Auch wenn man zum jetzigen Zeitpunkt vorsichtig sein sollte, schon Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise zu ziehen. Ganz offensichtlich ist, dass Deutschland bei der Schutzausrüstung unzureichend vorbereitet ist. Das überrascht, weil Desinfektionsmittel und Masken an erster Stelle zur kritischen Infrastruktur gehören. Zur Vorbereitung auf Epidemien sollte es künftig dazugehören, lebensnotwendige Ausrüstung selbst in hoher Stückzahl produzieren […]
Nun sind in Deutschland zwar keine verantwortlichen Politiker zu sehen, die die Krise nutzen wollen, um Grundrechte dauerhaft auszuhöhlen. Eine schleichende Erosion über die Krise hinaus muss man gleichwohl fürchten – und bekämpfen. Im Zuge des aktuellen Notstandes ist die Bewegungsfreiheit bereits ebenso eingeschränkt worden wie die Gewerbefreiheit. Mit der Handyortung wäre das Recht auf […]
Die Diskussion über die Zukunft der Wirtschaft in Deutschland hat übrigens eine bislang unterschätzte emotionale Dimension. Alle, die jetzt die drohende Talfahrt Deutschlands dramatisieren, wirken ihrerseits negativ aufs Geschehen ein. Es kann schlimm werden, keine Frage. Aber welchen Effekt soll es haben, jetzt die ohnehin schon kursierenden Ängste noch zu steigern? Eine Kultur des Alarmismus […]
Sachsen-Anhalts Landesregierung will aufgrund der Corona-Krise ein Hilfspaket von rund 500 Millionen Euro schnüren. Das Kabinett soll nach MZ-Informationen bereits am Dienstag einen entsprechenden Beschluss fassen. Das erfuhr di ein Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Das Geld soll für Wirtschaftshilfen und andere Sonderausgaben in der Krise fließen. Dafür sollen nach MZ-Informationen auch neue Schulden aufgenommen […]
Eine Verschiebung der Spiele ist unvermeidlich. Selbst wenn ein Wunder geschieht und die Pandemie bis Juli eingedämmt ist, ist die Chancengleichheit längst nicht mehr gegeben. Viele Athleten können gerade nicht oder nur sehr eingeschränkt trainieren. Andere dagegen schon. Zahlreiche Qualifikationswettbewerbe sind abgesagt. Dazu sind Dopingkontrollen in vielen Ländern stark reduziert oder sogar gänzlich ausgesetzt. Deshalb […]
Es liegt in unserer Hand, ob die Virusinfektion noch zu beherrschen ist oder uns vollkommen beherrscht. Das ist keine neue Botschaft: Virologen sagen das seit Wochen. Wer die Rede von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehört hat, kann eigentlich keinen Zweifel mehr daran haben, wie ernst die Lage ist. Aber haben wir wirklich alle akzeptiert, wie […]
Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes und hilfreiches Instrument für Firmen, eine schwierige Phase zu überstehen. Ob die Arbeitsagenturen die Antragsflut bewältigen können, wird sich erst noch zeigen. Zudem hat die Bundesregierung inzwischen für große und kleine Unternehmen weitere finanzielle Unterstützung zugesagt. Das Krisenmanagement für die Ökonomie läuft gut an. Mit der staatlichen Hilfe lässt sich […]
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun zehn Millionen Masken auszuliefern, könnte die Lage kurzfristig beruhigen. Doch noch weiß niemand, wann die Masken kommen und um welche Art es sich handelt. Die jetzige Notlage muss später aufgearbeitet werden. Die Landkreise sind für den Katastrophenschutz zuständig. Zählen Epidemien nicht als wahrscheinliche Szenarien, auf die man […]
Der Schritt ist gut, weil der Schlag gegen die Reichsbürger-Szene zeigt, dass die Reichsbürger eben nicht mehr als harmlose und wunderliche Brüder der „richtigen“ Rechtsextremisten bewertet werden. Deshalb sollte auch Schluss damit sein, sie im Verfassungsschutzbericht getrennt zu behandeln. Kein Zweifel: Die Sicherheitsbehörden machen derzeit nicht nur verbal gegen den Rechtsextremismus Front. Sie handeln auch. […]
Wenn die Corona-Krise einmal vorbei ist, und das wird sie, dann werden die Europäer hoffentlich die richtigen Lehren ziehen. Die Eurokrise hat das nicht vermocht, das Problem der Migration auch nicht – vielleicht gelingt es, nach der viel bedrohlicheren Viruskrise endlich nachhaltige Schlussfolgerungen zu ziehen. Die EU ist ein Gebilde, das in erster Linie für […]
