Thomas Middelhoff, früherer Arcandor-Chef, hat
bestätigt, dass gegen ihn eine Schadenersatzklage eingereicht worden
sei. Es gehe um einen "komplexen Vorgang", sagte der 57-jährige
Manager gegenüber der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld
(Donnerstags-Ausgabe). In der Öffentlichkeit herrsche inzwischen wohl
der Eindruck, er habe die Pleite des 2009 zusammengebrochenen
früheren KarstadtQuelle-Konzerns zu verantworten, vermutete
Middelhoff. Do
"Die Situation der Uni Lübeck zeigt: die
Unterfinanzierung der Hochschulen wird immer dramatischer. Der Bund
legt wegen des Kooperationsverbotes nur temporäre Förderprogramme
auf, während in den Ländern die grundständige Finanzierung der
Hochschulen wegbricht. Feuerwehraktionen von Ministerin Schavan zur
Rettung einzelner Fakultäten lösen keine strukturellen Probleme. Wir
bekommen eine gewaltige Schieflage in der Hochschulfinanzierung",
e
Die angekündigten Beitragssatzerhöhungen sind eine
"unaufschiebbare Notoperation", um das drohende Rekord-Defizit in der
gesetzlichen Krankenversicherung von bis zu 11 Milliarden Euro im
nächsten Jahr aufzufangen. So hat heute die Vorstandskonferenz der 14
AOKs und ihres Bundesverbandes die jetzt von
Bundesgesundheitsminister Rösler vorgelegten Eckpunkte der
Gesundheitsreform bewertet.
Es sei gut für Versicherte und Beitragszahler, dass die Regierung
j
Reporter ohne Grenzen (ROG) unterstützt den Aufruf
italienischer Journalisten zu einem nationalen Streik und
Nachrichtenboykott am 9. Juli. Italienische Medienschaffende
protestieren damit gegen ein geplantes Gesetz zur Telefonüberwachung.
Der Gesetzesentwurf zur Einschränkung von Abhörmaßnahmen stellt einen
fundamentalen Eingriff in die Pressefreiheit dar: Die Gesetzesvorlage
sieht unter anderem hohe Strafen für die Veröffentlichung von
Mitschnitten abgeh
Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich dagegen
ausgesprochen, dass die Beiträge zur freiwilligen
Arbeitslosenversicherung um das Vierfache erhöht werden, wie von der
Bundesregierung mit dem "Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am
Arbeitsmarkt" geplant. Gerade bei den freien Journalisten könne das
dazu führen, dass viele spätestens ab 2012, wenn die zweite Stufe der
Betragserhöhung greift, ihre Arbeitslosenversicherung aus
Kostengr&
