Rösler: Wir schaffen den Einstieg in die qualifizierte Zuwanderung
Rösler: Wir schaffen den Einstieg in die qualifizierte Zuwanderung
Riegert/Heil: Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken
Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen
Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich des Sports stattgefunden.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert, und die zuständige
Berichterstatterin, Mechthild Heil:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die bereits erreichten
Ziele des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der
UN-Behindertenrec
VKU zum neuem Förderprogramm der KfW / Neues KfW-Förderprogramm unterstützt Ausbau dezentraler Erzeugung
Das Gelingen der Energiewende hängt maßgeblich von
der Umgestaltung der bestehenden Erzeugungsstrukturen auf dezentrale
Technologien ab. Um kommunale Unternehmen bei ihren
Investitionsvorhaben in neue Erzeugungskapazitäten und bei der
Effizienzsteigerung bestehender Anlagen zu unterstützen, legt die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein neues Förderprogramm auf.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat in den letzten Monaten
die Entwicklung begleitet.
Ex-Kanzler Schröder will Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidaten
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) rät seiner Partei, mit dem früheren Finanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten in die nächste Wahl zu ziehen. "Mich würde es freuen, wenn Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD würde. Er hat alle Aussicht auf Erfolg", wird Schröder in der Biografie "Peer Steinbrück" zitiert, aus dem die "Welt am Sonntag" (E-Tag: 13. Mai) Teile vorab veröffentlicht. Sc
Rösler: Wir schaffen den Einstieg in die qualifizierte Zuwanderung
Der Bundesrat hat heute das Gesetz für die Umsetzung der EU-Hochqualifizierten-Richtlinie gebilligt. Mit der neuen so genannten "Blauen Karte" wird künftig für Akademiker und vergleichbar Qualifizierte aus Drittstaaten der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt deutlich leichter und unbürokratischer.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Das neue Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie legt einen wi
Kauder: Wir müssen die Künstler schützen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des
Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am
heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat
folgenden Wortlaut:
"Ich kann Schriftsteller und Musiker gut verstehen, die momentan
so vehement den Schutz ihres geistigen Eigentums auch im Internet
einfordern. Die Präsidentin der Deutschen Filmakademie, Iris Berbe
Bundesrat blockiert schwarz-gelbe Steuersenkungspläne
Die von der schwarz-gelben Koalition angestrebte Steuersenkung ist vorerst gescheitert: Die Opposition verhinderte erwartungsgemäß die Reform bei einer Abstimmung im Bundesrat. In der Länderkammer kam es demnach nicht zu der erforderlichen Mehrheit für die von 2013 an geplante Entlastung um jährlich bis zu 6,1 Milliarden Euro. Die Vorlage der Regierung sah vor, den Grundfreibetrag bei der Steuer in zwei Stufen zu erhöhen und die kalte Progression abzumildern. Zu re
Kerstin Ebel neue Projektleiterin der HIPPOLOGICA Berlin
Die Messe Berlin hat Kerstin Ebel zur neuen
Projektleiterin der HIPPOLOGICA Berlin ernannt. Ebel übernimmt damit
ab sofort die Position von Maike Vatheuer, die die Messe Berlin aus
privaten Gründen verlässt. Nach der Übernahme der HIPPOLOGICA durch
die Messe Berlin im Jahr 2009 hat Vatheuer die Veranstaltung auf
einen sehr guten Weg gebracht und wieder als zentralen Treffpunkt für
die Reiter aus der Region etabliert.
Mit 31 Jahren ist Ebel aktuell die jüngs
NABU: Bundesrat muss geplante Kürzungen der Solarförderung stoppen
Der NABU fordert die Bundesländer auf, heute im
Bundesrat den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die von der
Bundesregierung geplanten Kürzungen der Solarförderung im
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu entschärfen. "Die Photovoltaik
ist ein wesentlicher Eckpfeiler für das Gelingen der Energiewende in
Deutschland. Wenn jetzt die Vergütungszahlungen für Solarstrom
drastisch um bis zu 45 Prozent innerhalb eines Jahres gesenkt und
gleichzeitig von Ja
Uhl: EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen
Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am
Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das
Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Hans-Peter Uhl:
"Die EU-Kommission hat im Innenausschuss erneut betont, dass
Deutschland die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen
hat. Ihr Vertreter bekräft
