Den Gipfel politischer Darstellungskunst erlebte
die Republik vergangene Woche auf preußischem Terrain. In Potsdam, wo
der Genius Loci vorsieht, dass jeder nach seiner Fasson glücklich
werden möge, trafen sich Kanzlerin, Besser-Präsident Gauck und andere
hochmögende Herrschaften, um sich ihrer guten demokratischen
Gesinnung zu versichern. Mohammed-Karikaturist Westergaard wurde
gefeiert, als Fackelträger der Meinungsfreiheit. Vergessen, dass der
Bekenntnisdran
Wieder nix mit dem Durchstarten. Diesmal ist es die
Causa Steinbach, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU den
Aufbruch aus dem Stimmungstief in bessere Zeiten vermasselt. Dass die
Präsidentin der Vertriebenen nicht gerade zu den Lichtgestalten in
der CDU zählt, hat Frau Steinbach mit ihren kruden Bemerkungen zur
Mobilmachung Polens im März 1939 einmal mehr bewiesen. Ihre
Behauptung, die CDU verliere mehr und mehr ihre konservative
Identität, und deshalb werde si
Thilo Sarrazin ist nicht so hart mit sich und
anderen, wie viele zu wissen glaubten. Er zieht sich aus dem
Bundesbank-Vorstand zurück und erspart damit der gesamten
Staatsspitze vom Bundespräsidenten über die Kanzlerin bis hin zum
Chef der Notenbank die Peinlichkeit, sich aufs juristische Glatteis
zu begeben, um den Unbotmäßigen in einem öffentlichen
Gerichtsverfahren aus seinem Amt zu werfen. Bei aller Lust zur
Provokation: Sarrazin ist kein Hasardeur. Der
Am Ende hat Thilo Sarrazin seinem Land doch noch
einen Dienst erwiesen. Sein "freiwilliger" Rücktritt hat uns eine
unwürdige Prozesshanselei um seinen Arbeitsvertrag erspart. Sarrazins
abwegigen Rassentheorien und seine schlaumeierischen Medienauftritte
im Stil des ganz Gescheiten, hatten ohnehin deutlich gemacht, dass er
eine krasse Fehlbesetzung im Vorstand der Bundesbank war. Dankbar ist
gewiss auch der Herr Bundespräsident. Christian Wulffs vorschnelle
Interventi
Von Winfried Dolderer Wie überwältigend die Ratlosigkeit der
FDP-Führung sein muss, dafür spricht nicht allein, dass sie von
morgen an die Begegnung mit der Basis sucht. Regionalkonferenzen sind
mittlerweile die übliche Therapie in Parteikrisen. Das Ausmaß des
Jammers zeigt sich daran, dass sie sich nicht zutraut, die Debatte im
Beisein der Öffentlichkeit zu führen.Liberale und Grüne, die alten,
nun auch an
Sarrazin und kein Ende. Der Streitfall um die provozierenden
Thesen des Noch-SPD-Politikers zur Migration bewegt die
Öffentlichkeit in seltener Heftigkeit.
Inzwischen ist dabei aus der Diskussion über die strittigen
Auffassungen des Autors eine Auseinandersetzung über den Umgang mit
ihm selbst geworden. Die weitgehend einhellige und ziemlich rigorose
Ablehnung, die Sarrazin quer durch die politische Klasse und
veröffentlichte Meinung entgege
Gerade hat die Republik den wiederholten Ausfall
eines frustrierten Beamten zum Diskussionsanstoß geadelt: ob unsere
ethnisch angeordnete Klassengesellschaft nicht doch primär
biologisch-kulturell zu erklären sei. Droht nun, nachdem einmal auf
dem Tisch liegt, was man im CDU-nahen Bund der Vetriebenen (BdV) so
über den Zweiten Weltkrieg denkt, eine »Debatte« darüber? Wie würde
sie ausgehen – an der Bushaltestelle, in der Frühstückspause
Ende gut – nichts ist gut: Sarrazin hat einen
Stein ins Wasser der seit Jahren künstlich stillgelegten
Integrationsdebatte geworfen. Er hat damit alle Register der
Erregungsdemokratie aktiviert. Er hat die politische Klasse,
einschließlich seiner eigenen Partei, in dieser Frage als zutiefst
heuchlerisch vorgeführt und sich zum Feind gemacht. Genau das hat ihm
die Zustimmung einer Bürgermehrheit verschafft, die nicht nur in
diesem, sondern in vielen anderen Fällen
Bundesbauminister Peter Ramsauer hat wichtige
Teile des neuen Energiekonzeptes der Bundesregierung in Frage
gestellt. Der CSU-Minister will verhindern, dass laut Energiekonzept
bis 2050 auch bei allen Bestandsimmobilien der Null-Energie-Standard
erreicht werden soll und als Sanktion ein steuerlicher "Malus"
festgelegt wird. "Dagegen werde ich Widerstand leisten", sagte
Ramsauer der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Ich halte es für
Eigentüm
Zum "Tag des offenen Denkmals" am 12. September
2010 laden zahlreiche, sonst häufig verschlossene Baudenkmäler zu
einer Besichtigung unter fachkundiger Führung ein. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die zahlreichen
Initiativen von verschiedensten Trä
