Innerhalb des wertekonservativen Arbeitskreises
der CDU, der sich im Mai besorgt über die schwindende
Mehrheitsfähigkeit der von Angela Merkel geführten CDU geäußert
hatte, gibt es Meinungsverschiedenheiten, ob und wie man sich auf dem
bevorstehenden CDU-Bundesparteitag im November mit einem eigenen
Leitantrag zu Wort melden will.
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe)
liegt dem Zusammenschluss verschiedener Landes- und Bund
Die Bundesbank entledigt sich Thilo Sarrazins mit
einem goldenen Handschlag. Die SPD kann dem Störenfried nichts
dergleichen bieten, um den Fall auf elegante Weise aus der Welt zu
schaffen. Das vom Vorsitzenden Sigmar Gabriel gegen zunehmende
innerparteiliche Bedenken verfochtene Ausschlussverfahren käme im
Erfolgsfall einer politischen Entmündigung Sarrazins gleich. Kein
Wunder, dass sich der Provokateur mit Händen und Füßen gegen diesen
Absturz in die eige
Karl-Theodor zu Guttenberg hat wieder mal auf
Risiko gespielt und wieder mal gewonnen. Die Aussetzung der
Wehrpflicht ist eine Jahrhundertentscheidung. Freilich, so ganz als
Visionär sollte man den CSU-Politiker nicht einstufen. Gegen die
Wehrpflicht sprach aus seiner Sicht vor allem der Spardruck des
Finanzministers, den er so am schnellsten erfüllen konnte. Außerdem
spürte er natürlich, dass die Jugend den Sinn nicht mehr recht sieht.
Guttenberg hat mit seinem s
Union und SPD üben sich wieder mal in dem, was
sie am besten können: Sie reden über sich. Selbstgefällig und
schönfärbend. Betriebsblind und uneinsichtig. Abgehoben und
oberlehrerhaft. Ab und zu schmeckt man eine Prise Selbstkritik
heraus, die geschmacklose Köche dem Debattenbrei unterrühren. Aber
munden will einem das ganze Gericht deshalb doch nicht.
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Stuttgarter Nachrichten
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Joachim Volk
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Der französischen Profikoch und Bestsellerautor Anthony Bourdain
warnt davor, montags im Restaurantbesuchen Fisch oder Muscheln zu
bestellen. Warum? "Ganz einfach! Weil am Wochenende niemand arbeitet,
und woher sollen dann bitte frische Meeresfrüchte oder Fisch schon
herkommen? Außer dem alten, fast stinkigen schmierigen Fisch aus dem
Abtauwasser der Styroporkisten, ist kein frischer Fisch erhältlich!"
Beim Thema
Es wird Zeit, die Förderung der Frührente
einzumotten. Nur darf man nicht nur mit der Peitsche – der Streichung
von Geld für Vorruhestandsmodelle – agieren. Wer Interesse an den
Qualitäten und am Engagement älterer Mitarbeiter hat, muss ihnen die
Bedingungen versüßen: mit altersgerechter Schulung, passender
Technik, Arbeitszeitmodellen, die zur körperlichen Leistungsfähigkeit
passen. Nur dann haben Arbeitnehmer, Firma und letztlich das
Gemeinwes
Heute setzt die Enquete-Kommission "Internet und
digitale Gesellschaft" ihre vierte Projektgruppe ein. Sie soll
Maßnahmen zur Verbesserung der Medienkompetenz in Familie, Wirtschaft
und Gesellschaft untersuchen. Auch beim Jugendschutz sind
Weiterentwicklungen möglich. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Jens Koeppen und
der Projektgruppenvorsitzende Thomas Jarzombek:
Der ehemalige E.ON-Personalchef Christoph
Dänzer-Vanotti wird neuer Chef des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Das
bestätigte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD im NRW-Landtag,
Thomas Eiskirch, gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die Entscheidung für
Dänzer-Vanotti, der an der RVR-Spitze auf den zuletzt scharf
kritisierten Heinz-Dieter Klink folgen wird, sei einstimmig gefallen,
berichtet Eiskirch. Wie
Notenbanken und Bankenaufseher aus den wichtigsten
27 Ländern haben am Sonntag in Basel härtere Kapital- und
Liquiditätsvorschriften beschlossen, mit denen sich die Finanzbranche
besser für Krisen wappnen soll. Zu diesem als Basel III bezeichneten
Regelwerk nimmt der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg Stellung:
"Basel III zieht die richtigen Schlüsse aus der Finanzmarktkrise.
Die Banken weltweit müssen sich in den
Entgegen ihrer offiziellen Erklärungen, sich nicht
in die Neuregelung der Vertragsbeziehungen zwischen der Bundesbank
und ihrem scheidenden Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD)
eingemischt zu haben, hat die Bundesregierung, nach Information der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) aus zuständigen
Regierungskreisen, im Eilverfahren der um rund 1000 Euro erhöhten
Sonder-Pensionsregelung für Sarrazin zugestimmt. Erst damit wurde die
Vertragsauflösung
