Der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck,
hat den Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass gegen Kritik wegen
seines jüngsten Gedichts über Israel und den Iran in Schutz genommen.
"Ich kann die ganze Aufregung nicht verstehen", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Man
muss ein klares Wort sagen dürfen, ohne als Israel-Feind denunziert
zu werden. Die reflexhaften Verurteilungen
Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) will dem Steuerabkommen mit der Schweiz trotz Korrekturen nicht zustimmen. Die Änderungsvorschläge würden von den SPD-Ländern als "unzureichend angesehen", erklärte Schmid der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Deutschland und die Schweiz wollen am Donnerstag ein Änderungsprotokoll zu dem Vertrag unterzeichnen. Nach Informationen der "Welt" sieht es eine Reihe vo
Die Mitgliederzahl der Piratenpartei steigt auch in
Sachsen-Anhalt. Das teilte der Landesvorsitzende Henning Lübbers der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe)
mit. Allein seit der saarländischen Landtagswahl sei der
Landesverband um 60 auf 460 Mitglieder gewachsen. "Es kommen extrem
viele neue Mitglieder hinzu", so Lübbers. "Ein Ende ist derzeit nicht
abzusehen." Neben den drei Kreis- bzw. Regionalverbänden Alt
Das Saarland unterstützt den Vorstoß aus der Unions-Bundestagsfraktion zur Einführung einer neuen Demografie-Abgabe. "Die Idee, einen Demografiefonds zu bilden, ist richtig", sagte der Leiter der Staatskanzlei im Saarland, Andreas Storm (CDU), der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Zwar sei eine Erhöhung der Sozialbeiträge derzeit nicht durchsetzbar. Doch gebe es momentan sowohl in der Kranken- und Rentenversicherung Milliardenübersch&
Für die drei zur Festnahme ausgeschriebenen deutschen Steuerfahnder sind die Schweizer Haftbefehle offenbar "nicht völlig überraschend" gekommen. Das sagte ein mit dem Fall vertrauter Spitzenbeamter der "Süddeutschen Zeitung". Die Steuerfahnder seien schon seit einiger Zeit nicht mehr in die Schweiz gereist, "um solche Risiken zu vermeiden". Sie hätten Kenntnis von den drei Rechtshilfeersuchen der Schweizer Bundesanwaltschaft gehabt und seie
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass wegen seines jüngsten Gedichts über Israel und den Iran Einseitigkeit vorgeworfen. "Auch wenn Grass sicher kein Antisemit ist, bleibt sein Gedicht seltsam einseitig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). "In dem Text geht die Gefahr ausschließlich von der Atommacht Israel aus. Die Gefahren, den
Die Unionsfraktion hat die Forderung nach einer zusätzlichen Demografie-Abgabe verteidigt. "Der Aufbau einer Demografie-Rücklage ist notwendig, um uns auf die drastischen Auswirkungen des demografischen Wandels in unseren sozialen Sicherungssystemen besser vorzubereiten", sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Unter seiner Leitung hatte eine Fraktionsarbeitsgruppe das Konzept entwickelt, nach dem künftig jeder A
FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vor weiteren Nachtflugverboten an Deutschlands Flughäfen gewarnt. "Wir brauchen auch in Zukunft Flughäfen mit Nachtflugverkehr, sei es in Köln, in Hannover oder Leipzig. Wir dürfen uns als Volkswirtschaft da nicht selbst amputieren", sagte Döring der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Gerade im Export sei Deutschland massiv auf diesen Handelsweg angewi
Köln. Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat
Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass wegen seines jüngsten
Gedichts über Israel und den Iran Einseitigkeit vorgeworfen. "Auch
wenn Grass sicher kein Antisemit ist, bleibt sein Gedicht seltsam
einseitig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donners-tag-Ausgabe). "In dem Text geht die Gefahr ausschließlich
von der Atommacht Israel au
Der Grünen-Europaabgeordnete und frühere Parteichef Reinhard Bütikofer hat die Einführung einer EU-Steuer gefordert. "Wir müssen Gemeinschaftssteuern einführen und auf der anderen Seite die Beiträge der Mitgliedsländer heruntersetzen", sagte Bütikofer der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es wäre sinnvoll, die Erträge aus einer Finanztransaktionssteuer der EU zufließen zu lassen. Über die Verwendung
