Scharfe Kritik an der Verheimlichung des bereits seit Monaten fertigen Windatlas für Baden-Württemberg gegenüber den Bürgern übte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel, in seiner heutigen Plenarrede. Nach Aussagen der Landesregierung wird das Dokument, das die „Datengrundlage für die Windenergienutzung verbessern, die Diskussion um mögliche Standorte versachlichen sowie regionalen und kommunalen Planern eine Planungshilfe bei […]
Bremen: Hansestadt, frei und unabhängig, 1200 Jahre alt. Das Motto der Bremer: „Buten un binnen, wagen un winnen“, steht für den Geist und das Lebensgefühl vieler Bremerinnen und Bremer. Die Stadt ist geprägt von der Hafenwirtschaft und dem Außenhandel, dazu einer starken Industrie. Mercedes-Benz beispielsweise hat am Standort Bremen sein größtes Produktionswerk innerhalb des Daimler-Verbundes. […]
Am 1. Juli tritt die neue Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung für die vertragsärztliche Versorgung in Kraft. „Sie wird in vielen Regionen Deutschlands zu zusätzlichen Zulassungen führen. Vor allem die psychiatrische und neurologische sowie die haus- und kinderärztliche Versorgung wird deutlich verbessert“, lobt der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch. Auch bei allen anderen […]
– Kommunen prüfen online, ob es für ihr Vorhaben einen passenden KfW-Kredit gibt – Erster Schritt für digitalen Zugang zu Förderprogrammen für Kommunen Die KfW und das auf digitale Finanzvermittlung für Kommunen spezialisierte Münchener FinTech CommneX haben eine Kooperation zur Digitalisierung von Förderkrediten für Kommunen in Deutschland gestartet. Auf der CommneX-Plattform registrierte Städte, Gemeinden und […]
Die Finanzierungsmechanismen der Energiewende sind in eine Schieflage geraten. Das hat ein vom VKU bei r2b energy consulting in Auftrag gegebenes Gutachten ergeben. Es kommt zu dem Schluss, dass Kunden von zu hohen Strompreisen entlastet werden müssen, um die Flexibilisierung des Energieversorgungssystems voranzubringen und Sektorenkopplung zu ermöglichen. Die Einführung einer zusätzlichen CO2-Steuer lehnt der VKU […]
Mit 3,6 Millionen Einwohnern hat Berlin Ende 2018 eine weitere Höchstmarke bei der Einwohnerzahl erreicht – für den Zeitraum nach dem Krieg. Denn bis in die 40er-Jahre hinein verzeichnete Berlin bereits vier Millionen Bürger. Nun ist die deutsche Hauptstadt dabei, wieder an den alten Bestwert anzuschließen: Seit 2011 kamen zwischen 40.000 und 60.000 Menschen pro […]
Debatte zum Tag der Städtebauförderung – Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen Der Tag der Städtebauförderung ist Anlass für eine Debatte über die Stadtentwicklungspolitik im Deutschen Bundestag am heutigen Freitag. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag, Christian Haase: Wegner: „Der Tag der Städtebauförderung […]
Der Bund deutscher Baumschulen begrüßt die Absicht der Landesumweltminister, eine Initiative zur Eindämmung der Schottergärten zu starten. Es ist überfällig, dass der Verschotterung von Vorgärten Einhalt geboten wird. „Dieser unsägliche Trend in vielen Wohngebieten führt zur Verarmung der biologischen Vielfalt, zur Aufheizung des lokalen Klimas und auch ästhetisch ins Aus“, äußert der Präsident des Bundes […]
Die hervorragende Wasserqualität ist maßgeblich für die Lebensqualität der Menschen in Bayern. Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und die Entsorgung des Abwassers sind dabei wesentliche Aufgaben der Kommunen. „Um unzumutbare Belastungen der Bürgerinnen und Bürger bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen zu vermeiden, fördert der Freistaat seit Anfang 2016 die Gemeinden in besonderen Härtefällen“, […]
Laut Umweltbundesamt wurde im vergangenen Jahr in mindestens 35 Städten der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. Wie aussagekräftig der Grenzwert allerdings ist, bleibt weiter umstritten. Insgesamt wird unter den Stichworten Feinstaub, Fahrverbote, Grenzwerte und Stickoxid-Tote derzeit kontrovers diskutiert, wie groß die Gefahr aus der Luft tatsächlich ist. Am Sonntag, 12. Mai 2019, 16.30 Uhr, zeigt „planet […]
