Am Nürburgring hat es nach Auffassung der designierten rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Versäumnisse gegeben. Die rheinland-pfälzische Sozialministerin sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus", dass "rückblickend eine intensivere Bürgerbeteiligung eine Chance gewesen wäre". Auch der scheidende Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) habe ja inzwischen eingeräumt, dass das Vorhaben ü
Brauchen immer mehr Bundesbürger einen zweiten Job,
um über die Runden zu kommen? Wer nur die ersten Zeilen des jüngsten
Zahlenwerks der Bundesanstalt für Arbeit liest, dürfte diese These
eindrucksvoll bestätigt sehen. Denn seit 2003 ist die Zahl derer, die
einer zweiten Tätigkeit nachgehen, um über 1,3 Millionen gestiegen.
Alles Lug und Trug also mit der Superkonjunktur und mit der These,
dass es uns selten so gut gegangen ist wie heute? Nein: Wer di
Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat in der Rentendebatte ihrer Partei in Konzept mit einer "guten Lösung" gefordert, in dem das Rentenniveau über 43 Prozent des letzten Nettolohns liegen müsse. Ein Sinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent sei "nicht zu verantworten", sagte die Sozialministerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Die von der damaligen rot-grünen Bundesregieru
Der im Januar 2013 aus dem Amt scheidende Ministerpräsident Kurt Beck soll der erste Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD werden. Einen entsprechenden Antrag werde der Landesvorstand der SPD auf dem Parteitag am 10. November in Mainz stellen, sagte SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Kurt Beck hat unendlich viel geleistet für das Land und die Partei. Er ist ein wahrer Sozialdemokrat und he
Wer sich seiner Sache allzu sicher ist, der macht
Fehler. Barack Obama war sich beim ersten von drei TV-Duellen
offenbar allzu sicher, und deshalb ist er voll auf die Nase gefallen.
Ob sein bisher – höflich ausgedrückt – tollpatschiger Herausforderer
damit schon eine Wende einleiten konnte, werden die kommenden gut
vier Wochen zeigen. Eines aber ist sicher: Der amtierende
US-Präsident hat den schon sicher geglaubten Sieg keinesfalls schon
in der Tasche. Und deshalb wird er
So schlimm das klingen mag, aber die Nachricht vom
an Schulen und Kitas massenhaft aufgetretenem Brechdurchfall lehrt
uns vor allem eines: Es ist letztlich egal, ob der Caterer Sodexo,
einer seiner Zulieferer oder doch eine ganz andere Quelle für die
Krankheiten verantwortlich ist. Tendenziell krank ist auf jeden Fall
das System, mit dem Kinder in doppeltem Wortsinn abgespeist werden.
Da wird in Großküchen gekocht, das Essen nicht selten über weite
Entfernungen transp
Es gibt wohl kaum einen besseren Tag als den der
Deutschen Einheit, um innezuhalten und darüber nachzudenken, wo wir
heute politisch wie wirtschaftlich stünden, hätte es nicht die
einmalige Chance gegeben, Deutschland vor 22 Jahren friedlich zu
vereinigen und so endgültig zur größten, reichsten und
einflussreichsten Nation in Europa zu werden. Diese einmalige Chance
hätte es ohne ein eindeutiges und ausdrückliches Ja der übrigen
Staaten auf di
Mit ihrem Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos
auf die deutschen Straßen zu bringen, ist die Bundesregierung
gescheitert – auch wenn Kanzlerin Angela Merkel an dieser Marke
weiterhin festhält. Schließlich steht diese Zahl
öffentlichkeitskwirksam im "Regierungsprogramm Elektromobilität".
Doch bisher gibt es gerade mal 4500 E-Autos, und diese Zahl steigt
nur sehr langsam an. Das bedeutet aber nicht, dass mit der
Fehleinschätzung der Politik auch