Es sollte einer der ganz großen Würfe der
Bundesrepublik in Sachen Kunst und Aufklärung werden. Seit Wochen
rührt das Außenministerium in Deutschland die Werbetrommel für die
Ausstellung "Kunst der Aufklärung", die im fernen Peking kürzlich
eröffnet wurde. Über Menschenrechte wolle man mit den Chinesen ins
Gespräch kommen, tönte der deutsche Botschafter in Fernost. Die Kunst
solle Wegbereiter sein. So eine Art "Tr
Wenn der Anlass nicht so ernst wäre, könnte man
darüber lachen: Ausgerechnet beim Kriegsverweigerer Guido Westerwelle
streiten die Außenminister der Nato-Staaten über das weitere
militärische Vorgehen gegen Libyens Machthaber Gaddafi. Selten zuvor
hat sich das Bündnis so schwer getan wie mit dem Einsatz in
Nordafrika. Einig ist sich die Nato nur im Ziel: Gaddafi muss weg.
Der Weg zu diesem Ziel bleibt unklar. Auch fehlt eine politische
Strategie fü
Der langwellige Terminkalender der Nato hält sich
nicht an kurzfristig eintretende Verstimmungen im atlantischen
Bündnis. Deshalb konnte es zu der seltsamen Situation kommen, dass
gerade Deutschland, das sich in der Frage des Libyen-Einsatzes im
UN-Sicherheitsrat gegen alle seine wichtigsten Verbündeten gestellt
hatte, nun Gastgeber einer Nato-Außenministertagung in Berlin
ist, bei der Libyen das bestimmende Thema wurde. Mit einigem
schauspielerischen Gesch
Als Berlin im vergangenen Jahr zum Ort dieses
Nato-Außenministertreffens bestimmt wurde, konnte Guido Westerwelle
gewiss nicht ahnen, dass der Gastgeber dabei in die Rolle des
schwierigen Bündnispartner geraten würde. Dabei galt Deutschland –
beispielsweise in Sachen Afghanistan – lange Zeit als Primus der
Allianz. Doch der Einsatz am Hindukusch, der gerade bei dieser
Veranstaltung ein großes Thema werden sollte, ist vorläufig in den
Hintergrund geraten. Brenn
Das UN-Mandat zur Intervention in Libyen ist
zwiespältig. Einerseits eröffnet es einen weiten Handlungsspielraum.
Andererseits tragen die Auftragnehmer – vor allem die Nato – die Last
der Interpretation. "Alle nötigen Maßnahmen zum Schutz der
Zivilbevölkerung" – wann darf dieses Ziel als erreicht gelten? Reicht
es, wenn die Gefahr des Massenmordes abgewendet ist? Oder ist sie
erst gebannt, wenn Gaddafi weg ist? In Berlin ist das Bündnis einer
Antwort
Natürlich machte es Eindruck. Die Zu-schauer im
Bundestag bekamen was ge-boten: Eine Debatte, die ein Beitrag zur
politischen Kultur war. So leise, so lauter, so würdig, so frei, so
respektvoll ging es zu, so ganz ohne Herdenzwang. Sie rangen um
Ar-gumente: pro und contra Präimplantationsdiagnostik. Aber man
sollte einen Schritt zurück gehen, die Debatte aus größerer Distanz
verfolgen: Es war nicht der Normalfall, es fiel keine Entscheidung.
Vor allem ä
Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld
Die deutsche Außenpolitik in Sachen Libyen bewegt sich derzeit im
Stile einer altertümlichen Springprozession: drei Schritte vor, zwei
zurück. Erst verweigerte Berlin per Enthaltung an der Uno-Resolution
1973 seine Beteiligung an einer auch militärisch druckvollen
Libyen-Politik, dann signalisierte man überraschend die mögliche
Teilnahme der Bundeswehr am Schutz humanitärer Lieferungen sogar auf
libyschem Boden. E
Die Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen durch die
Bundeswehr war nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder
rechtens. Das Gesetz erlaube solche Einsätze. Auch habe Außenminister
Guido Westerwelle (FDP) alle Fraktionschefs vertraulich informiert.
"Es wurde nichts verheimlicht", sagte Kauder den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Freitagausgabe). Den Grünen, die mit einer Klage drohen,
hielt Kauder entgegen, für einen solchen humanitären Hilfseinsatz
Den Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei hat
seine Verhaftung nicht überrascht. In einem kurz zuvor geführten
Interview sagte er, dass er sie täglich, ja stündlich erwarte. So
berechenbar brutal ist die chinesische Führung. Der Westen aber tut
entsetzt. Und duckt sich wieder einmal vor der Tatze des Drachen,
anstatt zu beweisen, dass es ihm mit der Freiheit der Kunst und der
Achtung der Menschenrechte Ernst ist. Eine klatschende Ohrfeige ist
Ai Weiweis Verha
Ägypten macht ernst und versucht wenigstens, mit
Mubarak abzurechnen. Der hatte sich in den 30 Jahren seiner
Herrschaft die Taschen vollgestopft, er hatte mutmaßlich
Schlägertrupps angeheuert um den Aufstand des Volkes niederknüppeln
zu lassen, und seine Soldaten hatten scharf geschossen. Dafür soll
Mubarak jetzt bezahlen. Die Frage, die mitschwingt, ist aber auch
diese: Welches Signal geht von der Festnahme Mubaraks aus? Wie wird
etwa Muammar el Gaddafi reagiere
