Rheinische Post: Kommentar: Gefährlicher Billionen-Hebel

eit langem rufen die Finanzmärkte in der ihnen
eigenen martialischen Sprache nach der "Bazooka", nach der großen
Abwehrwaffe gegen die Schuldenkrise. Weil Europas Spitzenpolitikern
nach Monaten des Zauderns nichts mehr einfällt und Griechenland der
Pleite näher ist als je zuvor, fahren sie das schwere Geschütz nun
auf: Der Rettungsschirm soll über einen Kredithebel auf mehr als
einer Billion Euro vergrößert werden, wie die Kanzlerin den

Rheinische Post: Kandidat Steinbrück

Ein Kommentar von Michael Bröcker:

Helmut Schmidt will Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten. Na und,
fragen sich einige in der SPD. Die politische Willensbildung in dem
komplizierten Apparat Sozialdemokratie funktioniert nicht nach dem
Muster öffentliche Zuneigung plus mediale Offensive. Wenn sich die
Parteilinke partout weigert, ihren ewigen Widerpart zu unterstützen,
wird es den Kanzlerkandidaten Steinbrück nicht geben. Auch bei den
Grünen sind die Erinn

Rheinische Post: Islamisten siegen

Ein Kommentar von Godehard Uhlemann:

Die demokratische Wahl in Tunesien überrascht allenfalls in der
Höhe des Sieges der Islamisten. Es mag ein Schock für westliche
Beobachter sein, dass sich die Religiösen so fest verankern konnten.
Doch auch in den übrigen Staaten Nordafrikas, die auf die
Errungenschaften des Arabischen Frühlings gehofft hatten, sind die
Islamisten auf dem Vormarsch. Wer wie in Libyen schon die Einführung
des islamischen Rechts der

RWE und Eon haben Atomsteuer zurück bekommen

Die durch den Atomausstieg gebeutelten Energiekonzerne Eon und RWE dürfen sich über eine Entlastung freuen. Eon hat nach Informationen des "Handelsblatts" (Dienstagsausgabe) vorläufig 96 Millionen Euro zurück bekommen, die der Versorger wegen der neuen Brennelementesteuer bezahlen musste. Beim Konkurrenten RWE seien es 74 Millionen Euro. Vor kurzem hatte zunächst das Finanzgericht Hamburg einem Eilantrag von Eon gegen die Zahlung stattgegeben, wenig später

WAZ: Enthüller am Ende. Kommentar von Sven Frohwein

Wikileaks-Gründer Julian Assange war mit einem
hehren Ziel angetreten. Geheimnisse sollten nicht länger geheim
bleiben, jedermann sollte im Internet nachlesen können, was
Firmenlenker, Staatschefs und Geheimdienstler lieber in der Schublade
verschwinden lassen wollten. Doch fünf Jahre nach ihrer Gründung ist
die Enthüllungs-Plattform am Ende, finanziell und moralisch. Weil sie
ihren eigenen hohen Ansprüchen nicht mehr gerecht wurde.

Die Skandale der ver

WAZ: Der tunesische Weg. Kommentar von Gudrun Büscher

Es sind bemerkenswerte Signale, die von dem kleinen
nordafrikanischen Land ausgehen. Während die Libyer am Wochenende die
vollständige Befreiung feierten, ging das "Mutterland des arabischen
Frühlings" wählen. Die ersten freien Wahlen in der Geschichte
Tunesiens hatten eine so hohe Beteiligung, dass das genaue Ergebnis
noch nicht feststeht. Die Freiheit, eine echte Wahl zu haben, ist
etwas Großartiges, auch wenn das Ergebnis nicht alle zufrieden
stellt.

WAZ: Euro-Verdruss. Kommentar von Walter Bau

Und nun das Ganze noch mal von vorn: Morgen wird der
Bundestag also erneut über den Euro-Rettungsschirm abstimmen. Die
Opposition hat sich durchgesetzt gegen die Koalition, die eine
Beratung im Haushaltsausschuss für ausreichend hielt. Lohnt der
Aufwand?

Zunächst: Seit der ersten Rettungsschirm-Abstimmung im Parlament
vor vier Wochen ist es noch schwieriger geworden, die komplexe
Materie zu durchdringen. Denn diesmal geht es auch um jenen ominösen
Hebel-Trick, der a

WAZ: Bahn rechtfertigt Stellenabbau in Reisezentren

Die Deutsche Bahn AG (DB) rechtfertigt den geplanten
Abbau von 700 Stellen in den Reisezentren der Bahnhöfe. "Wir müssen
auf Veränderungen reagieren. Kunden kaufen ihre Tickets mehr und mehr
im Internet und an unseren Automaten", sagte DB-Personalvorstand
Ulrich Weber im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe
(Dienstagausgaben). Weber betonte, dass alle 400 Reisezentren
erhalten bleiben sollen. Allein die Hälfte der betroffenen 700
Mitarbeiter scheide i