Als ob es all die bitteren Lektionen seit Ende
des Kalten Krieges nicht gegeben hätte. Die Erkenntnis aus dem
Kosovo-Krieg und aus den Flugverbotszonen über Bosnien und dem Irak,
dass es Luftsiege so wenig gibt wie sogenannte chirurgische Schläge
oder den sauberen Krieg. Die Lehre aus Somalia und Afghanistan, dass
einem zu jedem Verbrechen entschlossenen, mit terroristischen
Methoden kämpfenden Feind vom Schlage Gaddafis mit solcher "Wasch mir
den Pelz, aber mach m
Die Führung in Havanna hat angesichts der
Fakten gar keine Wahl: Kuba soll sozialistisch bleiben. Kuba ist
aufgrund der maroden Wirtschaft so gut wie pleite. Kuba hat einen
über alle Maßen aufgeblähten Staatsapparat. Und zudem hat Kuba eine
greise Staatsführung, die – wie das Volk auch – nichts anderes kennt
als Planwirtschaft. Mit der Reform, die in westlichen Augen nicht
mehr ist als ein Reförmchen, haben die Castros – auch Fidel ist an
der wirtschaftliche
Ungestraft kann man nicht auf Dauer über
seine Verhältnisse leben. In Euro-Land nicht, wo die Defizitsünder
noch lange nicht gerettet sind. Und nicht in den USA. Wo man sich
daran erinnern sollte, womit einst die Ablösung des Pfundes als
Leitwährung durch den Dollar viel zu tun hatte: Die Briten hatten
sich immer mehr verschuldet – insbesondere bei den Amerikanern. +++
Sowohl in den Ländern, die Umstürze hinter
sich haben, als auch in denen, die von Unruhen erschüttert werden,
fehlen nach jahrzehntelanger Unterdrückung charismatische
Führungspersönlichkeiten, um eine oft zersplitterte Opposition
zusammenzuführen. Hinzu kommen nationale Besonderheiten. Libyen und
Jemen werden nach wie vor von einer kaum zu überschauenden
Stammesgesellschaft geprägt. …
Wer bei dieser komplizierten Gemengelage etwas erreich
Die Ratingagenturen hatten sich in der Finanzkrise
zurecht eine Menge Kritik anhören dürfen. Viel zu lange hatten sie
Schrott-papiere als vertrauenswürdig dargestellt. Den Fehler wollen
sie nicht noch einmal begehen. Deshalb warnen sie die US-Politik vor
der hausgemachten Schuldenkrise. Diese Warnung kommt eher zu spät als
zu früh, aber immerhin kommt sie! Denn während sich alle Welt um die
Verschuldung von Kleinstaaten wie Griechenland und Portugal gekümme
Finnlands Rechtsruck ist in Europa kein Einzelfall –
das zeigt ein Blick nach Frankreich, Italien, Dänemark, Ungarn oder
in die Niederlande. Wer aber glaubt, das sei nur ein Problem der
betreffenden Staaten, der irrt sich. Auch bei den Wahlen zum
Europäischen Parlament 2009 schafften rechtsgerichtete Parteien in
fast der Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten die Fünf-Prozent- Hürde.
Darunter sind viele Euro-Skeptiker. Jetzt punktete in Finnland die
rechtsgerichtete Par
Eigentlich gehören Wahlen in Finnland nicht zu den Ereignissen,
die die Welt bewegen. Mit dem Wahlerfolg der Wahren Finnen ist das
anders: Der Euro erlitt gestern einen Schwächeanfall, an den Märkten
und in der Politik wächst die Angst, dass die mühsam ausgehandelten
Finanzhilfen für die Schuldenstaaten wieder infrage stehen. Das
Signal von Helsinki lautet: Wir zahlen nicht für eure Schulden. Das
europäische Haus b
Ärzte ohne Grenzen hat von Freitag auf
Samstag per Schiff 99 Personen aus dem libyschen Misrata nach Zarzis
in Tunesien evakuiert, darunter 64 Kriegsverwundete und 35
Begleitpersonen. Der Einsatz fand zwei Wochen nach einer ersten
Boots-Evakuierung der medizinischen Nothilfeorganisation von 71
Kriegsverletzten statt.
Dieses Mal war ein Team von Ärzte ohne Grenzen in der Lage auch
medizinische Einrichtungen in Misrata besuchen. Die Bevölkerung der
Stadt ist durch die and
Bonn/Berlin, 15. April 2011 – NATO-Generalsekretär
Anders Fogh Rasmussen hat gegenüber PHOENIX die Gespräche der
Bündnispartner in Berlin als Erfolg und "Demonstration der Einigkeit,
bei Absicht und Resultaten" des Libyen-Einsatzes bezeichnet. Die drei
klar definierten Ziele seien "ein Ende aller Angriffe, der Rückzug
aller Truppen Gaddafis und der sofortige Start humanitärer Hilfe", so
Rasmussen. Ein Rückzug Gaddafis selbst sei "Tei
Während Muammar al-Gaddafi Misrata bombardiert,
erhöht die Nato ihren Druck. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen
wird weiterhin die Freiheit der Libyer verteidigen. Das ist die
richtige Strategie gegen einen Tyrannen, der nur die Sprache der
Gewalt versteht. Dagegen klingt Kanzlerin Angela Merkels Forderung,
»Gaddafi möge der freiheitlichen Entwicklung Raum geben«, wie ein
frommer Wunsch, und Außenminister Guido Westerwelles Ruf nach einer
politisch
