Seit einigen Tagen erlebt die Bundesrepublik eine Welle rechter Enthemmung – vor allem in sozialen Netzwerken. Dort sind bei vielen AfDlern verbal die letzten gemäßigten Hüllen gefallen. Im Nachbarland Österreich sind die Rechten schon weiter, hier stellen sie die Regierung. Der gemäßigten Hüllen haben sich die ehemals konservative, heute rechtspopulistische ÖVP und die immer schon […]
Nachdem die Bundesregierung »Besorgnis« angesichts der Berichte über Todesopfer und zahlreiche Verhaftungen im Zuge der Proteste in Iran geäußert hat, fordert die LINKE-Ko-Vorsitzende Katja Kipping von Schwarz-Rot, auf weitere Rüstungslieferungen in die Region zu verzichten. Die Bundesregierung müsse »ihre Kumpanei mit Gewaltregimen« beenden. »Wer auf lukrative Wirtschaftsbeziehungen in Iran setzt und weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien […]
Richtungsentscheidungen, Machtkämpfe und neue Konflikte! Das Jahr 2018 wird ähnlich unruhig werden, wie das abgelaufene Jahr 2017. In den USA werden die Kongresswahlen im Spätherbst über die künftigen Spielräume von US-Präsident Donald Trump entscheiden. Analysten erwarten, dass das zweite Jahr seiner Präsidentschaft kaum ruhiger als das erste verlaufen wird. In Europa sehen Beobachter weiterhin politische […]
Von Joachim Zießler Sind die Unruhen eine Neuauflage des „grünen“ Aufbegehrens von 2009? Azadeh Zamirirad: Es gibt eine Reihe von Unterschieden zu damals, als Hunderttausende demonstriert haben. Diesmal sind die Unruhen von der Peripherie des Landes ausgegangen, wo zunächst nur einige Dutzend Menschen aufgrund von Arbeitslosigkeit und hohen Lebenshaltungskosten protestiert haben. Mittlerweile sind Tausende auf […]
Zwischen Nordkorea und den USA droht nach Ansicht eines deutschen Raketen-Experten keine nukleare Eskalation. „Selbst wenn Nordkorea tatsächlich Atomwaffen hätte, wäre es nicht in der Lage, sie einzusetzen“, sagte Robert Schmucker im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg, Donnerstagausgabe). Kim Jong Un fehle „jegliche Erfahrung im Umgang mit solchen Waffen“, so der emeritierte Professor für Raketentechnik […]
Nordkoreas Diktator Kim eskaliert den Atomstreit mit den USA und sendet Entspannungssignale in den Süden. Er mag hoffen, Südkorea und die USA zu entzweien. Tatsächlich riskiert der Herr des Nordens seine Macht. Kim kann den Propagandakrieg mit Atomdrohungen gegen die USA nicht gewinnen, weil er irgendwann unglaubwürdig wird. Noch macht Trump beim Drohgebärdenspiel mit. Doch […]
Die Oppositionsparteien haben die Bundesregierung aufgerufen, angesichts der blutigen Auseinandersetzungen im Iran zu einer klareren Sprache überzugehen. „Es ist richtig, das Atomabkommen schützen zu wollen, das darf aber nicht dazu führen, dass zur Menschenrechtslage im Land geschwiegen wird“, sagte der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai erwartet, […]
Was ist aus der Islamischen Revolution des Ajatollah Khomeini geworden, die vor vier Jahrzehnten die Willkürherrschaft des Schahs hinwegfegte? Ein von Korruption zerfressenes Regime, dessen Repräsentanten sich unter dem Deckmantel der Frömmigkeit kräftig selbst bedienen, während ein Großteil des Volkes darben muss. Gerade die jüngeren Iraner wollen nicht mehr der Propaganda glauben, wonach eine ausländische […]
Kim Jong Un beherrscht sein Repertoire an Diplomatie: Erneut führt der nordkoreanische Diktator seinen US-amerikanischen Widersacher vor. Noch vor Jahreswechsel hatte Donald Trump an der weiteren Isolation Nordkoreas gearbeitet und China für dessen angebliche Öllieferungen an das Nachbarland verdammt. In der Neujahrsansprache polterte Kim gegen die USA, gleichzeitig reichte er dem südkoreanischen Präsidenten die halbe […]
Zivile Seenotrettungsorganisationen auf dem Mittelmeer sahen sich 2017 nicht nur mit Angriffen der libyschen Küstenwache, sondern auch mit Anschuldigungen der italienischen Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Menschenschmuggel konfrontiert. „In der Öffentlichkeit wandelte sich aufgrund dieser falschen Unterstellungen im Laufe des Jahres das Bild der Seenotrettungsorganisationen“, erklärt Sea-Watch-Vorstandsmitglied Frank Dörner in einem Gastbeitrag in der in […]
