Rheinische Post: CDU-Politiker Fuchs sagt Pleite Griechenlands voraus

von ots am 3. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Michael Fuchs hält
die Republik Griechenland trotz aller Hilfen für zahlungsunfähig.
"Griechenland ist pleite. Wahrscheinlich wird es nicht anders gehen,
als dass wir Athen mindestens 50 Prozent seiner Schulden erlassen",
sagte Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). Fraktionsvize Fuchs ist Vorsitzender des
einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand, dem etwa die Hälfte
der Unions

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize kritisiert Pofalla

von ots am 3. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Unionsfraktionsvize Michael Meister hat
indirekt Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) kritisiert . "Wir
sollten uns mit persönlichen Bewertungen zurückhalten. Das bringt
nichts für die Zukunft, in der noch wichtige Entscheidungen zum Euro
anstehen", sagte Meister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). Er persönlich bewerte die Meinungen seiner
Kollegen nicht, auch wenn er sie nicht immer teile, sagte Meister.
Pof

Kölner Stadt-Anzeiger: Sensburg: Wolfgang Bosbach ist ein erstklassiger Politiker

von ots am 2. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Köln. Der nordrhein-westfälische
CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat den Vorsitzenden des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), gegen den
jüngsten Angriff von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in
Schutz genommen. "Wolfgang Bosbach ist ein erstklassiger Politiker",
sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Und davon
haben wir nicht so viele." Bosbach habe "die Fähigkeit, komplexe
Sach

Rheinische Post: AmerikasÄngste

von ots am 2. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

von Matthias Beermann

Die kommen ein wenig daher wie ein Happening, diese Proteste
vorwiegend junger Amerikaner gegen das Diktat der Finanzmärkte und
gegen ihr Symbol, die Wall Street. Verglichen mit den
Großdemonstrationen junger Spanier oder Franzosen, dem Aufmarsch von
Zehntausenden "Empörten" in Europa, wirkt das zwar nicht sehr
wuchtig. Aber die Bewegung breitet sich aus in den USA. Und so
unstrukturiert und naiv sie in ihren kunterbunten Forderungen auch

Rheinische Post: Union in Unruhe

von ots am 2. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

von Birgit Marschall

Nach dem Erreichen der Kanzlermehrheit für den erweiterten
Euro-Rettungsschirm hätte Ruhe einkehren können in der Koalition.
Doch mancher in der Union wollte den eigenen Spitzenvertretern ein
ruhiges, verlängertes Wochenende wohl nicht gönnen: Von Ronald
Pofalla, dem Kanzleramtsminister und Vertrauten Angela Merkels,
wurden Äußerungen bekannt, die sich ein Spitzenpolitiker gegenüber
Kollegen nicht erlauben darf, die, so sie

Rheinische Post: Ein Volksfest zur Einheit

von ots am 2. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

von Martin Kessler

Die Rheinländer sind für ihre leichte Lebensart bekannt. Wenn also
heute die Feiern zur deutschen Einheit in der früheren
Bundeshauptstadt Bonn ausgerichtet werden, besteht die große Chance,
dass es ein unbeschwertes und fröhliches Fest wird – mit der gesamten
bundespolitischen Prominenz, aber auch vielen, die einfach nur feiern
wollen. Sie werden sich daran erinnern, dass es die Bonner Republik
war, die erste erfolgreiche Demokratie auf deutsc

WAZ: Märtyrer-Tod. Kommentar von Dirk Hautkapp

von ots am 2. Oktober 2011   Nordrhein-Westfalen, Politik  

Für Nicht-Juristen mag sie angesichts der
abscheulichen Attentate, für die dieser Mann mutmaßlich das Copyright
besaß, akademisch klingen: die Frage, ob das Exekutieren des
Terror-Advokaten Anwar Al-Awlaki rechtmäßig war. Für die USA steht
mehr auf dem Spiel. Den Rechtsstaat auf Eis zu legen und unter
Verzicht auf juristisch zweifelsfrei erhobene Beweise das Todesurteil
über einen US-Staatsbürger zu fällen, macht angreifbar. Anstatt den
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