Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat seine Kandidatur zum Generalbundesanwalt zurückgezogen. Ein Sprecher von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilte am Freitag mit, Schmalzl sei diesen Schritt gegangen, da er keine Aussicht auf eine Mehrheit im Bundesrat gehabt habe. Damit tritt Schmalzl nicht die Nachfolge von Monika Harms wird, die Ende des Monats in den Ruhestand geht. Leutheusser-Schnarrenberger bedauere diese Entscheidung, könne
Die Palästinenser haben ihre Ankündigung wahr
gemacht und einen Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staates bei
der Uno eingereicht. Man kann ihnen diesen Schritt nicht zum Vorwurf
machen. Die Palästinenser wollen Druck ausüben, das ist ihr gutes
Recht. Ob das auch klug war, daran sind indes Zweifel erlaubt. Das
ganze Geschachere im Vorfeld der Uno-Hauptversammlung hat die Fronten
im Nahen Osten erst einmal weiter verhärtet. Dabei führt an einer
Einigung mit
Ein Generalstaatsanwalt spricht Schmalzl die
Befähigung ab. Der verliert die Beherrschung und sendet eine Wutmail.
Sie gelangt – oh Wunder – an die Öffentlichkeit und liefert dem
Pfälzer Kurt Beck (SPD) eine gute Begründung für ein Nein. Mit
Schwarz-Gelb – das sei hinzugefügt – haben die SPD-Länder alte
Rechnungen offen.Schmalzl düpiert, die FDP um eine Niederlage
reicher, die SPD an Souveränität ärmer, ein neuer Generalbundesanwalt
nic
Nein, dieser Tag hat die Ökumene nicht neu
gemacht. Er erwarte von seinem Treffen mit der evangelischen Kirche
in Erfurt, an einer der Wirkungsstätten Martin Luthers, keine
Sensationen, hatte Papst Benedikt schon vergangene Woche betont.
Erfurt hat tatsächlich nicht den Durchbruch gebracht. Was bleibt, ist
vor allem Interpretationsbedarf – über den Wunsch des Papstes,
Katholiken und Protestanten möchten sich "gegenseitig helfen, tiefer
und lebendiger zu glaube
Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) sieht die Arbeitgeber in der Verantwortung, um Burnout-Erkrankungen zu vermeiden. "Angebote zum Stressabbau müssen ein zentraler Bestandteil der betrieblichen Gesundheitsvorsorge und passgenau auf die Abläufe im Betrieb und die Belastung der Beschäftigten abgestimmt sein", sagte sie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Das beste Rezept gegen die Erkrankung sei eine "ges
Wer die Energiewende will, darf sich nicht nur die
Frage stellen, wie schnell die heimischen Kernkraftwerke abgeschaltet
werden müssen. Sondern auch, wie die Energie künftig transportiert
wird, die den Atomstrom ersetzen soll.
Das Problem dabei: Die deutschen Übertragungsnetze sind veraltet
und müssen dringend modernisiert werden. Daher sind die Überlegungen
der Netzbetreiber zu begrüßen, neue Hochspannungstrassen zu bauen.
Diese sind nötig, um i
Die deutsche Volvo Auto Bank steht vor dem Aus. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt". "Die Verhandlungen mit potenziellen Käufern der Bank sind endgültig gescheitert", sagte ein Sprecher von Ford Europe. "Wir werden die Volvo Auto Bank nicht unmittelbar abwickeln. Aber wir befinden uns jetzt in einer sehr schwierigen Situation." Ford hatte den schwedischen Automobilhersteller Volvo Anfang vergangenen Jahres an den chinesischen Konzern Geely verkauft,
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne)
sieht die Arbeitgeber in der Verantwortung, um Burnout-Erkrankungen
zu vermeiden: "Angebote zum Stressabbau müssen ein zentraler
Bestandteil der betrieblichen Gesundheitsvorsorge und passgenau auf
die Abläufe im Betrieb und die Belastung der Beschäftigten abgestimmt
sein", sagte sie den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe).
Das beste Rezept gegen die Erkrankung sei eine "gesunde
Work-Life-Balanc
Angesichts der Krise indes gehört der Vorschlag
in die Kategorie: Gelesen, gelacht, gelocht. Es hilft weder Spanien
noch Italien, wenn sich der Norden auf seine AAA-Anleihe
konzentrierte. Der Bond würde auch die Trennung in den Nord- und
Süd-Euro zu offensichtlich machen, mit unabsehbaren Konsequenzen.
Deshalb muss die Zentralbank so lange weiter Staatsanleihen aus dem
Süden kaufen, bis sich die Investoren beruhigen. Wann werden sie
das tun? Wenn sie glauben, d
Der Bundesrat hat das Gesetz zu Gentests an Embryonen beschlossen. Die Länderkammer stimmte der Möglichkeit zur Präimplantationsdiagnostik am heutigen Freitag in Berlin zu. Zuvor hatte das Gesetz im Juli den Bundestag passiert. Demnach ist es in bestimmten Fällen künftig legal diese Gentest durchzuführen. Das gilt zum Beispiel dann, wenn Paare eine Veranlagung zu schwerwiegenden Erbkrankheiten haben. Dem Gesetz zufolge muss in jedem Einzelfall eine Ethikkommission d
