NRZ: Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung zu: Minderheitsregierung NRW

von am    Politik  

Rot-Grün ist in NRW kein Projekt, sondern ein
Experiment. Wenn es scheitert, stehen bald Neuwahlen an. Trotzdem ist
es richtig, dass SPD und Grüne nun die Initiative ergreifen und
Verantwortung übernehmen wollen. Das überraschende Ergebnis der
Landtagswahl hat zwar lauter Sieger produziert, die zugleich auch
Verlierer sind, aber eine Botschaft war sonnenklar: die schwarz-gelbe
Koalition wurde abgewählt. Eine große Koalition wäre die einzige
Alternative ge

Westfalenpost: Ministerpräsidentin

von am    Politik  

Kraft-Kehrtwende: Regieren ohne Mehrheit Von Bodo
Zapp Sag niemals nie! Montag beschloss die Landes-SPD, dass sie
derzeit keine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden wolle.
Mittwoch erläuterte Hannelore Kraft vor Dutzenden Journalisten in
Berlin, warum der richtige Zeitpunkt für Rot-Grün in Düsseldorf noch
nicht gekommen sei. Donnerstag heißt es: Kommandos zurück, wir tun es
doch! Es gilt das gebrochene Wort. Noch vor der Sommerpause dürfte
Nor

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Minderheitsregierung in NRW

von am    Politik  

Kraft hat bewiesen, dass sie ein Bündnis mit der
Linkspartei nicht will. Damit hat sie viele in der Mitte der
Wählerschaft überzeugt. Und sie hat gezeigt, dass sie nicht bereit
ist, sozialdemokratische Inhalte zugunsten persönlicher
Machtperspektiven zu opfern. Das sind Pluspunkte über den Tag hinaus.
Was haben CDU und FDP ihr entgegenzusetzen?

Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

Neue Westfälische (Bielefeld): KORRIGIERTE FASSUNG!
KOMMENTAR
SPD und Grüne bilden Minderheitsregierung in NRW
Hohes Risiko
PETER JANSEN, DÃœSSELDORF

von am    Politik  

Die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, ihre Partei
und ihr grüner Bündnispartner lassen sich auf ein hohes Risiko mit
ungewissem Ende ein. Wenn sie jetzt mit sechswöchiger Verzögerung
eine rot-grüne Regierung bilden, die das Wahlergebnis und die
Mehrheitsverhältnisse im Landtag eigentlich nicht hergeben, dann
übersehen sie in ihrem Überschwang, dass eine Minderheitsregierung
keine Dauerlösung sein kann, auch wenn beiden Parteien nur eine
Stimme zu

RNZ: In der Krise

von am    Politik  

Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Ergebnisse des EU-Gipfels: "Genau genommen überlagern sich derzeit
zwei Finanzkrisen, die der Banken und die der Staaten. Sie
überschneiden sich da, wo Bankenrettung und Steuerausfälle noch
größere Löcher in die Etats gerissen haben. In beiden Fällen gewinnt
eine alte Vokabel, Verlässlichkeit, an Wert. Kredit kommt vom
lateinischen Wort für "glauben": Man gibt ihn nur dem Häuslebauer

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