„Im laufenden Jahr wird die Bauwirtschaft bis zu 320.000 Wohnungen fertigstellen. Auch wenn wir damit die Produktion seit 2009 mehr als verdoppelt haben, werden wir den Bedarf von mindestens 350.000 Einheiten weiterhin deutlich verfehlen“. Mit diesen Worten kommentierte heute in München der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, im Rahmen einer Pressekonferenz […]
Lebensstandard in Modell-Stadtteilen im Ruhrgebiet erhöhen – Fördersumme der DBU: 370.000 Euro „Das 21. Jahrhundert ist das Jahrhundert der Städte. Die nachhaltige Quartiersentwicklung muss – besonders dort wo sie bisher nicht im Blickpunkt lag – zentrale Aufgabe der Kommunen sein“, so Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). Ein gesellschaftlicher Wandel hin zu […]
„Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert, dass das Parteiverbot der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist. Die juristische Begründung ist allerdings nachvollziehbar, da unsere Verfassung an ein Parteiverbot ganz besondere hohe Anforderungen stellt. Es gilt jetzt vor Ort weiter konsequent die politischen Positionen der 338 Kommunalvertreter der NPD in kommunalen Parlament in Deutschland zu bekämpfen“ […]
Der aktuelle Gesetzesentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zielt darauf ab, die vermiedenen Netzentgelte zwischen 44 bis 64 Prozent – je nach Regelzone – ab 1. Januar 2018 zu reduzieren. Zusätzlich sollen die dann noch verbliebenen Entgelte über einen Zeitraum von zehn Jahren auf null abschmelzen. „Die vermiedenen Netzentgelte sind ein wichtiges Finanzierungsinstrument […]
Touristen sind Konsumenten, deren Handeln ökologische, soziale und wirtschaftliche Folgen auslöst, positive wie negative. In schwachen Regionen kann Tourismus Arbeitsplätze sichern. Er kann aber auch eine gefährliche Belastung für Ökosysteme werden wie auf Mallorca, wo der Besucherrekord die Trinkwasserknappheit verstärkt. Wie ich reise – im eigenen Auto oder mit dem Flugzeug; wohin – an die […]
Das neue Gesetz ändert weder etwas an der unterschiedlichen Bezahlung noch an deren Ursachen. Es kann sogar dazu führen, dass Deutschland sich noch weiter vom Ziel der Lohngleichheit entfernt – kann die Politik doch behaupten, sie habe bereits weitreichende Schritte unternommen. Wer aber den Teufelskreis aus geringerem Grundgehalt und kürzerer Arbeitszeit durchbrechen will, muss endlich […]
Zwar ist noch nicht ganz sicher, dass die Marshallinseln, die Malediven oder St. Kitts und Nevis bis 2026 eine Mannschaft zusammenbekommen. Falls ja, stehen die Chancen aber nicht schlecht, dass sie dabei sind, wenn sich das globale Hochamt des Fußballs in neun Jahren endgültig den Zwängen des Turbokapitalismus ergibt. Das ist mit Sicherheit gut fürs […]
Häufig reicht es aus Sicht einer Kommune nicht aus, einen Verwaltungsakt zu erlassen, denn viele Empfänger kommen ihren rechtlichen Verpflichtungen aus Verwaltungsakten einfach nicht nach. In solchen Fällen muss die Behörde überlegen, welche weiteren Schritte sie einleitet. In einer Vielzahl von Fällen steht dabei am Ende die Vollstreckung. Das Fachbuch „Kommunale Vollstreckung“ von WEKA MEDIA […]
Ende 2016 hat Dataport das Konsolidierungsprojekt „Neues Rechenzentrum“ abgeschlossen. Das 2010 begonnene Großprojekt ist planmäßig beendet worden. Die bislang an sechs Standorten betriebenen Rechenzentren wurden an zwei Standorten zusammengeführt. Das neue Rechenzentrum ist eines der sichersten Rechenzentren Europas. Das Projekt, für das 600 Verwaltungsverfahren der Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen sowie zwei Verfahren aus Sachsen-Anhalt explizit […]
Auch in Stuttgart wird zurzeit, angestoßen durch die Suche nach einer Interimsspielstätte für die sanierungsbedürftige Oper, über eine Alternative zur überlasteten Liederhalle nachgedacht. Aber Visionäre und Träumer scheinen in Schwaben ebenso rar zu sein wie norddeutsche Sturköpfe, und den Kessel regiert, mentalitätsbedingt und befördert durch die Proteste gegen Stuttgart 21, die Angst vor allzu viel […]
