In der FDP melden sich immer mehr Unterstützer
des angeschlagenen Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle zu
Wort. "Brüderle hat als Bundeswirtschaftsminister eine sehr gute
Arbeit geleistet", sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Er
reagierte damit auf Spekulationen über einen Ministerwechsel. Demnach
strebte Gesundheitsminister Philipp Rösler, der neuer FD
Der gemeinnützige Verein „Never Forget den Opfern der Loveparade e.V.“ besuchte die Duisburger SPD Zentrale und dort Bärbel Bas – Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Duisburg I Innenstadt, Rheinhausen & Süd.
Außenminister will er bleiben, der FDP empfiehlt
er einen Generationswechsel, und auf das Amt des Vizekanzlers legt er
sich nicht fest – womöglich, um dem Kabinettsmitglied Rösler die
Nachfolge nicht zu erschweren. Guido Westerwelle sorgt sich um die
Zukunft seiner Partei und hat konkrete Vorstellungen, wie es mit den
Liberalen weitergehen soll. Mit seiner Erklärung vom Sonntag legte
der Angeschlagene eine Führungsstärke an den Tag, die der nächste
FDP-Vo
Knapp 290 000 alte Brennelementekugeln, jede fast so
groß wie ein Tennisball, werden in Jülich gelagert – Überreste des
Versuchsreaktors, der dort bis 1988 betrieben wurde. 2285 fehlen.
Hoppla! Wo sind die Strahleneier?
Vielleicht in dem maroden Atomlager Asse? Wenn sie dort sind,
sollten sie dort nicht sein, denn Brennelemente durften in der Asse
nicht eingelagert werden. Das Forschungszentrum Jülich vermisst nach
eigenen Angaben keine Kugeln, weiß aber noch
Kein Land dieser Erde investierte so viel in den
Schutz vor der Natur wie Japan. Bei dem verheerenden Erdbeben und dem
gigantischen Tsunami am 11. März zahlte sich dies aus. So schlimm der
Verlust vieler Menschenleben ist, die Schutzmaßnahmen verhinderten
Schlimmeres. Umso unverständlicher ist Japans krimineller Leichtsinn
im Umgang mit dem Atomkraftwerk Fukushima. Jetzt wird deutlich, mit
welch eiskaltem Kalkül Tepco Profit über Sicherheit stellte.
Zehn Jahre Parteichef. Zehn Jahre Kampf. Zehn Jahre
kleine Niederlagen und große Erfolge. Zuletzt dann der ganz große
Triumph bei der Bundestagswahl: Knapp 15 Prozent und knapp an der
Schwelle zur Volkspartei. Ein Erfolg, der für Guido Westerwelle auch
ein sehr persönlicher war: Außenminister der Bundesrepublik
Deutschland.
Mehr kann ein Liberaler in diesem Land nicht erreichen. Das aber
muss ein Liberaler in diesem Land erreichen, um in die
Geschichtsb&uum
Westerwelle hatte zum Parteichef ein
Riesentalent. Ein Talent, an dem es ihm als Außenminister mangelt.
Dass sich der 49-Jährige nun krampfhaft ans Ministeramt und den
Vizekanzlerposten klammert, ist menschlich nachvollziehbar. Dennoch
darf der Posten des deutschen Chefdiplomaten nicht in den Ruf
geraten, ein parteipolitischer Trostpreis zu sein. Man muss kein
Prophet sein: Westerwelle, der sich in einer Reihe mit Hans-Dietrich
Genscher sieht, wird ohne den Parteivorsitz auch i
Der Fraktionsvorsitzende der FDP in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, sagte anlässlich des Verzichts seines Parteivorsitzenden Guido Westerwelle, dass er "nicht überrascht" von seiner Entscheidung sei, auf eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender zu verzichten. Im "Bericht aus Berlin" im ARD-Hauptstadtstudio sagte Kubicki am Sonntag, dass seine "persönliche Vermutung" dahin gehe, dass der amtierende Gesundheitsminister Philipp Rösler de
Demokratien garantieren ihren Bürgern Meinungsfreiheit. Auch das
macht sie zur besten Staatsform. Individuelle Freiheit braucht aber
als Korrektiv persönliche Verantwortung. Niemand darf sich auf Kosten
anderer ausleben. Genau das hat der Amerikaner Terry Jones getan. Er
hat medienwirksam einen Koran verbrannt. Welch eine Schandtat. Der
christlich fundamentalistische Pastor wusste, dass er damit die
Muslime weltweit provoziert. Er verletzt
Guido Westerwelle hat nach dem atemberaubenden Absturz der FDP in
der Wählergunst endlich die Reißleine gezogen. Er mag ein guter
Redner und Wahlkämpfer sein, in der Exekutive erwies er sich jedoch
als überfordert. Auf das glänzende Wahlergebnis vor eineinhalb Jahren
folgte eine Phase der Pleiten und Pannen in der Regierungsarbeit. Die
FDP hat bisher keines ihrer Wahlversprechen einlösen können. Sie
musste sich Hohn
