Ein Kommentar von Godehard Uhlemann:
Die Ölpest im Golf von Mexiko hat der britische Ölkonzern BP als
Verursacher offensichtlich vorerst im Griff. Das Bohrloch, aus dem
das schwarze Gold in Mengen floss und für die größte Ölkatastrophe in
der Geschichte sorgte, ist dicht. Dass dies so bleibt, darf man
hoffen. Sicher sein kann man nicht. Man kann sich über den Erfolg
freuen, doch es gibt keinen Grund zu Entwarnung und sich schon
abzeichnende Schön
Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Die Partei Die Linke produziert in dichter Folge unangenehme
Nachrichten. Was das Programmatische angeht, ist die Erkenntnis nicht
neu. Haben wir es doch mit einer Wiederholungstäterin des politisch
Skurrilen zu tun. Der vorläufig letzte Beleg dafür ist die ablehnende
Haltung der Berliner Spitzen-Linken Halina Wawzyniak zur dauerhaften
Sicherungsverwahrung oder elektronischen Überwachung
gemeingefährlicher Gewalttäter. And
Koalitionsstreit um Sicherungsverwahrung Von Jörg
Fleischer Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine forsche Frau.
Die liberale Bundesjustizministerin will die nachträgliche
Sicherungsverwahrung gefährlicher Sexualstraftäter abschaffen. Es ist
nur allzu verständlich, dass ein solches Ansinnen den entschiedenen
Widerstand der Union auf den Plan ruft. Ihre Kritik, die Ministerin
gebe die Möglichkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung ohne Not
auf, is
Und die Zeiten ändern sich doch
Redner bei Jubiläumsveranstaltungen ergehen sich zumeist nur
darin, Vergangenes zu würdigen, oft auch zu verklären. Beim gestrigen
Festakt zum 60. Jahrestag der Charta der Heimatvertriebenen,
zweifellos einem grundlegenden Dokument zur Geschichte der
Bundesrepublik, fehlte dieser Rückblick natürlich auch nicht.
Bemerkenswerter aber war, was die beiden Christdemokraten Norbert
Lammert und Thomas de Maizière nicht nur de
Die kostenlose Verteilung in Schulen und
Kindertagesstätten ist so begehrt, dass nicht mal die Hälfte der
Anträge berücksichtigt werden konnte. Wer jetzt leer ausgeht, wird
aufs nächste Jahr vertröstet. Das mag ja noch angehen – und ist
allemal besser als die Entscheidung anderer Bundesländer, sich gar
nicht an dem EU-Programm zu beteiligen, weil sie es für zu teuer und
zu bürokratisch halten. Die bürokratischen Hürden zeigen sich inde
Nein, es ist keine Geschichte von der Schönen und
dem Biest. Die Schöne ist selbst ein Biest. Nicht nur, weil sie
früher ihre Angestellten malträtierte und jetzt davor
zurückschreckte, Taylor direkt als Blutdiamanten-Händler zu
kompromittieren. Campbell hat – wenn auch unfreiwillig – die ganze
künstlich-sterile Welt der Topmodels auf den Boden der Realität
gezerrt. Einer Welt, in der Moral und Verantwortung offensichtlich
wenig gelten, in der die Sh
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat es ganz
vorsichtig formuliert: Die Vertriebenen müssten sich um neue
Fragestellungen kümmern. Im Klartext: Der BdV und seine
Landesverbände sind aufgefordert, sich noch stärker um neue
Betätigungsfelder zu kümmern, sie müssen weg von der permanenten
Nabelschau. In unserer Gesellschaft gibt es jede Menge zu tun. Die
Schlachten von gestern müssen nicht noch einmal geschlagen werden.
Pressekontakt:
Stuttga
Um es klar zu sagen: Niemandem ist mit der
jetzigen Situation geholfen. Den Entlassenen nicht, weil sie sich
oftmals selbst als "tickende Zeitbomben" empfinden, die mit der
ungewohnten Freiheit nicht umzugehen wissen. Dem Staat nicht, weil er
unmöglich über Jahre mit Heerscharen von Polizisten Dutzende von
Schwerverbrechern beschatten kann. Und der Öffentlichkeit sowieso
nicht, weil sie ein Recht darauf hat, vor drohender Gefahr geschützt
zu werden. Und zwar r
Ostthüringer Zeitung Gera zu Sicherungsverwahrung:
Patentrezepte gibt es nicht. Tatsache ist aber, dass Straßburg der
rückwirkenden Verschärfung der Sicherungsverwahrung einen Riegel
vorgeschoben hat. Was also tun? Die elektronische Fußfessel kann es
allein nicht sein. Das Gerät wird kein Verbrechen verhindern,
höchstens dessen Rekonstruktion befördern. Was bliebe, wäre eine auf
Dauer enorm aufwändige Überwachung durch die Polizei.
Die Hypothese, dass der Klapperstorch die Kinder
bringe, ist in Vergessenheit geraten. Deshalb ist der Begriff der
Storchentante für den ehrbaren Beruf der Hebamme auch nicht mehr
sonderlich geläufig. Alles falsch, wie sich im Lichte neuerer
Entwicklungen zeigt, ja statistisch nachweisen lässt: Jahrelang
mussten wir mit ansehen, wie die Geburtenrate in der Bundesrepublik
Deutschland sank. Das galt bis 2006 auch für das Land
Nordrhein-Westfalen. 2007 trat erstmalig eine
