Gedenktag 21.7.: Drogenhilfe könnte Todesfälle verhindern

Kommunale Drogenhilfe kann Leben retten und Gesundheit erhalten – ist aber chronisch unterfinanziert. Deutsche Aidshilfe: „An Menschenleben spart man nicht!“ Zahl der Drogentodesfälle könnte deutlich niedriger sein. Passgenaue Hilfe bei Problemen im Umgang mit Drogen – dafür gibt es die kommunale Suchthilfe. Dass sie vielerorts dramatisch unterfinanziert ist, kostet Menschen ihr Leben. Der Internationale Gedenktag […]

Krankenhausabrechnungsprüfung: Reform droht zur Farce zu werden

Der AOK-Bundesverband hält die Reformvorschläge zur Krankenhausabrechnung weiterhin für nicht sachgerecht. Vorstandsvorsitzender Martin Litsch erklärt: „Die Krankenhausabrechnungsprüfung effizienter zu gestalten, kann nicht bedeuten, dass fehlerhafte Abrechnungen gar nicht mehr in die Prüfung kommen. Das hieße letzten Endes Krankenhäuser aufzufordern, ein strategisches Abrechnungsmanagement zu entwickeln. Die Konsequenz wäre, den Beitragszahlern zusätzliche Belastungen von schätzungsweise mehr als […]

MDK-Reformgesetz: Kabinettsfassung macht nichts besser

Auch die Kabinettsfassung des MDK-Reformgesetzes stößt auf Ablehnung beim Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. „Schon der Referentenentwurf war eine Provokation gegenüber Selbstverwaltung und Krankenkassen. Die jetzige Kabinettsfassung ist um kaum einen Deut besser“, stellt Dr. Volker Hansen, alternierender Vorsitzender der Arbeitgeberseite, klar. Knut Lambertin, alternierender Vorsitzender der Versichertenseite, erklärt: „Dass aktive Selbstverwalter bei den medizinischen Diensten und […]

bpa begrüßt Spahns Reise in den Kosovo / Meurer: „Bundesgesundheitsminister bemüht sich erkennbar um Verringerung der Versorgungslücken“

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste begrüßt die heutige Reise von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Kosovo zur Anwerbung von Pflegekräften außerordentlich. bpa-Präsident Bernd Meurer: „Wir freuen uns sehr, dass Bundesminister Spahn sich erkennbar um die Verringerung der Versorgungslücken bemüht. Wir hoffen sehr, dass die Reise des Bundesministers auch zu einer Beseitigung der Probleme in […]

BKK-Vorständin fordert zügige Reform des Finanzausgleichs / Schere zwischen den Krankenkassenarten geht weiter auseinander

Aufgrund fortlaufender Fehlstellungen im Finanzausgleich der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) driften die Vermögen der Krankenkassen wieder stärker auseinander: Während die Ortskrankenkassen (AOK) im ersten Quartal 2019 ein Plus von 3 Euro je Versicherten verbuchten, waren es bei den Betriebskrankenkassen (BKK) minus 5 Euro. Diese Fehlverteilung im GKV-Finanzausgleich summiert sich zu milliardenschweren Überschüssen bei der AOK, die […]

Personalnot: Bewerberzahl in der Pflege auf dramatischem Tiefstand – Kliniken in Niedersachsen sperren Betten und schließen Stationen

Der Personalnotstand in der Pflege hat eine neue Dimension erreicht. Nach Recherchen von „Hallo Niedersachsen“ im NDR Fernsehen liegt die Zahl der Bewerbungen von examinierten Pflegefachkräften in der Gesundheits- und Krankenpflege in diesem Jahr auf einem dramatischen Tiefstand. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, standen aktuell im Juni 2019 den insgesamt 965 in Niedersachsen gemeldeten […]

Schummer: Pflegekräfte angemessen bezahlen

Private Pflegeeinrichtungen müssen Tarifverträge abschließen, um einen Pflegenotstand zu vermeiden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat 14 Euro als Untergrenze für die Entlohnung von qualifizierten Pflegekräften genannt. Hierzu erklärt Uwe Schummer, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einem unteren Stundenlohn von 14 Euro für Pflegefachkräfte eine Zielmarke genannt […]

2005 – 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre – Armut, Altersversorgung und Altenpflege

Die drei sozialen Themen Armut, Altersversorgung und Altenpflege gehören zu den Kernaufgaben eines Staates. Dabei hat sich die Politik außer in Sonntagsreden real nicht für eine Bekämpfung der Armut engagiert, wie Michael Ghanem in seiner Gesellschaftskritik ausführt. Die Zahl der Armen oder von Armut bedrohten Menschen hat sich verfünffacht. Zudem ist die Mittelschicht erheblich ärmer […]

Brüderle: „Spahn fabuliert, macht aber seine Hausaufgaben nicht“ / bpa Arbeitgeberverband zur Forderung nach 14 Euro Pflegemindestlohn

Zur Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach einem Pflegemindestlohn in Höhe von 14 Euro erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverbands Rainer Brüderle: „Der Bundesgesundheitsminister wirft eine völlig willkürlich gegriffene Zahl in den Raum, die weder spezifiziert noch wirtschaftlich fundiert ist. Wer mit den 14 Euro gemeint sein könnte, lässt er völlig offen. Im Übrigen fragt […]

EuGH-Urteil zu Honorarordnung für Architekten und Ingenieure / Urteil hat keine Auswirkungen auf die Gebührenordnung für Ärzte

Berlin – Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Klageverfahren über die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: „Eine staatliche Gebührenordnung wie die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) erfüllt eine doppelte Schutzfunktion: Durch Festschreibung von Höchstsätzen schützt sie die Patienten vor wirtschaftlicher Überforderung, durch Festlegung von Mindestsätzen schützt sie vor […]