet. Mehr noch: Die
Entscheidungen der Politik vor Wahlen seien nicht immer rational,
legt Brüderle nach. Alles andere als rational war jedenf

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Straßenbau in NRW

von am    Politik  

Welchen Weg schlägt die rot-grüne
Landesregierung beim Thema Straßenbau ein? Sagt sie ein deutliches Ja
zu wichtigen Infrastrukturmaßnahmen, die von der Wirtschaft gefordert
werden, oder sagt sie Ja zu einer Verkehrswende, wie von den
Umweltschutzverbänden angemahnt wird? Oder wagt sie gar einen
Schlingerkurs, um sich vor einer klaren Aussage zu drücken? Während
die Industrie- und Handelskammer auf Prognosen verweist, die bis 2025
von einer Steigerung des

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