Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Gregor Gysi, hat sich anlässlich der aktuellen Diskussion erneut
scharf gegen eine Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz
gewandt. "Die Beobachtung und Ausschnüffelung der Linken ist und
bleibt ein Demokratie verletzender Skandal und wird noch dazu von der
dafür ungeeignetsten Institution vorgenommen", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) und fügte
In der Debatte um die Zukunft der
Stasi-Unterlagen-Behörde bekommt deren Leiter Roland Jahn nun
Unterstützung. Das gilt sowohl für den von ihm geplanten "Campus der
Demokratie" in der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Normannenstraße
als auch hinsichtlich seines Unwillens, sich bereits jetzt auf
Termine zur Auflösung der Behörde festlegen zu lassen. "Ein moderner
Behördenleiter muss die Behörde modern halten", sagte der Sprecher
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat
die SPD vor einer Nominierung des ehemaligen Finanzministers Peer
Steinbrück zum Kanzlerkandidaten gewarnt. "Für alle, die Interesse an
einer gesellschaftlichen Veränderung nach links haben, ist das
natürlich ein Problem", sagte sie der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Denn die SPD unter Peer
Steinbrück steht klar für die Fortsetzung des Kurses der Ag
In Zeiten des Internets ist doch längst nichts mehr
geheim. Das gilt auch für die stationären Blitzer, deren Standorte
man heute mühelos googeln kann. Aber Internet (zu Hause) ist eben
nicht gleich Internet (unterwegs per Handy oder Navi-Gerät), meint
das Gesetz. Tatsache ist, dass die stationären
Verkehrskontroll-Anlagen an Stellen stehen, wo sie durchaus Sinn
haben. An Ampelkreuzungen etwa und gelegentlich auch als Tempobremse
an neuralgischen Punk
Die meisten Fälle sind zwar bereits bekannt, aber
durch die Zusammenfassung im Schwarzbuch wird die Dimension der
Verschwendung oder zumindest fragwürdigen Ausgabe öffentlicher Gelder
erst deutlich. Das ist wichtig, denn nur durch Transparenz entsteht
jener Druck, der künftige Fälle von Verschwendung vermeiden hilft.Es
sind auch hanebüchene Fälle in dem Schwarzbuch vertreten: Von der
Hamburger Elbphilharmonie, deren Kosten von 77 auf 323 Millionen Euro
ge
Ein standardisiertes Formblatt soll es nun richten.
Das klingt bürokratisch, doch die Wirkung sollte nicht unterschätzt
werden. Erstmals sind die Anbieter damit gezwungen, alle wichtigen
Daten eines Riester-Vertrags übersichtlich und verständlich
darzustellen. Das betrifft insbesondere die Kosten. Die Verbraucher
können dann Preis und Leistung der Riester-Verträge leicht
vergleichen. Damit besteht zumindest die Chance, dass ein echter
Wettbewerb entsteht, d
Was wären Bugs Bunny, Tom&Jerry oder gar die Mainzelmännchen ohne Musik? Dieser Frage gehen die 5. Filmmusiktage Sachsen-Anhalt vom 25. bis 27. Oktober 2012 in Halle (Saale) nach. Der Filmmusik-Kongress steht in seinem Jubiläumsjahr ganz im Zeichen von The Illusion of Life, der Welt von Cartoon und Animation. Denn auch das Sandmännchen, die Muppet-Show oder Filme wie Der Fluch der Karibik und Matrix kommen ohne Animation nicht aus. Filmmusik und animiertes Bild wachsen im
