Der Schock in der Türkei sitzt tief, sie reagiert orientierungslos. Erdogan vollzieht eine Kehrtwende. Plötzlich wendet er sich wieder der Nato zu, er will den Beistand des Westens erzwingen. Dass Nato-Generalsekretär Stoltenberg eilig einen Sondergipfel einberief, kann man als Solidaritätsadresse an Ankara lesen. Vor allem aber ist es ein Beleg dafür, dass Erdogans Drohung, Geflüchtete […]
Dieses Urteil war nachvollziehbar. Denn die Unionmarkenverordnung schreibt fest, dass der Schutz nicht für Marken gewährt werden soll, die „gegen die öffentliche Ordnung oder gegen gute Sitten verstoßen“. Tatsächlich ist die Begründung, man müsse Verbraucher – gerade Kinder – davor schützen, im Handel mit vulgären Worten konfrontiert zu werden, ja nicht von der Hand zu […]
Eine Richterin ist aber nicht nur der Staat, sondern auch ein Mensch. Im Gerichtssaal wird eine Robe getragen, die signalisiert, dass die Person hinter dem Amt zurücktritt. Bei vielen anderen persönlichen Merkmalen ist dies selbstverständlich: Wenn eine Frau auf der Richterbank sitzt, ist dies kein Grund zu zweifeln, ob sie in einem Sorgerechtsstreit den Vater […]
Das Eindämmen des Erregers bleibt das Gebot der Stunde – ebenso wie dafür zu sorgen, dass es genügend Intensiv- und Isolierzimmer in den Krankenhäusern gibt. Das erfordert ungewöhnliche Maßnahmen, aber sicher nicht gleich die Abriegelung ganzer Regionen wie in China. Es kann notwendig werden, das öffentliche Leben einzuschränken. Homeoffice und Telefonkonferenzen wären Möglichkeiten. Bald wird […]
Die Coronaviren sind deshalb so gefährlich, weil sie länger im Umlauf sind, bevor sie sich bemerkbar machen und weil man sich gegen sie – anders als gegen Grippeviren – nicht durch eine Impfung schützen kann. Deshalb ist in diesen Tagen, in denen Krankheiten, die durch Tröpfchen übertragen werden, mehr Achtsamkeit in Sachen Hygiene gefragt. Beispielsweise […]
Es ist nicht hinnehmbar, dass Medizinern in ihrem Beruf Rechte verwehrt werden, die sie als Staatsbürger selbstverständlich genießen. Das Urteil lässt zudem ausreichend Raum, um Organisationen zu verhindern, die den Sterbewunsch von Menschen kommerziell ausnutzen. Dazu kann das Gewerbe- oder Vereinsrecht genutzt werden. Jede Form der Sterbehilfe muss streng reguliert werden, etwa durch Beratungs- und […]
Der Rückzug von Jens Spahn von seinen Ambitionen, selbst nach dem Parteivorsitz zu greifen, ist tatsächlich ein Akt, den der 39-Jährige zum Wohle der Partei unternimmt. Spahn weiß zudem, dass er die meiste Zeit im Bewerberfeld hat. Er kann auch in einigen Jahren noch in größere Posten aufrücken. Merz setzt nun auf volle Konfrontation mit […]
Eine Masern-Impfung ist ein Akt der Solidarität. Wer den Piks verweigert, schadet jenen, die sich nicht selbst schützen können. Etwa Neugeborene oder Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen nicht geimpft werden können. Das Gesetz mag den Einrichtungen nun eine Menge abverlangen. Aber Impfungen sind eine wichtige Vorsorge. Wenn dadurch eine hochansteckende Infektionskrankheit vermieden oder gar ausgerottet […]
Die Kassen fahren auf Sicht. Sie müssen jetzt die Reserven aus den Vorjahren aufzehren. Dabei streben sie an, ihre Zusatzbeiträge so lange wie möglich stabil zu halten. Aus der eigentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn in Aussicht gestellten umfassenden Beitragsentlastung dürfte allerdings erst einmal nichts werden. Umso wichtiger wäre es, rasch über eine neue, zeitgemäße Kostenbremse […]
Es droht der CDU also eine Wiederauflage des Rennens von 2018, das nicht als erfolgreiches Modell bezeichnet werden kann. Friedlich wird es wohl nur dann abgehen, wenn Merz der Vortritt gelassen wird – nicht aus Ãœberzeugung, sondern aus Angst vor dem nächsten Drama. Das aber steht ohnehin ins Haus, wenn sich die CDU nicht besinnt. […]
