Im Frankfurter Stadtteil Ginnheim kommt es zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein 73-jähriger Radfahrer tödlich verletzt wird. Gemäß vorläufigem Bericht wurde der Radfahrer von einem abbiegenden LKW übersehen.
Die Ursachen für solche Unfälle sind vielfältig. Lastwagen verfügen über Bespiegelungsarten, die den toten Winkel unterschiedlich für den Fahrzeugführer reduzieren. Dazu müssen die Spiegel jedoch korrekt eingestellt und
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch:
"Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das persönliche und öffentliche Leben konnte das Virus teilweise eingedämmt werden. Insbesondere ist hier den tausenden Pflegekräften und Ärzten zu danken, die unter Einsatz ihr
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben – ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt.
Vom 1. März bis 31. Oktober 2020 war das unvorhersehbare Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze bereits aufgrund einer Ausnahmeregelung bis zu f&uum
Mit Augenmaß für die gebotene Ordnung in der Fleischindustrie sorgen
Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages mit den Stimmen aller Fraktionen bis auf FDP und AfD die Regelungen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes beschlossen. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Nach den erfolgreichen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner zum Arbeitsschutzkontrollgesetz konnt
Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz ?11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen sog. Unterstützerunterschriften sammeln. Volt und die Piratenpartei Hessen wollen zur Kommunalwahl 2021 auch in Kommmunen antreten, in denen sie bisher noch nicht vertreten sind. Dort ist die Sammlung von Unterstützerunterschriften also zwingend erforderlich. Dieses Vorhaben […]
Düsseldorf ? 02.12.2020. Der in Kiel geborene und praktizierende Arzt für Innere Medizin Dr. med. Claus Köhnlein ist neues prominentes Mitglied der Partei dieBasis. Dr. Köhnlein hatte sich in den vergangenen Monaten wiederholt aus medizinischer Perspektive gegen die aus seiner Sicht unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Insbesondere sieht er die zunehmende Gefahr einer ?Gesundheitsdiktatur?. Das Handeln der […]
Angesichts der desaströsen Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Bezug auf den Schulbetrieb [1] und der uneingeschränkten Folgeleistung von Bildungsminister Grant Hendrik Tonne, fordern die PIRATEN Niedersachsen seinen Rücktritt.
"Wenn man es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, eine ganz klar wissenschaftlichen Empfehlungen widersprechende Regelung zu verfolgen, dann muss man auch die Konsequenzen daraus tragen. Und die können nach einer Reihe von dera
Auch 2021 100 Mio. Euro für Klimaanpassung und Modernisierung urbaner und ländlicher Räume
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung am 26. November 2020 zum Bundeshaushalt 2021 das Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF) im Einzelplan 60 final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den EKF:
Aufstockung des Bauprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Dieter Gröhler, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan:
In Brandenburg soll es eine Maskenpflicht für Schüler ab Klasse 7 geben.
Das hat Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst am Donnerstag im Inforadio vom rbb angekündigt. Die Regel soll nicht nur für Regionen mit hohen Infektionszahlen gelten, sondern flächendeckend.
Zugleich kündigte die SPD-Politikerin – je nach Schule – besondere Maßnahmen für Gebiete mit sehr hohen Infektionszahlen an, etwa in Cottbus sowie in den Kreisen Spree-Neiße und Ob
