Der Endspurt im Rennen um das Weiße Haus hat
begonnen. Am 6. November 2012 fällt die Entscheidung, wer Amerikas
nächster Präsident sein wird. In der ZDF-Dokumentation "Das Duell –
Romney gegen Obama" am Dienstag, 16. Oktober 2012, 0.00 Uhr,
berichten die ZDF-Korrespondenten Ulf Röller und Heike Slansky über
einen der bisher teuersten Wahlkämpfe in den USA. Die Wahlkampfteams
beider Lager legen Sonderschichten ein. Der amtierende Präsident
Die Steuerbehörden in Rheinland-Pfalz erwägen offenbar den Ankauf einer Steuer-CD. Ihnen seien umfangreiche Dateien von einem Datenhändler angeboten worden, berichtet der "Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe. In diesen fänden sich detaillierte Angaben zu deutschen Kunden eines großen Schweizer Kreditinstituts. Nach den bisherigen Überprüfungen sei die Qualität des Materials "ausgezeichnet", heißt es aus Steuerfahnder-Kreisen. Das
Man mag sich über die Originalität der Entscheidung
streiten. Der Friedensnobelpreis an die Europäische Union ist
allerdings genau das richtige Zeichen in einer Zeit, in der wir –
geschichtsvergessen wie wir sind – den Wert von Frieden und Freiheit
in Europa kaum noch zu würdigen wissen, und in der wir die
europäische Gemeinschaft in den Tagen ihrer schwersten Krise
leichtfertig infrage stellen. Mutiger wäre es allerdings gewesen,
diesen Preis auch zu persona
Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz hätte die SPD-Politikerin Malu Dreyer laut einer Umfrage bessere Chancen als ihre CDU-Konkurrentin Julia Klöckner. Laut der Erhebung von Infratest dimap für die SWR-Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" würden sich 43 Prozent der Befragten für die bisherige SPD-Sozialministerin Dreyer entscheiden. Für die CDU-Landesvorsitzende Klöckner würden sich bei einer Direktwahl 35 Prozent e
Hut ab! Wenn Peter Altmaier das wahr macht, was er
jetzt ankündigt, wird das mehr als nur ein Gesellenstück sein. Die
Energiewende ist politisch absolut richtig, aber in der Umsetzung ein
Monstrum. Altmaier setzt jetzt genau an den richtigen Stellen an: Er
will Planbarkeit, wo bislang nur unkontrolliertes Nebeneinander gibt.
Und er will die Länder an die Kette legen: Allein die Vorstellung,
dass bei einer national derart vitalen Frage wie der sicheren
Versorgung mit bezahlbar
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt
wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr Sommertief überwunden.
Diese Gewinne gehen allerdings nicht zu Lasten der Union.
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl
wäre, erhielte die CDU/CSU 38 Prozent (unverändert), die SPD käme
jetzt auf 31 Prozent (plus 2). Die FDP bliebe bei 4 Prozent, die
Linke bei 6 Prozent, die Grünen lägen bei 12 Prozent (minus 1) und
Wie naiv Politik doch zu Werke gehen kann: "Kein
Staat muss für die Schulden eines anderen haften", hieß eines der
zentralen Prinzipien bei Einführung der Euro-Währungsunion. Die
martialische Vokabel dazu hieß "no bailout" – frei übersetzt "wir
hauen Euch nicht raus, wenn ihr Mist baut". Heute weiß fast jeder
Grundschüler, dass eine gemeinsame Währung ohne eine gemeinsame
Haftung gar nicht denkbar ist. Eine gemei
Zwei Tage in Rom, und in dieser kurzen Zeitspanne
zeigen sich Elend und Glanz der Katholischen Kirche in aller
Ausführlichkeit: am Samstag der hochnotpeinliche Prozess gegen den
treulosen Kammerdiener des Papstes, am Sonntag die Feierlichkeiten
für Hildegard von Bingen. Machtkämpfe, Intrigen, Korruption,
Missstände im Vatikan? Es wäre ein Wunder, wenn das völlig
auszuschließen wäre. Keine Regierung, kein Geheimdienst, kein großes
Unternehmen
Trotz seines angekündigten Rücktritts als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident will der SPD-Politiker Kurt Beck seine mächtige Position im ZDF nicht aufgeben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Beck sitzt als Vertreter der Länder im Verwaltungsrat, dem höchsten Sender-Kontrollgremium, und ist dessen Vorsitzender. Mit seiner designierten Nachfolgerin sei der Schritt abgesprochen, heißt es laut dem Magazin in der Staatskanzlei.
