Der Braunkohleförderer Mibrag prüft ein Gebot für
die Übernahme des gesamten Braunkohlegeschäfts von Vattenfall in der
Lausitz. Das Unternehmen aus Zeitz (Sachsen-Anhalt) würde bei einem
Kauf die Tagebaue und Kraftwerke in eigenständigen Gesellschaften
fortführen, erfuhr die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Dienstagausgabe) aus Unternehmenskreisen. Auch die von der
Gewerkschaft IG BCE geforderte Arbeitsplatz-Garantie beabsichtigt die
Mib
Die Lutherstadt Eisleben stellt einen Antrag für das
Volksfest Eisleber Wiese zur Aufnahme in die Liste der immateriellen
Weltkulturgüter der Unesco. Darauf hat sich eine Arbeitsgruppe bei
der Stadt gestern verständigt, berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Zuvor hatten zwei Experten
ihre Gutachten vorgelegt, die die Bewerbung nach Angaben der Stadt
untermauert haben. "Wir sind zuversichtlich, dass es mit dem Antrag
klappt"
Es hört sich gut an, was die rot-grünen
Ministerpräsidenten beschlossen haben: Der Solidaritätszuschlag soll
auch Ländern und Kommunen im Westen zugutekommen. Die Geschichte hat
nur einen Haken: Sie verschleiert die wahre Absicht. Tatsächlich will
sich die Politik Cash für die Haushalte sichern. Alles Gerede über
Aufbau West oder Ost ist für die Galerie. Rot-Grün fordert eine
saftige Steuererhöhung. Und viel spricht dafür, dass
In dem Maß, wie hierzulande reduziert wird, werden
bei europäischen Nachbarn alte Steinkohlemeiler hochgefahren. Denn
Strom muss rund um die Uhr vorhanden sein. Will Gabriel den
CO2-Ausstoß wirksam senken, muss er auf EU-Ebene den Handel mit
Verschmutzungsrechten beleben. Nur so kann verhindert werden, dass
ein schmutziges Kraftwerk durch ein noch schmutzigeres ersetzt wird.
Sachsen-Anhalt verteidigt seinen Spitzenplatz bei
der Kinderbetreuung. Das ist erfreulich, hilft vielen Eltern und
macht das Land ein Stück weit attraktiver. Ausruhen sollte sich der
Sozialminister auf dieser Bilanz jedoch nicht. Fakt ist, dass die
Länder im Westen der Republik in den nächsten Jahren massiv aufholen
werden. Der Vorsprung, der immer noch auch auf der Tradition der
umfassenden Kinderbetreuung zu DDR-Zeiten beruht, wird also
schmelzen.
Fast alle kleinen Teams stehen vor dem Ruin, das
neue Technik-Reglement hat nicht zu einer Kostenreduzierung
geführt, es hat zwar die Herrschaft von Red Bull gebrochen, aber zu
einer noch größeren Dominanz von Mercedes geführt. Das sportliche
Reglement mit doppelten Punkten im Schlussrennen hätte um ein Haar
die WM auf den Kopf gestellt. Und der Expansionskurs, die Tendenz,
sich mit immer mehr umstrittenen Regimen ins Bett zu legen, weil nur
dort noch Geld zu v
Wollen die Grünen also aus Angst vor dem Wähler den
großen Wurf eines sozialen und ökologischen Umbaus aufgeben? Alles
streichen, was gegen sie verwendet werden kann? Sicher, das macht sie
koalitionsfähig in alle Richtungen. Doch für sie selbst führt das
nicht zur erhofften Eigenständigkeit, sondern in die Rolle der
Scharnierpartei. Einer Partei, die einst mit dem Anspruch der
Weltverbesserung angetreten ist, sollte das zu wenig sein.
Vor der letzten Bundestagswahl hat es eine Testwahl
gegeben. Mehr als 150 000 unter 18-Jährige wählten in ganz
Deutschland. Sie wählten die Piraten in den Bundestag. Abgesehen
davon sah das Ergebnis ganz ähnlich aus wie bei den Erwachsenen:
CDU/CSU vor SPD, Grüne an dritter Stelle, dahinter die Linken.
Überraschungen, so scheint es, würde es mit einem Kinderwahlrecht
also nicht unbedingt geben. Die Veränderung wäre eine andere:
Wählergru
Es beschäftigt uns immer noch, das NS-Erbe – gerade
auch in Sachen Kunst. Die Suche nach Bildern, die jüdischen Besitzern
geraubt oder abgepresst wurden, ist zwar im Gange, aber dass sie von
allen stets mit letztem Einsatz betrieben würde, kann man wohl nicht
behaupten. Hinzu kommt der Fall des inzwischen verstorbenen Cornelius
Gurlitt. Dessen von seinem Vater Hildebrand Gurlitt übernommene
Sammlung enthält auch Werke der "Entarteten Kunst", die 1937 aus de
Das gilt etwa für die Frage, ob und wie
Landespolitik die Affäre begünstigt hat oder in sie verwickelt
ist. Dafür gibt es bisher keinen Beleg. Allerdings Hinweise, dass
Fördermittel der EU sehr freigiebig vergeben wurden, wie im
Winterschlussverkauf: Alles muss raus. Der Verdacht, die Ermittlungen
seien verzögert worden, ist hingegen seit den gestrigen Aussagen der
Staatsanwälte vom Tisch. Frohlocken muss die Regierung deshalb nicht.
Es zeigten sich F
