Thüringische Landeszeitung: Kommentar zum NSU-Prozess

von ots am 18. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Mundlos macht sprachlos. Bei allem Verständnis für
einen Vater, der um seinen Sohn trauert: Dass Siegfried Mundlos bei
seiner Befragung im NSU-Prozess dem Gericht und den Angehörigen der
Opfer jeden Respekt verwehrt und sich dazu versteigt, sich und seinen
mordenden Sohn zu Opfern zu stilisieren, übertrifft alle
Befürchtungen. Und sagt viel aus über einen Mann, der einst zur
geistigen Elite dieses Landes zählte.

Nach der Befragung von Uwe Böhnhard

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur EU-Klage gegen die EEG-Umlage

von ots am 18. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Nun macht die EU-Kommission also ernst. Was die
Brüsseler Spatzen seit Monaten von den Dächern pfeifen, ist kein
freundlicher Gruß an die frisch vereidigte Bundesregierung. Dass in
Deutschland mittlerweile tausende Unternehmen mit hohem
Energieverbrauch keine Ökostrom-Umlage zahlen, ist den Eurokraten ein
Dorn im Auge, widerspricht es nach ihrer Meinung doch dem Grundsatz,
dass übermäßige Beihilfen für Firmen nicht erlaubt sind. Mit fünf
Milli

Thüringische Landeszeitung: VORABMELDUNG: Thüringer Erziehungsgeld soll abgeschafft werden

von ots am 17. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD)
will das Landeserziehungsgeld abschaffen. "Ich finde es sachgerecht,
wenn wir es auslaufen lassen", sagte sie der "Thüringischen
Landeszeitung" (Mittwochsausgabe). "Die Doppelförderung von Bund und
Land halte ich nicht für zielführend", so Taubert. Das Geld solle in
allgemeine Familienleistungen fließen. Im Haushalt 2013 werden für
das Erziehungsgeld 20,4 Millionen Euro verans

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur Wiederwahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin:

von ots am 17. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Mit ihrer dritten Wahl zur Kanzlerin hat Angela
Merkel den Zenit ihrer Macht erreicht. Die Frage ist, wie lange sie
sich dort halten kann angesichts eines mindestens ebenso
machthungrigen Vize-Kanzlers. Sigmar Gabriel ist der stärkste
SPD-Vorsitzende seit Willy Brandt. Was ihm zum Einzug in die dicken
Kapitel der Geschichtsbücher noch fehlt, ist die Kanzlerschaft. Das
ist der eigentliche Sprengstoff dieser Großen Koalition der
vereinigten Verteilungs- und Umverteilungspoli

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur neuen Ost-Beauftragten Iris Gleicke:

von ots am 16. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Iris Gleicke ist der Dirk Niebel für den Osten.
Erinnern Sie sich noch? Dirk Niebel, jener
FDP-Entwicklungshilfeminister mit dem olivgrünen Bundeswehr-Käppi,
hatte vor der Wahl 2009 auch getönt, wie überflüssig das Ressort doch
eigentlich sei. Er wollte es ins Wirtschaftsministerium integrieren.
Als er selbst dann Minister wurde, war das alles Schnee von gestern.
Auffällig geworden ist Niebel nicht, außer durch sein Protegieren von
FDP-Parteibuchinha

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

von ots am 16. Dezember 2013   Politik, Thüringen  

Der Job ist nicht vergnügungssteuerpflichtig:
Mutter der Kompanie ist Ursula von der Leyen jetzt. Und damit hat sie
alles auf eine Karte gesetzt: Für den Job braucht es Helm und
Schutzweste. Dabei droht vor allem das, was so gerne "friendly fire"
genannt wird – also Schüsse aus den eigenen Linien.

Frau von der Leyen geht manchen ihrer politischen "Freunde"
gehörig auf die Nerven. Weil sie vermeintlich alles kann. Sie fand
noch in jedem Job auf Min