Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat die Auseinandersetzung um die ehemalige linke
Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Dora Heyenn,
kritisiert. "Das ist insgesamt sehr unglücklich gelaufen", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Die Fraktion wollte offenbar einen Denkzettel
verteilen. Und dann kam das falsche Ergebnis heraus. So etwas darf
eigentlich nicht passieren." Riexin
Von einem Verbot zu sprechen, geht zu weit. Die EU
will den Gebrauch von Plastikbeuteln nicht gänzlich eindämmen.
Kleine Tüten für Obst etwa bleiben erlaubt. Auch hat das
Umweltbundesamt errechnet, dass nur 0,7 Prozent des deutschen
Kunststoffverbrauchs auf Plastiktüten entfallen. Die Entscheidung
ist dennoch bemerkenswert. Zum einen, weil das "Verbots-Europa" –
Stichwort Duschkopf – nicht immer hoch im Ansehen steht. Zum
anderen, weil die EU-Staa
Edathy hat zwar eingeräumt, dass er die Bilder
selbst heruntergeladen hat. Damit kann er nun nicht mehr behaupten,
möglicherweise habe eine andere Person seinen Computer benutzt. Er
ließ aber offen, ob er sein Verhalten für strafbar hält. Vermutlich
wird er bald wieder tönen, er habe gar nichts Verbotenes getan. Auch
das Landgericht Verden hat nicht festgestellt, dass Edathy eine
Straftat begangen hat. Das ist das Wesen der Einstellung gegen
Geldauflage. Der
Schon das Forschungsprojekt zum Doping West des
Deutschen Olympischen Sportbundes hatte politische Rückendeckung bei
westdeutscher Leistungsmanipulation herausgearbeitet. Nun gelingt es
der Untersuchungskommission zur Freiburger Doping-Abteilung der
Universität, die Systematik der Manipulationen im Radsport und
Fußball genauer herauszuarbeiten. Nicht zufällig helfen die Akten der
Justiz zum Verfahren gegen den Ex-Wunderdoktor Armin Klümper, der den
VfB Stuttgart
Am Ende einer beruflichen Qualifizierungen steht oftmals die Prüfung. Nicht selten hat man Angst, diese nicht zu schaffen. Welche Qualifizierung zum Berufsprofil und möglichen Werdegang passt und wie man sich richtig auf eine Prüfungssituation einstellt – auch darüber wird im Rahmen der 5. IHK-Weiterbildungsmesse am 5. März 2015 im Tagungszentrum der IHK Magdeburg informiert.
Neben der Möglichkeit der umfassenden und kompetenten Beratung zu Aufstiegsqualifi
Die Industrie- und Handelskammer Magdeburg hat an 36 Stipendiatinnen und Stipendiaten ein Weiterbildungsstipendium vergeben. Die jungen Absolventinnen und Absolventen kommen aus den Bereichen Handel, Dienstleistung und Industrie und gehören zu den Besten, die ihre duale Berufsausbildung im Kammerbezirk abgeschlossen haben. Sie können jetzt im Rahmen ihres Stipendiums über einen Zeitraum von drei Jahren Zuwendungen bis zu 6.000 Euro für fachliche und fachübergreifende We
Der Autobauer BMW will auch in diesem Jahr sein
Personal im Werk Leipzig aufstocken. "Wir planen Neueinstellungen im
niedrigen dreistelligen Bereich", sagte BMW-Sprecher Jochen Müller
der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe.
Gesucht würden etwa Mitarbeiter für den Bereich Elektronik und die
separate Elektroauto-Produktion. Im Werk Leipzig arbeiten inzwischen
4700 festangestellte BMW-Mitarbeiter. Bundesweit schafft der Konzern
in diesem Ja
Nach wie vor steht der Vorwurf im Raum, die Maut
verstoße gegen EU-Recht, weil sie Ausländer diskriminiere.
Schließlich würden die Deutschen eins zu eins bei der Kfz-Steuer
entlastet, weshalb die Maut faktisch nur noch von den Ausländern
bezahlt werden muss. Dobrindt tut so, als ließen sich diese
Vorbehalte überwinden. Brüssel sieht das anders. Die Chancen stehen
also nicht schlecht, dass Deutschland von der EU vor dem Europäischen
Gerichtsho
Die Bundeswehr muss nicht nur auf dem Papier ihr
Territorium oder das Nato-Gebiet verteidigen können. Sie muss es auch
in der Praxis. Deshalb werden die verstaubten Panzer aus den Depots
geholt. Mehr als Symbolpolitik ist das nicht. Aber beide Seiten üben
sich wieder in altem Denken. Daraus folgt kein Krieg, aber eine neue
Rüstungsspirale.
Dass die Abgeordneten dennoch mit gewaltiger
Mehrheit für eine viermonatige Fristverlängerung stimmten, hat
jenseits wilder Revolutionsträume der Linkspartei gute Gründe. Viele
Reden spiegelten zwar Unbehagen. Aber sie machten auch deutlich, dass
es in Wirklichkeit um viel mehr geht als um die 60 Milliarden Euro,
mit denen Deutschland haftet. Die wären im Falle eines Euro-Austritts
verloren. Und mehr: Der gesamte Zusammenhalt der EU stünde beim
"Grexit&quo
