Grüne klettern auf 25 Prozent – CDU/CSU auf Platz 1 – AfD vor SPD Umwelt- und Klimaschutz waren in dieser Woche das wichtigste Thema für die Deutschen. Davon profitieren im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer die Grünen: Sie können gegenüber der Vorwoche um zwei Prozentpunkte zulegen, auf nunmehr 25 Prozent. CDU/CSU, SPD und FDP verlieren je einen Prozentpunkt. […]
Das „ZDF-Morgenmagazin“ verlässt erneut das Studio und sendet die Reihe „Moma vor Ort“ in der kommenden Woche aus Cottbus: Am Freitag, 16. August 2019, steht von 6.00 bis 9.00 Uhr das Thema „Klimarettung und Kohleausstieg: Wie sieht die Zukunft ohne Bergbau aus?“ im Mittelpunkt der Sendung. ZDF-Moderator Andreas Wunn berichtet jede halbe Stunde live aus […]
Dank der Konjunktur sind die Steuereinnahmen seit 2014 um ein Fünftel gestiegen. Allerdings zeichnet sich seit Monaten ab, dass die Entwicklung nicht so rasant weitergehen wird. Baden-Württemberg muss bis 2022 voraussichtlich mit 600 Millionen Euro jährlich weniger auskommen, als bisher geplant. Zugleich fallen die Personalkosten in den nächsten zwei Jahren um je 450 Millionen Euro […]
Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine Befragung durch den Landesbeauftragten. [1] Die Piratenpartei sieht einen starken Datenschutz als Grundstein der digitalen Gesellschaft. „Es freut mich zu sehen, dass […]
Der erste stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kommentiert die gestrige Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wie folgt: „Die von Bundeskanzlerin Merkel nach Brüssel weggelobte Kommissionspräsidentin von der Leyen hinterlässt ein unüberschaubares Desaster für die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Die Aufräumarbeiten werden Jahre dauern, um die von einem Untersuchungsausschuss noch aufzuklärende Berater-Affäre aufzuklären, das Beschaffungs-Desaster in den Griff […]
Im Rahmen eines Delegationsbesuchs des BVMW Bayern beim bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Hubert Aiwanger hat sich Blue Cap-Vorstand Dr. Hannspeter Schubert gestern für eine verstärkte Behandlung des Themas Unternehmensnachfolge ausgesprochen. „Nachfolge im Mittelstand wird in den kommenden Jahren ein zunehmend größeres Thema in bayerischen Unternehmen sein. Hier gilt es, politisch und auch […]
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist der „Länderspiegel“ am Samstag, 20. Juli 2019, 17.05 Uhr, zu Gast in Spremberg in der Lausitz und sendet live vom Marktplatz der Stadt. Moderator Ralph Schumacher begrüßt als Gesprächspartner in der 35-minütigen Ausgabe des ZDF-Ländermagazins den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Bereits am Tag zuvor, am Freitag, 19. […]
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen), hat Verkehrssenatorin Regine Günther dazu aufgefordert, den Markt für E-Scooter zu regulieren. „Nur Beobachten und Abwarten reicht nicht, wir brauchen klare Rahmenbedingungen“, sagte von Dassel rbb|24 am Donnerstag in Bezug auf die bisherige Strategie seiner Parteikollegin. Er begrüßte den Vorschlag der Berliner Linken, den Betrieb […]
„Uns ist es wichtig, dass gerade auch kleine Sportvereine im ländlichen und strukturschwachen Raum gestärkt werden“, sagt Berthold Rüth, der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum neuen staatlichen Sonderförderprogramm für den Bau von Sportstätten. „Das leidenschaftliche Engagement der vielen Trainer, Betreuer und Übungsleiter macht es erst möglich, dass wir in Bayern ein so […]
Ganz Deutschland muss Zukunftsregion sein Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: „Die Kommission hat dem Ziel der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland zu neuem Schwung verholfen. Es war an der Zeit, bei dieser Aufgabe umfassend […]
