90-minütiger SWR/rbb Dokumentarfilm / Sendezeit: 22:45 Uhr Es wird viel über sie geredet, aber selbst zu Wort kommen sie selten. Die SWR/rbb Langzeitdokumentation „Dieses bunte Deutschland“ hat vier Flüchtlinge ein Jahr lang mit der Kamera begleitet. Die Fremden werden weniger fremd, und am Ende wird deutlich: Es geht schlicht um Menschen – mit all ihren […]
Der Streit über die Frage einer angemessenen Aufarbeitung des Terroranschlags vom Breitscheidplatz wird jetzt sogar die Justiz beschäftigen. Der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe fühlt sich vom Senat unzureichend informiert und will deswegen das Landesverfassungsgericht anrufen. „Das ist jetzt offensichtlich der einzige Weg, um dem Senat deutlich erklären zu lassen, dass er Fragen, die das Parlament […]
(Niedersachen), 10. 5. 2017 – Gegen die weitere Lieferung von Brennstäben an europäische Atomkraftwerke protestieren Greenpeace-Aktivisten heute vor der Brennelementefabrik ANF in Lingen. Zu den belieferten Kraftwerken gehören auch die überalterten Reaktoren Fessenheim (Frankreich) Tihange/Doel (Belgien) nahe der deutschen Grenze. Diese Reaktoren sind immer wieder nach schweren Störfällen abgeschaltet worden. „Der deutsche Atomausstieg ist absolut […]
Der AOK-Bundesverband begrüßt die Forderung des Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann, die Beweislast für Patienten zum Nachweis von medizinischen Behandlungsfehlern zu erleichtern. „Wir müssen vor allem den Patienten helfen. Wer Opfer eines Behandlungsfehlers geworden ist, darf nicht auch noch mit der Beweisführung belastet werden“, sagt Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Nicht die betroffenen Patienten sollten die Ursache […]
Elf Milliarden Euro soll der Schaden betragen, den die kasachische BTA-Bank durch fragwürdige Aktivitäten ihrer früheren Spitzenmanager erlitten habe. Diesen Verlust bezifferte die BTA-Bank im Lauf des Gerichtsverfahrens, das derzeit in der kasachischen Hauptstadt Astana läuft. Der Prozess richtet sich gegen den früheren Banker Schaksylyk Scharimbetow, einst Stellvertreter des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Muchtar Abljasow. Scharimbetow räumte […]
Im Fall des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz gibt es neue Ungereimtheiten betreffend seiner Personalpolitik als damaliger EU-Parlamentspräsident. Wie der stern berichtet, weigern sich das Europaparlament und die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf Untersuchungsberichte offenzulegen, die die Tätigkeit des ehemaligen Schulz-Mitarbeiters Herbert Hansen betreffen. Schulz hatte im März 2015 versprochen, Vorwürfe der rechtsextremen französischen Partei Front National betreffend Hansen zu […]
Deutsche Gerichte müssen oft mit dem Vorwurf leben, zu viel Milde walten zu lassen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Prozess gegen die Bombenleger vom Bonner Hauptbahnhof das Gegenteil unter Beweis gestellt. Für einen versuchten Mord hat der Senat den Haupttäter nicht nur lebenslang hinter Gitter geschickt, sondern auch noch eine mögliche Freilassung nach 15 Jahren […]
Neue Ermittlungsbefugnisse erleichtern Aufklärung Der Koalitionsausschuss hat sich darüber geeinigt, dass der Einbruch in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bestraft werden soll. Damit wird die Tat zu einem Verbrechen. Der minder schwere Fall wird abgeschafft. Bei den Ermittlungsmaßnahmen wird insbesondere auch die Speicherung von Telekommunikationsdaten ermöglicht. Hierzu erklären der stellvertretende […]
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz war zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat. Das sagte der Chef des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Hier müsse es künftig mehr Klarheit und Verbindlichkeit in den Absprachen geben. Freier berichtete darüber, wie man sich in einer […]
Hacker haben Dateien der Buchautorin und Justiz-Bloggerin Bettina Raddatz aus Hannover gestohlen. Bei Überprüfung durch einen Datenspezialisten ergaben sich Verbindungen zu den Reichsbürgern um „Reichskanzler“ Norbert Schittke. Besonders brisant: Die Täter stellten die Zugänge zu E-Mail-Account, Blog und privaten Unterlagen auch dem Niedersächsischen Landespolizeipräsiden Uwe Binias und Oberstaatsanwalt Thomas Klinge von der Staatsanwaltschaft Hannover zur […]
