Erst Zusage, dann spektakulärer Rückzug, letztlich
angekündigter Rücktritt vom Rückzug – und das endgültige Aus. Der
Amtsantritt von Prof. Jochen Zimmermann als Präsident der neuen BTU
Cottbus-Senftenberg ist ein Stück fürs Tollhaus. Jetzt dreht der
Kandidat den Spieß um, schiebt der Brandenburger
Wissenschaftsministerin den Ball zu. Er spricht von Geringschätzung
ihm gegenüber. Er werde nicht über das Stöckchen springen
Wenn im Bürogebäude zu oft Brandschutzübungen
durchgeführt werden, nehmen die Angestellten die Sirene bald nicht
mehr ernst. Der Weltklimarat hat in der Vergangenheit vielleicht zu
oft und zu laut Alarm gerufen für den Gegenstand, um den es geht.
Denn das Weltklima ist ein schweres, globales Schwungrad, und auch
angesichts des Anstieges des CO2-Gehalts in der Luft auf einen Wert,
den es zuletzt vor drei Millionen Jahren im Pilozän gab, ist eine
unmittelbare R
Wenn es noch eines schlagenden Beweises bedurfte,
dass der US-Geheimdienst NSA die Bundeskanzlerin in großem Stil
ausspionierte, dann ist er jetzt mit der Veröffentlichung eines für
die Amerikaner besonders peinlichen Dokuments erbracht worden. In
einer offenbar sehr langen Liste von Staatschefs, die die Geheimen
als Zielpersonen erfassten, findet sich Angela Merkel an neunter
Stelle wieder – unmittelbar vor dem syrischen Diktator Bashar
al-Assad. Immerhin 300 Berichte hab
Kann ein erfahrener Mann wie Helmut Schmidt
daneben liegen, wenn man schon Gerhard Schröder nicht glauben will,
der sein Geld in Rubel verdient? Oder ein aufrichtiger Sozialdemokrat
wie Erhard Eppler? Würde er gefragt, auch Helmut Kohl redete wohl von
der gebotenen Rücksichtnahme auf russische Umkreisungsängste, so wie
sein einstiger Sicherheitsberater Horst Teltschik. Alles große
Geostrategen. Es gibt in Deutschlands politischer Elite eine Schicht
von Russland-Ver
Für Steuerbetrüger wird die Luft dünner. Dafür
sorgt nicht nur der spektakuläre Fall Hoeneß, sondern auch die
politische Ankündigung, bei einer strafbefreienden Selbstanzeige
strengere Regeln einzuführen. Spätestens seit der gestrigen Sitzung
der Länder-Finanzminister steht fest, dass es sich hier nicht um ein
bloßes Lippenbekenntnis handelt. Der Strafzuschlag für größere
hinterzogene Steuersummen soll erhöht und
Immer wenn du denkst, es kann nicht schlimmer
werden, kommt das Schicksal und schlägt noch einmal erbarmungslos zu.
So ähnlich fühlen sich jetzt alle, denen der Wissenschaftsstandort
Lausitz ehrlich ans Herz gewachsen ist. Der bereits zum künftigen
Uni-Präsidenten gewählte Jochen Zimmermann springt ab und will die
Einrichtung nun doch nicht führen. Bekam er am Ende kalte Füße? Ist
ihm die Mission zu heikel? Zu viele Widerstände? Eine Frage
Unter dem Druck der Ukraine-Krise rücken Amerika
und Europa demonstrativ zusammen: Sie proben den Schulterschluss
gegen die Verletzung des internationalen Rechts durch Russland. Der
US-Präsident weiß sehr genau, dass wirksame Sanktionen gegen Moskau
nur gemeinsam mit den Europäern möglich sind. Das sollte aber nicht
darüber hinwegtäuschen, dass Obama es leid ist, für die Europäer in
Sachen Sicherheit die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Wenn die
Auf der öffentlichen Empörungsskala rangieren
Debatten über vermeintliche oder tatsächliche Sozialschmarotzer ganz
weit oben. Und geht es dabei auch noch um Ausländer, kommen die
Stammtische erst recht in Wallung. Die CSU hatte sich diese latente
Grundstimmung zum Jahreswechsel populistisch zu eigen gemacht. Ihr
Schlachtruf "Wer betrügt, der fliegt" wurde zum echten Aufreger über
die "Armutszuwanderung". Mit dem gestern veröffentl
Fischer und Angler in Brandenburg müssen sich
keine Sorgen um ihre langfristigen Pachtverträge machen, wenn die
märkischen Seen vom Land übernommen werden.
Finanzminister Christian Görke (LINKE) sagte am Dienstagabend im
rbb: "Wir haben die Privatisierung dieser Seen verhindert. Damit gibt
es Planungsrecht für jeden Nutzer. Als Landesminister bin ich an das
Landes-Fischereigesetz gebunden." Dieses sehe eine Mindest-Pachtzeit
von 12 Jahren vor. Die
