Angesichts der Turbulenzen am Neckar muss
sich auch die Frage stellen, welche Großprojekte in unserem
Industrieland noch durchsetzbar sind, nachdem "Stuttgart 21"
rechtlich und demokratisch einwandfrei abgesegnet ist. Ob
CO2-Einlagerung, Kraftwerke, Stromtrassen, Schienenwege oder Straßen
– oft scheitern die Projekte, weil Bürger protestieren, Kosten
explodieren oder Naturschutzgesetze dagegen stehen. Noch kann niemand
sagen, ob diese Art Widerstandskultur unser
Der Cyber-Krieg scheint zunächst ein Thema zu
sein, mit dem sich ausschließlich Regierungen und militärische
Einrichtungen beschäftigen. Die Wirtschaft ist aber längst davon
betroffen und wird von skrupellosen und kriminellen Aggressoren
bedroht, die sich schon heute derselben Mittel wie das Militär
bedienen.
Die US Regierung hat die Gefahr von Cyber-Angriffen sowohl auf das
Militär als auch auf die amerikanische Wirtschaft erkannt und diese
als die
eine immense Zahl der Baumaschinen, Bagger, Kräne und
Abrissgreifer auf der Baustelle für Stuttgart 21 arbeitet
offensichtlich ohne die in der Genehmigung für das Bauprojekt
vorgeschriebenen Dieselrußfilter. Mehrere hundert Fotos zeugen seit
Baubeginn von der offenkundigen Verletzung einer entsprechenden
Auflage in dem Planfeststellungsbeschluss durch die Bauherrin, die
Deutsche Bahn Projektbau GmbH.
Ein angesehener Moderator, der sowohl bei der
Politik als auch bei der Protestbewegung gegen das umstrittene
Bahnhofs-Projekt "Stuttgart 21" höchstes Ansehen genieße, soll auf
Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus
(CDU) die aufgerissenen Gräben schließen. Mit einem entsprechenden
Personalvorschlag ist, nach einem Bericht der "Leipziger
Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), in der Landtagsdebatte an diesem
Mittwoch
Zum Zukunftsprojekt Stuttgart 21 erklären der
Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder
MdB, und seine baden-württembergische Stellvertreterin Nina Warken:
"Die Junge Union steht uneingeschränkt hinter dem Projekt
Stuttgart 21. Der Bahnhofsneubau und der Ausbau der Bahnverbindungen
sind die wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen im Südwesten
Deutschlands. Unser Land braucht moderne Verkehrstrassen, die
Mobilität für Me
Aufschwung kommt bei Bürgern nicht an / Kein Hartz
IV Geld für Alkohol & Zigaretten / Bürger für Abschaffung des
Solidaritätszuschlages aus
Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom 30.09. bis zum
03.10.2010 eine repräsentative Befragung unter Internetnutzern mit
1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen Themen durchgeführt.
Keine Laufzeitverlängerung für AKW´s
Lediglich 30% der Befragten halten die beschlossene
Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
"Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zur
Beschäftigungssituation in Deutschland sprechen eine deutliche
Sprache: Im Juli 2010 erhielten nur noch 288.000 Arbeitnehmer
konjunkturelles Kurzarbeitergeld. Das waren 111.000 weniger als im
Vormonat und 927.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem
Höhe
Der Verbraucherschutz droht bei Mietwagen künftig
auf der Strecke zu bleiben, befürchtet die Gewerkschaft Mess- und
Eichwesen (BTE) angesichts eines Gesetzentwurfs des
Bundeswirtschaftsministeriums zur Änderung der Eichordnung. Mit der
so genannten Reparaturnovelle soll die bislang geltende Eichpflicht
für Selbstfahrermietfahrzeuge abgeschafft werden, was die
Gewerkschaft strikt ablehnt.
"Es sprechen gute Gründe dafür, diese Autos auch weiterhin
einm
In der Debatte um die Rolle von Muslimen in
Deutschland wirft der Saarbrücker Islamwissenschaftler Gerd-Rüdiger
Puin Bundespräsident Christian Wulff "Wunschdenken" vor. "Die ganze
Debatte ist weltfremd, weil es keine kritische Haltung gegenüber dem
Islam in Deutschland gibt", sagte Puin der "Saarbrücker Zeitung"
(Dienstagausgabe). Hauptgrund dafür sei, "dass keiner weiß, was
überhaupt im Koran steht", erkl&aum
Das Hotel Adlon, der Fernsehturm oder der
Hauptbahnhof – man muss nicht besonders helle sein, um in Berlin auf
mögliche Ziele für terroristische Anschläge zu kommen. Dafür reicht
ein Reiseführer. Gleiches gilt für München, Frankfurt, Hamburg. Oder
aber für Paris, Rom und London. Soll heißen: Unnütze Listen mit
Terror-Zielen zu veröffentlichen, ist eine leichte Übung. Wer das
macht, handelt jedoch unverantwortlich und versetzt die
