Stolz auf den Euro, Abfälliges über Parteifreunde,
Bekenntnisse zum Freitod von Ehefrau Hannelore – zum 85. Geburtstag
von Helmut Kohl veröffentlichen der NDR und die Videoplattform
dbate.de große Teile eines viertägigen Interviews von 2003. Vor dem
Hintergrund der aktuellen Eurokrise sind vor allem die bislang
unveröffentlichten Aussagen des Altkanzlers zur Währungsunion
aufschlussreich. Das Erste, die Videoplattform dbate.de,
tagesschau.de, tagesschau2
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker, Griechenland mehrere Milliarden Euro EU-Gelder
für den Kampf gegen die soziale Not im Land zur Verfügung zu stellen,
erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:
Diese weiteren Milliarden sind ein weiteres Eingeständnis des
Scheiterns der Eurorettungspolitik. Die Tatsache, dass die EU nun
schon eine Art humanitäre Hilfe leisten muss, um die Folgen der
Eurorettun
CDU und SPD-Grüne planen
offenbar einen Tabubruch. In Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und
Nordrhein-Westfalen sollen bei den Kommunalwahlen Sperrklauseln
eingeführt werden. Geplant ist offenbar eine Hürde von 3%. Nur wer
die überspringt, würde ins Kommunalparlament kommen.
FREIE WÄHLER-Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: "Die angeblichen
Volksparteien schließen mit einer Sperrklausel Teile des Volkes bei
Kommunalwahlen aus und beschneiden dam
Syrisch-katholischer Erzbischof von Mossul im
Gespräch mit dem Kirchenbeauftragten
Bei seinem Besuch im Katholischen Büro zeichnete der
syrisch-katholische Erzbischof, Yohanna Petros Mouche, zur Lage der
durch den IS verfolgten Christen im nordirakischen Mossul ein
dramatisches Bild. Dazu erklärte der kirchen- und religionspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Trotz der ersten Erfolge, die sich im Kampf gegen den IS im
Nordirak ze
Am Freitag findet der "Equal Pay Day" statt, der symbolisch auf
die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern hinweist. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Karin Maag:
"Es ist selbstverständlich, dass Frauen für gleiche Arbeit den
gleichen Lohn verdienen. So ist es wichtig, dass wir mit dem Equal
Pay Day auch in diesem Jahr wieder mahnen: Unverändert liegt d
Zu den Ausschreitungen rund um die Eröffnungen des
neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt, erklärt der AfD-Vorsitzende Bernd
Lucke:
"Gewalt ist keine Lösung für gewaltige Probleme. Es ist
erschreckend, mit welch krimineller Energie gewalttätige
Demonstranten in Frankfurt ihren Aggressionen freien Lauf lassen.
Unser Mitgefühl gilt allen Polizeibeamten und Feuerwehrleuten, die in
Ausübung ihres Dienstes mutwillig angegriffen und verletzt wurden.
Aber
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici schließt
einen Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht mehr aus. Dazu
erklärt der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke:
"EU-Kommissar Moscovici verwendet plötzlich markige Worte
gegenüber Griechenland. Er sollte das auch gegenüber seinem
Heimatland Frankreich tun. Man kann nicht anderen –strikte
Bedingungen– stellen, sich im eigenen Land aber nicht daran halten.
Schon seit Jahren schafft es die Regierung in Paris
Länder müssen Stärkung der kommunalen Finanzkraft
sicherstellen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur
Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und
Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing:
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein
Positionspapier zur "Stärkung der dualen Berufsausbildung in
Deutschland" verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe Peter Weiß, und der Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer:
"Die Stärkung der dualen Berufsausbildung ist ein entscheidender
Schlüssel, um den zukünfti
