Schwusos zu Kritik von CDU-Politiker am CSD
Schwusos zu Kritik von CDU-Politiker am CSD
Rheinische Post: Schutzlose Soldaten
Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Die Liste der Ausrüstungsmängel der Soldaten in Afghanistan ist so
lang wie beschämend. Dabei sollte jedem Verantwortlichen klar sein,
dass wohl keine andere Berufsgruppe in Deutschland in ihrem täglichen
Dienst für das Gemeinwohl einer solchen Lebensgefahr ausgesetzt ist.
Kein Zweifel darf daran bestehen, dass für den Schutz, die Ausrüstung
und – ja, auch das – für das Wohlbefinden der Soldaten vor Ort alles
Westfalenpost: Nicht optimal
Die Ausrüstung unserer Armee im Einsatz
Von Jörg Fleischer Hellmut Königshaus hat das Amt des
Wehrbeauftragten noch nicht lang inne. Mit einem Thema wird er gewiss
noch häufiger zu tun bekommen: Viel zu viel Bürokratie lähmt den
Umbau der Bundeswehr von der Truppe der Landesverteidigung hin zur
Armee im Einsatz.Der Wehrbeauftragte prangert das Problem einmal mehr
an. Aus gutem Grund. Denn die Ausrüstung zur Sicherheit unserer
Soldaten in Afghanistan ist
Rheinische Post: Der Stresstest kommt erst noch
Ein Kommentar von Georg Winters:
Europas Bankenwelt hat ihre große Stresstest-Show hinter sich.
Aber die war nur der Auftakt für das eigentliche Urteil, das erst in
den nächsten Tagen und Wochen gefällt wird. Und zwar durch
Rating-Agenturen, die ihren Daumen heben oder senken, wenn sie Banken
in der Krise für zu wacklig halten, und deren Eigentümer dann
faktisch dazu drängen, den Geldhäusern beizuspringen. Dass
Deutschlands Bankenwelt bis auf die
Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr
Wenn die Sache nicht so todernst wäre, könnte man
sich damit trösten, dass die Bundeswehr ja offiziell gar nicht im
Krieg steht, sondern lediglich einem "kriegsähnlichen Zustand"
ausgesetzt ist – halt wie in einem Feldlager. Allerdings ist
Afghanistan nicht die Lüneburger Heide, und die Taliban sind nicht
die Kameraden von der Nachbarkompanie mit den roten Armbinden. Am
Hindukusch wird gestorben, werden Menschen verstümmelt – auch, weil
die Truppe n
WAZ: Das Nein der Linken zur Schulreform – Vor der roten Ampel. Kommentar von Dietmar Seher
Hannelore Kraft muss sich fühlen wie nach den ersten
Metern einer Autofahrt, die durch eine rote Dauerampel abrupt
ausgebremst wird. Irgendwie funktioniert die Idee von der
Minderheitsregierung schlecht. Diese eine verdammte Stimme, die
fehlt…
Studiengebühren Ende 2011 abschaffen? Die Linke will schon 2010
Schluss machen. 2011 ist für sie zu spät. Also: Keine Zustimmung.
Länger lernen in der Gemeinschaftsschule? SPD und Grüne denken an die
ersten sechs Ja
BERLINER MORGENPOST: Kommentar: Die Risiken liegen nun bei den Staaten
Sebastian Jostüber den zweifelhaften Stresstest für Banken und die Folgen daraus
Selten wurde um Zahlenkolonnen aus Bankentürmen ein
solcher Fetisch gemacht wie in den vergangenen Wochen. Dabei geht es
bei dem groß angelegten Stresstest der EU gar nicht um harte Fakten,
nicht um echte Gewinne oder Verluste – sondern um letztlich
künstliche Szenarien theoretisch möglicher Krisensituationen. Die
Aussagekraft dieser unter Laborbedingungen gemessenen Ergebnisse für
die Wirklichkeit ist per se beschränkt, zumal sie längst nicht alle
m&oum
Südwest Presse: Kommentar zu Banken
Endlich ist der Stress mit dem Stresstest vorbei.
Aufgeregt und fast schon hypernervös war zuletzt aber nicht
zuvorderst die Bankenlandschaft, sondern die mediale Begleitmusik zu
den Rechenspielen, deren Ergebnisse jetzt vorgelegt wurden.
Herausgekommen ist wenig Erschütterndes: Unter den 91 wichtigsten
Banken Europas würden sieben in ernsthafte Schwierigkeiten geraten,
falls Wirtschaft und Kapitalmarkt wieder kippten. Aus deutschen
Landen gar wäre kein Haus ernsthaft
Neue Westfälische (Bielefeld): Gesundheitspolitik
Mogelpackung
PETER STUCKHARD
Begriffe zu erobern und zu prägen gehört zum
kleinen Einmaleins der Politik. Das gilt ganz besonders für heftig
umstrittene Felder. Zum Beispiel die Gesundheitspolitik. Da begegnet
dem Interessenten auf der Startseite des Bundesministers der Begriff
"Gesundheitsreform". Das hört sich nach Modernität, Problemlösung und
Tatkraft an. Doch wo Reform draufsteht, ist keine Reform drin. Die
Erhöhung – nicht "Anpassung", wie es heißt – de
Neue Westfälische (Bielefeld): Deutsche Wirtschaft in Partylaune
Nicht ohne Kater
ANDREA FRÜHAUF
Die Diskrepanz kann größer nicht sein: Während
die deutsche Wirtschaft so gut gelaunt ist wie seit der Vereinigung
nicht mehr und über volle Auftragsbücher, wachsende Exporte und
selbst ein kleines Jobwunder frohlockt, schrillen in den USA die
Alarmglocken. Pessimisten fürchten nach dem kurzfristigen Aufschwung
in Amerika, der vor allem dazu diente, die Lager wieder aufzufüllen,
eine Deflation. Diese Angst mag angesichts eines prognostizierten
Wirtschaf
