Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat seinen Rücktritt zum Anfang des kommenden Jahres angekündigt. Wie er am Freitagabend nach einem Treffen von SPD-Spitze und Landtagsfraktion bekannt gab, werde er sein Amt als Ministerpräsident und SPD-Landeschef niederlegen. Als Grund nannte Beck gesundheitliche Probleme. Schon seit Monaten wurde über den vorzeitigen Rücktritt von Beck spekuliert, der sein Amt offiziell bis 2016 innehält. Nachfolgeri
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitagabend offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
Nun ist es doch noch ein Abgang in Würde. Für Kurt
Beck gehört dazu vor allem, dass niemand diesen Schritt jetzt
erwartet hatte, dass er den Journalisten, die ihn in der
Nürburgring-Pleite monatelang vor sich hertreiben konnten, ein
Schnippchen geschlagen hat. Nichts verwindet dieser alte Stratege der
Macht weniger, als wenn er das Heft des Handelns aus der Hand geben
muss. So hilflos er am Ende seiner 18 Jahre währenden Amtszeit als
Ministerpräsident gewirkt
Jede Branche hat beim Verkaufen ihre Maschen: egal
ob beim Gebrauchtwagenhändler, im Handyshop oder bei der
Anlageberatung – überall geht es meist nur darum, ein gutes Geschäft
zu machen. Ein gutes Geschäft für den Verkäufer. Doch wie reagieren
Verkäufer auf eine ältere Dame und deren besondere Wünsche? Und was
passiert, wenn diese "Oma" mit großer Selbstverständlichkeit mit
kompliziertesten Fachbegriffen jongliert? Das ist
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will offenbar seinen Rücktritt ankündigen. Dies habe der SWR aus zuverlässiger Quelle erfahren. Demnach sei die Rücktrittsankündigung für den Freitagabend geplant, wenn der Parteivorstand und anschließend die Landtagsfraktion tagen. Der dienstälteste deutsche Ministerpräsident hatte ursprünglich angekündigt, sein Regierungsamt bis zum Jahr 2016 auszufüllen. Wegen der
Angela Merkel war Mitte der neunziger Jahre noch
unbedarft. Das ist jetzt fundamental anders. Es konnte niemanden
überraschen, dass die Kanzlerin von heute der Umweltministerin von
damals ein super Zeugnis ausstellt: keine Fehler gemacht, bei
Gorleben. Ein wenig dreist ist das schon. Die Kanzlerin von heute
weiß das auch, aber Geschäft ist eben Geschäft. Atomkraft war ein
Dogma seit Mitte der siebziger Jahre. Schon die sozialliberale
Regierung Helmut Schmidt fand Atom
Es gibt sie durchaus, die Argumente gegen das
Prinzip der deutschen Kirchensteuer. Vor allem die im Grundgesetz
manifestierte Trennung von Staat und Kirche spricht massiv dagegen,
den Staat für die Kirche Steuern erheben zu lassen. Einerseits soll
der Staat weltanschaulich neutral sein, andererseits ist
unbestritten, dass die geistigen und moralischen Wurzeln dieses
Landes im Christentum – und im Judentum – liegen. Man kann diese
Situation als Widerspruch empfinden, oder als Chance e
Als das Landgericht Köln im Mai die bei Juden und
Muslimen übliche Beschneidung von männlichen Neugeborenen und
Kleinkindern als grundsätzlich strafbare Körperverletzung bewertet
hat, war der Aufschrei groß. Nicht nur in Deutschland, sondern
weltweit. Und bei dieser Reaktion stand und steht leider keinesfalls
das Wohl des Kindes im Vordergrund. Es geht vielmehr um
Religionsfreiheit – also um Politik. Und im Fall des historisch
vorbelasteten Deutschland geht
Es ist illegal, aber viele machen es: Unternehmer,
Hartz IV-Empfänger, Automechaniker und Malermeister arbeiten schwarz.
Die "ZDF.reportage" mit dem Titel "Volkssport Schwarzarbeit" zeigt am
Sonntag, 30. September 2012, 18.00 Uhr, wie das Geld an Deutschlands
Fiskus vorbei fließt.
Kann es sich ein Normalverdiener überhaupt noch leisten, einen
Handwerker zu beschäftigen? In der "ZDF.reportage" von Rita
Knobel-Ulrich plaudert ein Malermeis