Ostthüringer Zeitung: Peter Hahne kommentiert die geplante Kürzung des Kassenzuschusses: Nach Art der Rosstäuscher

von ots am 6. März 2014   Politik, Thüringen  

Ein Bundeshaushalt ohne neue Schulden ist eines der
wichtigsten Vorhaben der großen Koalition. Ein hehres, ein richtiges
Ziel. Und ein erreichbares. 2015 schon dürfte Wolfgang Schäuble (CDU)
eine schwarze Null schreiben und sich damit als Bundesfinanzminister
ein Denkmal setzen. Allein: Schäubles Mittel auf dem Weg zum
Sparolymp werden immer zweifelhafter. Jetzt greift der Kassenwart
auch noch bei den Krankenkassen zu, um mehrere Milliarden in den
Bundesetat umzuleiten

Thüringische Landeszeitung: Arbeitnehmer zahlen / Kommentar von Florian Girwert zum Streichen der Zuschüsse für Krankenkassen

von ots am 6. März 2014   Politik, Thüringen  

Eine Steuererhöhung ohne Steuererhöhung. Das muss
man dem Bundesfinanzminister erst einmal nachmachen. Er verringert
den Zuschuss für die Krankenkassen, den diese für Aufgaben bekommen,
die eigentlich gar nicht ihre eigenen sind – zum Beispiel die
Finanzierung von Beiträgen für Kinder, die über ihre Eltern mit
versichert sind. Wolfgang Schäuble nutzt die aktuell gesunden
Finanzen dafür taktisch höchst klug aus – denn derzeit können sic

Thüringische Landeszeitung: Das Kalkül Pekings / Kommentar von Axel Zacharias zur militärischen Aufrüstung Chinas

von ots am 6. März 2014   Politik, Thüringen  

Es ist nicht neu, dass China aufrüstet. Doch dass
dies so selbstbewusst nach außen kommuniziert wird, das gab es bisher
nicht. Die Ansagen von Peking sind unmissverständlich: Wir wollen
mitmischen im Konzert der Großen.

Auf der Suche nach Gründen dafür wird man schnell fündig: Das Land
hat innenpolitische Probleme von Umweltverschmutzung über Korruption
und demografischen Wandel bis zu extremer sozialer Ungleichheit. Das
Wirtschaftswachstum geht

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Stoppt den Staatsanwalt

von ots am 5. März 2014   Politik, Thüringen  

Deutschlands früherer Bundespräsident Christian Wulff
soll bestechlich gewesen sein. Gegen diesen Vorwurf hat er sich
erfolgreich vor Gericht gewehrt. In Hannover urteilte Richter Frank
Rosenow, es gäbe keine Beweise dafür, dass sich Wulff mit Hotel- und
Bewirtungskosten in Höhe von 720 Euro einen unberechtigten Vorteil
verschafft hätte. Freispruch. Nun legt Staatsanwalt Clemens
Eimterbäumer Revision gegen das Urteil ein. Da muss die Justiz weiter
arbeiten

Thüringische Landeszeitung: Thüringer Krankenkassen warnen vor höheren Beiträgen Kürzung der Steuerzuschüsse erschüttert Vertrauen

von ots am 5. März 2014   Politik, Thüringen  

Die Thüringer Krankenkassen warnen vor höheren
Beiträgen, die schneller kommen könnten als bisher notwendig. Der
Grund: Die Bundesregierung will die Steuerzuschüsse für die
gesetzlichen Krankenkassen 2014 und 2015 um insgesamt sechs
Milliarden Euro kürzen. Das wird von den Thüringer Kassen scharf
kritisiert. Die Steuermittel benötigen die Krankenkassen, um unter
anderem die Familienleistungen wie kostenfreie Mitversicherung von
Angehörige

Thüringische Landeszeitung: Thüringer Union macht weiter Druck bei Abbau der kalten Progression

von ots am 5. März 2014   Politik, Thüringen  

Die Thüringer Union macht sich weiter dafür stark,
noch in dieser Legislaturperiode Ungerechtigkeiten im Steuersystem zu
beseitigen. "Der erste Euro, der nicht für den Schuldenabbau und
Vorhaben des Koalitionsvertrags gebraucht wird, muss für den Abbau
der kalten Progression genutzt werden", sagte die finanzpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, der
"Thüringischen Landeszeitung" (TLZ, Donnerstagausgabe). Zu erwarten

Ostthüringer Zeitung: Künftig Blitzer-Marathon in Jena. Thüringer Innenministerium rüstet neuen Jagdbergtunnel an der Autobahn A4 mit Überwachungstechnik aus. Drei Kontrollstellen auf fünf Kilometern.

von ots am 5. März 2014   Politik, Thüringen  

Erfurt/Jena. Die Autofahrer auf der A4 bei Jena
müssen sich künftig auf nur fünf Kilometern auf drei Kontrollstellen
einstellen. Neben den Blitzern im Lobdeburgtunnel und im neuen
Jagdbergtunnel ist in jeder Richtung noch eine kombinierte Anlage
zur Abstands- und Geschwindigkeitsmessung geplant, berichtet die
Ostthüringer Zeitung (OTZ).

Während die Blitzer gleich zur Eröffnung des Jagdbergtunnels, die
im dritten Quartal geplant ist, in Betrieb gehen, wird