Der ehemalige Bundespräsident Richard von
Weizsäcker ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Dazu erklärt der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Der Tod von Richard von Weizsäcker erfüllt uns mit tiefer Trauer.
Wir verlieren einen Politiker und Staatsmann, der die
parlamentarische Demokratie in Deutschland über Jahrzehnte maßgeblich
geprägt und Deutschlands Ansehen in der Welt gemehrt hat.
Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines
Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an
Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
beraten. Dazu erklärt der frauenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Nachdem die freiwilligen Vereinbarungen zu mehr Frauen in
Führungspositionen in der Privatwirtschaft über vierzehn Jahre ke
Auch nach der Parlamentswahl in Griechenland ist eine Mehrheit
dafür, dass das Land im Euro-Raum bleibt. Fast genau wie vor zwei
Wochen finden 54 Prozent (Jan. I: 55 Prozent), Griechenland solle den
Euro als Währung behalten, 36 Prozent (Jan. I: 33 Prozent) sind
dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß
nicht"). Den Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem
Schuldenerlass stehen die meisten Befragten jedoch ablehnend
gegen&
Einsetzung einer Aufarbeitungskommission ist
richtiger Schritt Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche
Bundestag die Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung von
sexuellem Kindesmissbrauch. Dazu erklären der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die
zuständige Berichterstatterin Christina Schwarzer:
Marcus Weinberg:
"Die Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission ist
ein bedeutender nächster Sc
120 Millionen Euro stehen für 22 Maßnahmen zur
Verfügung
Diesen Freitag wird im Bundestag über das Artikelgesetz zur
Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr beraten.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:
"Das Attraktivitätssteigerungsgesetz ist ein Wendepunkt in der
Geschichte der Bundeswehr. Arbeitsbedingungen, Vergütung und
Absicherung der Soldaten werden den Anforder
Die heutigen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für
den Monat Januar weisen einen leichten, saisonbedingten Anstieg der
Arbeitslosigkeit aus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Der Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Januar auf knapp über drei
Millionen ist allein auf den Winter zurückzuführen und fiel in diesem
Jahr geringer aus al
Neue griechische Regierung muss verantwortungsvoll
handeln
Die neue griechische Regierung aus Links- und Rechtsradikalen
poltert weiter gegen die Europäische Union und vor allem gegen
Deutschland. Zugleich droht sie damit, die Sanktionen des Westens
gegen Russland zu unterlaufen. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich:
"Die neue griechische Regierung ist seit wenigen Tagen im Amt.
Allmählich muss an die
In Einzelfällen erhöhter Schutzumfang bis zu
500.000 Euro möglich
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster
Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie
2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April
2014 über Einlagensicherungssysteme (DGSD-Umsetzungsgesetz). Die
finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje
Tillmann erklärt dazu:
Am heutigen Donnerstag hat der Verband deutscher Maschinen- und
Anlagenbauer (VDMA) bekanntgegeben, dass im Jahr 2014 4.750 Megawatt
(MW) Windleistung an Land neu installiert wurden. Das entspricht
einem Zuwachs von 58 % gegenüber dem Vorjahr. Hierzu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Fuchs, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Joachim
Pfeiffer:
