Parteiinterne Kritik: Konzeptlosigkeit des Aussenministers
Parteiinterne Kritik: Konzeptlosigkeit des Aussenministers
Parteiinterne Kritik: Konzeptlosigkeit des Aussenministers
Bundesminister Westerwelle: Ankündigung der Freilassung politischer Gefangener in Kuba rasch umsetzen
Der Gast hier in Südafrika staunt. Über ein
deutsches Team, das es weiter gebracht hat als nur ins WM-Halbfinale.
Das mehr geleistet hat als so genannten schönen Fußball zu spielen.
Das mehr geschafft hat als 13 Tore zu schießen in sechs Spielen. Es
hat Sympathien in die Welt getragen. Mindestens so viele wie 2006.
Offensichtlich ist die Zuwendung der Menschen 9.000 Kilometer südlich
der Heimat. Über patriotische, politische und religiöse Grenzen
hi
Es gibt Arbeiten, die wichtig wären, aber die
unerledigt bleiben. Es geht um unerfüllte soziale Bedürfnisse: das
Begleiten von alten Menschen oder Behinderten bei Arztgängen oder das
Kochen für Bedürftige sind nur einige Beispiele. Das neue Programm
"Bürgerarbeit" von Ursula von der Leyen zielt auf solche
gemeinnützige, zusätzliche Arbeit und hat schon vor dem Start
positives Echo in den Jobcentern erzeugt. Zu Recht, auch wenn man
kein
Jetzt geht’s los mit Bürgerarbeit in großem Stil.
Aus den Pilotprojekten, die seit 2006 in Sachsen-Anhalt entwickelt
worden waren, ist ein bundesweites Modell geworden. Das Gute an
Bürgerarbeit ist das Konzept, das eine intensive Betreuung
Langzeitarbeitsloser vorsieht, das sie herauslöst aus der erlebten
Chancenlosigkeit nach Jahren ohne Beschäftigung. Fast drei Viertel
der Einbezogenen sollen so binnen sechs Monaten in reguläre
Beschäftigung gebracht
Weg zu humanitärem EU-Asylrecht nicht blockieren
Aufweichung des Asylrechts
Situation der Tierheime GRÜNE fordern Unterstützung durch Landesregierung
Weder Moskau noch Washington wollen das politische
Tauwetter durch zähe Gerichtsverhandlungen und peinliche Enthüllungen
gefährden. Beide haben Großes vor. Sie wollen gemeinsam ihr teures
Nuklearwaffen-Arsenal abrüsten und bei Terrorbekämpfung,
Energiesicherheit und Klimaschutz den Gleichschritt proben.
Washington drängt in Afghanistan und Nahost, beim Korea- und
Iran-Konflikt auf russische Schützenhilfe. Moskau wiederum ist auf
Amerikas Goodwill bei
Deutschland ist nicht unschuldig, wenn es um
Versäumnisse bei der Bekämpfung des Terrorismus geht. Nie wurde in
einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss geklärt, welche
Behörden oder Politiker versagt haben, als Mohammed Atta in Hamburg
unter den Augen der Geheimdienste die Anschläge des 11. September
vorbereitete. Immer wieder gab es auch gefährliche Verbindungen ins
Ruhrgebiet, die übersehen wurden. Aber: Aus den Kardinalfehlern der
Anfangszeit h