Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize: Der Parteichef hat das erste Wort zur Kandidatenfrage

von ots am 24. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat in der Frage
der SPD-Kanzlerkandidatur gemahnt, die Spielregeln einzuhalten:
"Peer Steinbrück ist wie Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel
ein hervorragender Kandidat. Das erste Wort dazu hat nicht der
ehemalige stellvertretende SPD-Vorsitzende sondern der amtierende
SPD-Vorsitzende", sagte Schäfer der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Schäfer fügte hinzu: "Es ist

Rheinische Post: Waffenexporte Kommentar Von Godehard Uhlemann

von ots am 23. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Es macht keinen Unterschied, ob Deutschland bei
seinen Waffenexporten weltweit an dritter oder vierter Stelle liegt.
Das moralisch belastende Gefühl, dass irgendwo auf der Welt Menschen
durch deutsche Technologie verletzt oder gar getötet werden, wiegt
schwer. Die einen rechnen den Handel mit gebrauchter Waffentechnik
dazu, die anderen nicht. Die Deutschen verweisen auf den hohen Stand
ihrer Rüstungsindustrie und die Arbeitsplätze, die damit verbunden
sind. U-Boote, Kri

Rheinische Post: Kanzlerin gerät aus dem Tritt Kommentar Von Martin Kessler

von ots am 23. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude
Juncker hat es auf den Punkt gebracht: Als desaströs bezeichnete er
die Außenwirkung dessen, was die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy derzeit zur Bewältigung der
schweren Euro-Krise unternehmen. Man kann sogar noch weiter gehen.
Besonders die deutsche Regierungschefin ist mit ihrer Politik der
kleinen Schritte völlig aus dem Tritt geraten. Seit Monaten lässt sie
die Öf

Rheinische Post: Links draußen Kommentar Von Eva Quadbeck

von ots am 23. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Mit diesem Grundsatzprogramm hat die Linke eine
neue Mauer aufgebaut, und zwar um sich selbst herum. Es enthält
derart viele radikale Forderungen und Hürden für mögliche Koalitionen
mit anderen Parteien, dass sich die Linke selbst ins Abseits stellt.
Aus links außen wird: links bleibt draußen. Die Vorstellung, das
Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ließe sich in einen
"demokratischen Sozialismus" umgestalten, ist eine Utopie. Es gibt in
der g

Westdeutsche Zeitung: Das selbsgewählte Gefängnis der Linken = von Lothar Leuschen

von ots am 23. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Verstaatlichte Banken und Energieversorger,
keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, 30-Stunden-Woche für alle
Arbeitnehmer – der Parteitag der Linken in Erfurt hat sich als
Kuschelseminar für DDR-Nostalgiker entpuppt. Selten waren die Reihen
fester geschlossen, selten war mehr Frieden in der Partei, die so
sehr vor allem mit ihren Wurzeln kämpft.

Vergessen die diffuse Kommunismusdebatte, vergessen die peinlichen
antisemitischen Ausfälle einiger Genossen, vergesse