Das internationale Vertrags-Regime zur
Eindämmung der Waffen bietet keine Sicherheit. Der
Atomwaffensperrvertrag von 1970 sieht vor, dass die fünf offiziellen
Nuklearmächte ihre Arsenale komplett abschaffen. Doch die USA,
Russland, China, Frankreich und Großbritannien scheren sich nicht
darum. Der Vertrag über einen Teststopp von Atomwaffen wurde 1996
verabschiedet – er ist bis heute nicht in Kraft getreten.
Internationale Verhandlungen über einen Produktion
Der Karlsruher Sportclub (KSC) darf sein VIP-Zelt vorerst nicht betreiben: Es handelt sich um eine Doppelstockzelthalle auf dem Gelände des Fußballvereins mit einer Grundfläche von 15×25 Meter mit Außenwänden aus Glas und Planen und einem Planendach. Bis 2013 wurde das Zelt immer wieder als Fliegender Bau abgenommen; nunmehr sollte es wenige Meter entfernt wieder aufgestellt werden, eine Baugenehmigung dafür wurde aber nicht erteilt und der Betrieb des Zelt
Experten-Jury der funkschau nominiert UCC-Plattform STARFACE 6 in der Kategorie "IP-TK-Anlagen für große Unternehmen" sowie den STARFACE UCC Client in der Kategorie "UCC-Lösungen" / Leserwahl läuft noch bis 4. Oktober 2015
Aber abseits aller berechtigten Kritik, wie und
warum nach einer Strafanzeige des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Landesverrat-Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org
geführt wurden: Range liegt mit seiner Feststellung durchaus
richtig, wonach die Justiz ihre Aufgabe nur dann erfüllen kann, wenn
sie frei von politischer Einflussnahme bleibt. Es war höchste Zeit,
in der ganzen Empörungsaufwallung über den vermeintlichen Angriff auf
die Pressefrei
Vieles, was in den vergangenen Tagen gesagt
wurde, mag Journalisten zufriedenstellen, die um die Pressefreiheit
nicht bangen müssen. Manches davon wird aber die Staatsbürger ins
Grübeln bringen, denn es wurde zuweilen so getan, als sei
geheimdienstliche Tätigkeit eine lästige Pflicht – trotz
beängstigender Bedrohungsszenarien. Darin steckt die wirklich nötige
Debatte. Um sie zu führen, wäre juristische Sorgfalt und routinierte
Gelassenheit n&ou
Renommierte Autoren schreiben Bürger-Biographien / Literarisches Rahmenprogramm bis 15. August / "Literatur Solo Kabine", "Literatur Polizei" und "Chapter: Escape" / Bewerbung für Schreibwerkstatt ab sofort möglich
Das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) ist am 25.07.2015 in Kraft getreten. Für Betreiber von Webservern wie etwa Online-Shops gelten damit ab sofort erhöhte Anforderungen an die technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz ihrer Kundendaten und der von ihnen genutzten IT-Systeme.
Telekommunikationsunternehmen sind verpflichtet, ihre Kunden zu warnen, wenn ihnen auffällt, dass der Anschluss des Ku
Besonders befremdlich ist dabei, einmal mehr,
die Rolle des Justizministers. Der wusste zwar schon seit Mai von den
Ermittlungen, klang aber, als habe er kurz entschlossen gehandelt und
dem Generalbundesanwalt unter dem Eindruck der Ereignisse Beine
gemacht. Hatte Maas die Zweifel an Ranges Vorgehen vor acht Wochen
noch nicht? Oder hat er nur auf eine Gelegenheit gewartet, sie
telegen zu artikulieren? Damit sich so etwas nicht wiederholt, hilft
nur eine Gesetzesänderung nach dem Vorbil
